Katrin Gensecke (SPD):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Heute ist ein richtig guter Tag, ein richtig guter Tag für unsere Kinder, für unsere Kitas, für die Menschen dort, die tagtäglich mit Herzblut, mit hohem Einsatz und mit Engagement dafür sorgen, dass frühkindliche Bildung bei uns in Sachsen-Anhalt schon bei den Kleinsten beginnt.

Mit unserem Gesetz unter der Überschrift „Kita Stabil“ zeigen wir, wir handeln, wir reagieren nicht nur, sondern wir gestalten. Wir tun das, weil uns die Kitas in unserem Land und die frühkindliche Bildung sehr am Herzen liegen, weil wir wissen, dass hier das Fundament gelegt wird für den weiteren Bildungsweg, für Schule, Ausbildung und möglicherweise später auch Studium.

Ich möchte an dieser Stelle ganz ausdrücklich Danke sagen an alle Beteiligten, an die Landesregierung, an die Koalition und natürlich an das dafür zuständige Sozialministerium, die sich mit Nachdruck und Leidenschaft dafür eingesetzt haben, dass dieses Gesetz nun Wirklichkeit werden kann, damit Qualität, Verlässlichkeit und Zukunftssicherheit in unseren Kitas keine Schlagworte mehr bleiben, sondern Realität werden, und das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist keine Selbstverständlichkeit. Ich glaube, an dieser Stelle, heute hier können wir darauf stolz sein.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, welche Regelungen enthält „Kita STABIL“? Auch ich möchte die zwei Säulen noch einmal nennen.

Es bezieht sich auf die Bildungspauschale für unsere pädagogischen Fachkräfte. Wir investieren bewusst in das, was gute Bildung ausmacht, in die Menschen, in unsere fast 20 000 pädagogischen Fachkräfte, die täglich mit Professionalität, Empathie und Kreativität hohe Bildungsarbeit leisten. Es steht eine Bildungspauschale in Höhe von 12,5 Millionen € bereit. Das sind jeweils ca. 640 € für eine zweitägige Fortbildung und Vermittlung unseres weiterentwickelten Bildungsprogramms „Bildung: elementar“.

Gleichzeitig wissen wir, ja, die Herausforderungen hören an dieser Stelle nicht auf. Die sinkenden Kinderzahlen treffen gerade den ländlichen Raum sehr hart, aber statt zuzusehen, wie Einrichtungen und Kommunen unter Druck geraten, handeln wir jetzt. In den letzten Jahren gingen fast 3 000 Kinder weniger in die Kitas. Dieser Trend lässt sich auch nicht schnell aufhalten. Mit der Demografiepauschale und mit einem speziell dafür entwickelten Flächenfaktor stellt das Land 14,2 Millionen € für das Jahr 2026 und 38,1 Millionen für das Jahr 2027 zur Verfügung. Das Geld ist gut investiert. Es ist solide finanziert. Das bedeutet mehr Personal, mehr Stabilität und vor allen Dingen weniger Druck. Das ist eine gute Nachricht   das ist gesagt worden und auch ich möchte es betonen   für die kommunale Ebene; denn sie können die Mittel bereits ab dem 1. März einsetzen   sie stehen zur Verfügung   und nicht erst zu Beginn des neuen Kindergartenjahres. Das erleichtert die Planung und schafft an dieser Stelle auch Sicherheit.

Wir setzen damit auch den Beschluss aus dem letzten Sommer um, für die Entlastung der Fachkräfte, für die Sicherung des Nachwuchses, aber auch   das hat die Ministerin schon angesprochen und das sehe ich auch als sehr wichtig an   für die Aufstockung von Teilzeitverträgen, für die Stärkung der Qualität und für die Absicherung der Kitas insbesondere im ländlichen Raum.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Kita STABIL“ ist deshalb mehr als ein Gesetz. Es ist ein Versprechen an unsere Kinder, an die Familien, an die Kommunen und an die Fachkräfte, dass wir sie mit den demografischen Herausforderungen nicht alleine lassen, ein Versprechen, dass frühkindliche Bildung bei uns nicht vom Zufall oder vom Wohnort abhängig ist, sondern von einer gemeinsamen Überzeugung. „Kita STABIL“ zeigt, dass wir hinschauen, zuhören und handeln, dass wir frühkindliche Bildung und Betreuung nicht nur verwalten, sondern gestalten.

Ich glaube, wir senden heute hier ein gutes, ein ganz klares Signal, liebe Kolleginnen und Kollegen. Jedes Kind verdient den besten Start ins Leben. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der SPD)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Vielen Dank, Frau Gensecke. - Jetzt hat die Linke-Fraktion um etwas Redezeit gebeten aufgrund des Redebeitrags der Ministerin. Von der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion habe ich keine Wortmeldungen gesehen. - Gut. Dann angemessene Redezeit. Die Ministerin hat drei Minuten lang gesprochen. Ich nehme an, dass Frau Hohmann nicht diese Zeit brauchen,

(Monika Hohmann, Die Linke: Nein!)

sondern in einer Minute fertig sein wird.