Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Nach einem Beschluss der Arbeits- und Sozialministerkonferenz fördert das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend seit August 2021 das Kompetenznetz Einsamkeit, welches durch das Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik umgesetzt wird und unter anderem das Ziel der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und des solidarischen Miteinanders verfolgt.

(Unruhe)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Frau Ministerin, einen Augenblick. - Meine Damen und Herren, ich bitte Sie wirklich um Aufmerksamkeit, auch für die Stellungnahme der Ministerin. Ich weiß, es ist ein sehr, sehr langer Tag. Wir haben jetzt zwölf Stunden hinter uns. Wir werden auch die letzte halbe Stunde oder Viertelstunde noch schaffen, aber nur dann, wenn ich nicht ständig unterbrechen und um Ruhe bitten muss. - Bitte, Frau Ministerin.

Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung):

Im Rahmen seiner Tätigkeit wurde dieses Kompetenznetz mit der Erarbeitung der Strategie der Bundesregierung gegen Einsamkeit und der regelmäßigen Publikation des Einsamkeitsbarometers betraut - zwei wichtige richtungsweisende Dokumente im Kampf gegen die Einsamkeit, auch für uns in Sachsen-Anhalt.

In einige der bereits auf Bundesebene initiierte Maßnahmen ist Sachsen-Anhalt direkt oder indirekt involviert. Unser Haus ist bspw. an der Initiative „Digitalpakt Alter“ beteiligt. Diese Initiative zielt darauf ab, bundesweit Erfahrungsorte zu etablieren, an denen ältere Freiwillige kostenfrei digitale Kompetenzen an ältere Personen aus der Umgebung vermitteln.

Ferner ist unser Land Mitglied im oben genannten Projektbeirat „Kompetenznetz Einsamkeit“, in welchem unter anderem ein regelmäßiger Austausch zum Thema Einsamkeit stattfindet, und hat zudem an der Umfrage teilgenommen, die dazu dient, regionale und lokale Projekte und Initiativen in einer Landkarte zu erfassen.

(Zustimmung)

Unser Land hat derzeit noch keine zuverlässige Datenerhebung und Datengrundlage zum Thema Einsamkeit. Um diesem Zustand entgegenzuwirken, fördert unser Haus auch das von Ihnen, Frau Hohmann, genannte Forschungsprojekt der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg zu den Auswirkungen des digitalen Wandels auf die Verbreitung und das Erleben von Einsamkeit in unserem Land. Die Professorin ist auch an der Regierungskommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie beteiligt und hat dort wertvolle Hinweise gegeben.

Ich möchte noch einmal deutlich machen: Einsamkeit stellt eine signifikante Herausforderung für unsere Gesellschaft dar, deren potenzielle Folgen für die psychische und physische Gesundheit der Bevölkerung, das Gesundheitssystem, die volkswirtschaftliche Produktivität und den sozialen Zusammenhalt zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht abschätzbar sind.

Ihr Vorstoß, eine landeseigene Strategie gegen Einsamkeit zu erarbeiten, könnte durchaus diskutiert werden. Es sei jedoch angemerkt, dass bei derartigen Vorhaben ebenfalls die Bereitstellung finanzieller Mittel zur Implementierung von erarbeiteten Maßnahmen mitbedacht werden muss.

Sie haben schon die Nachbarschaftsprojekte erwähnt. Sie können es sich anschauen: In diesem Zusammenhang haben sich mittlerweile schon sehr viele Träger auf den Weg gemacht, Einsamkeitsstrategien für ihr Umfeld zu entwickeln. Insbesondere sind die Wohnungsgenossenschaften und die Wohnungsbaugesellschaften zu nennen, die sehr viele ältere Menschen in ihren Wohnhäusern haben und die sich schon jetzt entschieden haben, gemeinsames Mittagessen, gemeinsames Frühstück und Möglichkeiten zur Begegnung zu schaffen,

(Zustimmung)

damit sie dem vorbeugen, dass ein Mensch z. B. tagelang in seiner Wohnung liegt, ohne dass es jemand bemerkt. Das ist ein ernstes Thema. Es ist bedauerlich, dass es so spät behandelt wird. Ich denke, wir sollten darüber im Ausschuss noch einmal ausführlich reden.

(Zustimmung)

Ich denke, ein runder Tisch wäre angesichts der wenigen Monate, die wir in der laufenden Wahlperiode noch zur Verfügung haben     Wir sollten zusammentragen, was im Land in diesem Bereich gut funktioniert.