Andreas Henke (Die Linke):

Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte eingangs noch einmal betonen, dass es richtig und notwendig ist, das enorme Engagement der ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden zu würdigen, besonders derer, die entlang von Autobahnen oder stark frequentierten Bundesstraßen häufiger zu schweren und mental belastenden Einsätzen ausrücken müssen.

Die dortigen Unfalllagen mit oft Schwerverletzten oder gar tödlich Verunglückten und die Spezifik der Einsatzlagen - teils bei stark fließendem Verkehr - stellen eine außergewöhnliche physische und psychische Belastung für die Einsatzkräfte dar. Keine Frage.

Entscheidend ist jedoch, dass die Debatte um die angemessene Ausstattung der Feuerwehren des Landes nicht auf Autobahnfeuerwehren verengt wird.

(Zuruf von Guido Kosmehl, FDP)

Insofern stellt die Beschlussempfehlung richtigerweise heraus, dass Risikoanalysen und Bedarfsplanungen alle relevanten Gefährdungen, mögliche Einsatzlagen und Einflussfaktoren für alle Feuerwehren in den Blick müssen.

Überdurchschnittliche Herausforderungen entstehen schließlich auch anderenorts: in waldbrandgefährdeten Regionen mit schwer zugänglicher Topografie, in großflächigen Industriegebieten, an Schienentrassen oder an großen Flussläufen.

Namens meiner Fraktion wurde sowohl in dieser als auch in der vorangegangenen Legislaturperiode immer wieder betont und auch gefordert, die Ausstattung der Feuerwehren konsequent an ihren Bedarfen auszurichten. Vor allem muss der Sanierungsstau an Fahrzeugen, Technik und Gerätehäusern sowie an notwendigen Weiterbildungen im landeseigenen Institut für Brand- und Katastrophenschutz in Heyrothsberge abgebaut werden.

Dabei war es uns immer wichtig - das darf ich heute noch einmal herausstellen -, die Feuerwehren nicht von der Förderung auszuklammern, deren Trägerkommune mit den zusätzlichen Hürden finanzschwacher Haushalte zu kämpfen hat und nicht in der Lage ist, die geforderten Eigenanteile zu sichern und aufzustellen. Auch das ist eine Art Wertschätzung jener, die rund um die Uhr bereit sind, Leben und Sachwerte anderer zu retten.

Wir erkennen an, dass der Brand- und Katastrophenschutz im Haushalt des Landes deutlich aufgewertet wurde, aber eben längst noch nicht alle Bedarfe im Land abdeckt. Da ist noch einiges zu tun und vor allem auch in Zukunft zu verstetigen. - Vielen Dank.