Konstantin Pott (FDP):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Armut ist ja tatsächlich eines, das durch die Coronapandemie noch einmal zusätzlich an Bedeutung gewonnen hat, aber auch davor schon ein wichtiges war. Deswegen finde ich es okay, dass wir darüber diskutieren.

Ich dachte: Schön, wir haben das Thema jetzt auf der Tagesordnung; einmal schauen, was es vielleicht für neue und innovative Ideen gibt. Dann wurde ich beim Titel des Antrags tatsächlich schon ziemlich enttäuscht. Sie haben nämlich wieder einmal einen runden Tisch gefordert.

Weil mir das so in Erinnerung geblieben ist, wie häufig Sie das in dieser Legislaturperiode schon gemacht haben, liebe Kollegen von der Linken, habe ich einmal nachgeschaut. Es ist tatsächlich der zehnte Antrag aus Ihrer Fraktion, mit dem Sie einen runden Tisch für irgendetwas fordern.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das finde ich erst einmal ziemlich unkreativ. Wenn wir uns das einmal anschauen, dann stellen wir fest: Das sind ungefähr 20 % der Sitzungsperioden, in denen wir mindestens einmal über einen runden Tisch diskutiert haben. Das finde ich eine ziemlich gute Quote. - Aber gut, sei es drum.

Was ich daran so kritisch finde, ist, dass Sie damit einen bestimmten Eindruck, ein bestimmtes Bild erschaffen wollen. Dieses Bild ist, Politik spricht nicht mit den Betroffenen, Politik spricht nicht mit Interessenvertretungen. Ich glaube, das kann man mit Blick auf die Legislaturperiode und auf die Zahl der Anhörungen, die wir im Ausschuss hatten, definitiv nicht sagen. Wir brauchen dafür keinen zusätzlichen runden Tisch, sondern wir sprechen mit den Betroffenen auch bereits jetzt im Ausschuss, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Kommen wir zu einer anderen Sache. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir das Problem der Einsamkeit im Alter oder auch bei jungen Menschen nicht dadurch lösen werden, dass wir uns jetzt politisch irgendwelche Konzepte ausdenken. Vielmehr bin ich der festen Überzeugung, dass eine ganz große Stärke in unserer Zivilgesellschaft liegt, die bereits jetzt ganz unterschiedliche und individuelle Konzepte vor Ort umsetzt, mit Begegnungsstätten, die selbst von Vereinen getragen werden, wo Konzepte und Veranstaltungen für jüngere und für ältere Menschen gemeinsam angeboten werden.

Es ist eine Aufgabe der Politik zu schauen, wie man die Rahmenbedingungen verbessern kann, damit die Zivilgesellschaft dem auch nachgehen kann. Ich glaube aber nicht, dass es der richtige Weg ist, sich jetzt noch irgendwelche politischen Konzepte neu auszudenken und zu erarbeiten, die am Ende nicht nah bei den Menschen sind, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Zustimmung)

Wir verschließen uns aber natürlich einer Debatte im Ausschuss nicht und werden der Ausschussüberweisung zustimmen. - Vielen Dank.

(Zustimmung)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Vielen Dank, Herr Pott. Es gibt eine Nachfrage von Frau Hohmann. - Frau Hohmann, bitte schön.

Monika Hohmann (Die Linke):

Sehr geehrter Herr Pott, wenn es doch diese tollen Projekte alle gibt, unbestritten, wie erklären Sie sich, dass in den letzten Jahren die Einsamkeitsquote so hoch ist, noch höher als vor der Coronapandemie? Wie erklären Sie sich diesen Anstieg, wenn wir doch alles schon haben?

Konstantin Pott (FDP):

Liebe Kollegin Hohmann! Ich bin nicht der Auffassung, dass wir alles schon haben. Das habe ich nicht gesagt. Ich habe gesagt, dass die Zivilgesellschaft dabei ist, sich selbst auf den Weg zu machen, dass es Vereine gibt, die sich auf den Weg gemacht haben, dafür unterschiedliche und neue Konzepte anzubringen. Das, finde ich, ist eine große Stärke, die wir haben, dass wir eben nicht sagen, die eine Lösung, die wir jetzt politisch vorgeben, funktioniert überall, sondern dass es vor Ort Akteure gibt, die gut vernetzt sind und die sich darüber Gedanken machen.

Es ist unsere politische Aufgabe zu schauen, wie wir diese Akteure unterstützen bzw. die Rahmenbedingungen - das ist der entscheidende Punkt - für sie verbessern können.