Jan Riedel (Minister für Bildung):

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ja, die Herausforderungslagen in Schule werden immer komplexer. Deswegen sind wir glücklich über multiprofessionelle Teams in unseren Schulen. Im Jahr 2020 haben wir dem Landtag ein Konzept zur Multiprofessionalität vorgelegt. Seitdem wurde vieles im Schulbereich realisiert.

Derzeit sind Schulsozialarbeiter, pädagogische Mitarbeiter, pädagogische Unterrichtshilfen, Schulverwaltungsassistenten, Digitalassistenten und natürlich die Lehrkräfte an der Bildung unserer Kinder, unserer Schülerinnen und Schüler beteiligt. Klar, wir wissen um die Herausforderungen aufgrund der verschiedenen Rechtskreise, wie es gerade hier von Frau Hohmann beschrieben wurde.

Wir haben sicherlich Anlass dazu, auch im Ausschuss über diese Bündelung bzw. über die Strukturierung zu sprechen. Bei einer Sache müssen wir aber, denke ich, aufpassen, nämlich damit   Sie sprechen von gebündelten Unterstützungsstrukturen   nicht wieder die Schulen zu überfordern. Wer soll das leisten? Wer soll diese Strukturen bedienen? Wer soll diese Koordination übernehmen?

Deswegen würde ich gern auch an dieser Stelle den Blick ein wenig weiten wollen: Denn es ist auch gut, dass in Schule, im Sozialraum ringsherum, nicht alles von Schule geregelt wird, sondern dass wir Partner haben. Schulen haben Partner bei der Jugendhilfe. Sie haben bei verschiedenen sozialen Trägern Partner im Rahmen der Schulsozialarbeit. Sie haben Partner im Gesundheitswesen, in der Quartiersarbeit der Kommunen usw. usf. Das sind lebendige Bildungspartnerschaften, auf die wir zusätzlich bauen können. Diesen Ansatz verfolgen wir weiter.

Sie kennen sicherlich die flexiblen Personalbudgets, von denen derzeit alle Schulen profitieren, indem sie externe Partner beschäftigen, die Bildungsarbeit in Schule anbieten, damit z. B. auch Unterrichtsausfall vermindert und kompensiert werden kann. Das steht übrigens auch in diesem Halbjahr und darüber hinaus zur Verfügung.

(Zustimmung)

Auch das Startchancen-Programm   darauf möchte ich auch kurz hinweisen   zielt explizit auf die Verzahnung von Schule und sozialem Umfeld ab. Über die Säule 3 des Startchancen-Programms kann z. B. Unterstützungspersonal akquiriert werden, Schulpsychologen, pädagogische Mitarbeiter usw., das dann diesen Schulen, den 97 Schulen, die im Startchancen-Programm in den nächsten Jahren unterwegs sind, zur Verfügung steht.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, wir sollten auch nicht ein zu negatives Bild von Schule zeichnen. Sie haben in Ihrer Einleitung von einer Klasse gesprochen mit 25 Schülern und davon, welche Unterstützungspersonen dort tätig sind. Ja, das mag es geben an dieser Stelle, aber, ich denke, es ist auch ein überspitztes Bild. Wir müssen dort Hilfe organisieren, wo sie gebraucht wird. Wir sollten aber an dieser Stelle auch nicht in Panik verfallen.

Die Umsetzung der von der Fraktion Die Linke geforderten Erweiterung der schulischen Unterstützungsstrukturen um Leistungen nach dem SGB ist mit höchst komplexen und rechtsformübergreifenden Ansätzen verbunden. Diese erfordern eine sorgfältige Analyse bestehender Strukturen, Zuständigkeiten und rechtlicher Rahmenbedingungen sowie eine fundierte konzeptionelle Vorbereitung. Hierzu kommen wir gern mit Ihnen im Ausschuss für Bildung ins Gespräch.

(Zustimmung)

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Frau Hohmann möchte nicht bis zum Ausschuss warten. Sie stellt Ihre Frage jetzt. - Ach nein, es ist eine Intervention. Verzeihung.

Monika Hohmann (Die Linke):

Eine Intervention. - Vielen Dank, Herr Riedel. Mit vielen Sachen sind wir d'accord. Damit habe ich auch kein Problem.

In einer Sache verkennen Sie aber die Situation. Ich hatte ja davon gesprochen, dass ich in einer Schule war. In der Schule waren elf Kinder in einer Klasse. Neben den elf Kindern saßen acht Erwachsene, Schulbegleiter, Integrationshelfer und natürlich die Lehrerin. Das Komische dabei ist eben, dass die Integrationshelfer und Schulbegleiter von verschiedenen Trägern kommen.

Die Schulleiterin muss das dann natürlich koordinieren. Manchmal weiß sie gar nicht, dass jemand kommt. Um diese Geschichte zu bündeln, um das in der Schule auch zu vereinfachen, darum geht es. Das ist komplex, weil das meist Leistungen der Eingliederungshilfe oder eben nach § 35a SGB VIII sind. Insofern ist dieses Problem mittlerweile wirklich ein Problem. Ich freue mich, dass wir uns darüber im Ausschuss näher unterhalten können.

Jan Riedel (Minister für Bildung):

Ich denke, Sie haben alles gesagt. Wir reden im Ausschuss darüber. - Vielen Dank.