Stephen Gerhard Stehli (CDU):
Danke schön. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Zunächst fangen wir mit Torquato Tasso von Goethe an:
(Olaf Meister, GRÜNE, lacht)
„Man merkt die Absicht und ist verstimmt“, wenn man den Antrag liest.
(Lachen bei der CDU, bei der SPD und bei den GRÜNEN)
Als ich das Ganze durchgegangen bin, habe ich gedacht: Alle Jahre wieder kommt das Christuskind, das tut uns allen gut, bringt Hoffnung in die Welt, und hin und wieder kommt vonseiten der Opposition ein Antrag, der irgendetwas mit Kirche, ihrer Finanzierung oder ihrer gesellschaftlichen Stellung zu tun hat, um möglichst vor dem Weihnachtsfest die Stimmung zu verderben. - Nun gut.
Aber es soll ja um Haushaltsmittel gehen, also habe ich in den Einzelplan 07 hineingeschaut. Dort steht: Zuschüsse für Projekte der kirchlichen Akademien in Sachsen-Anhalt: 70 000 €.
(Oliver Kirchner, AfD: Eine Menge Geld!)
Es geht also um Zuschüsse für Projekte - das hat der Herr Minister dargelegt , die im Landesinteresse sind. Wie jeder andere Verein stellt man Anträge und dann wird das Ganze geprüft. Dann wird man sehen, ob man, wenn es im Landesinteresse ist, irgendetwas bekommt in der Richtung. Das ist ein festgelegtes Verfahren. - Nein, Sie möchten dieses Verfahren natürlich nicht angreifen.
Schauen wir einmal in das Programm der Akademie im nächsten Jahr: „Das romantische Multitalent E.T.A. Hoffmann“, „Platons ‚Politeia‘“, „Blaue Pferde und gelbe Kuh - Zum 110. Todestag von Franz Marc“, „Segovia und Salamanca - Alte spanische Städte und ihre Kathedralen“, „Robotik in Deutschland - auf dem Vormarsch?“. Ja, es gibt auch etwas zur Klimapolitik,
(Olaf Meister, GRÜNE: Das ist woke!)
und ja, im letzten Jahr hat es auch etwas zu der Dekolonisierung gegeben. Dort würde ich persönlich nicht hingehen. Ich gehe zu einer Akademie und wähle aus, wohin ich vielleicht gehen will je nachdem, was mich interessiert oder was mich nicht interessiert. Es gibt doch eine breite Möglichkeit.
Nein, Ihnen geht es um etwas anderes. Sie wollen die letzte Institution, die noch in großen Teilen übergreifend tätig ist und eine gesellschaftliche Klammer bildet, nicht die Akademie, sondern die Kirche in dieser Richtung angreifen. Das machen wir als CDU nicht mit.
(Beifall bei der CDU)
Wir finden, dass das diese Klammer auch in guter Weise halten kann und immer noch etwas bringt, obwohl die Kirche fehlerhaft ist, obwohl die Kirche manches falsch macht, obwohl mir manches Linke in der Kirche nicht passt, obwohl manches andere mir in der Kirche nicht passt. Aber ich mache in der Kirche Arbeit für die Kirche, und zwar um sie zu ändern, sie fortzubringen.
Ich lasse mir auch Weisungen von der Heiligen Schrift geben und so lese ich bei Jesaja 41, was man mir zur AfD sagt: „Siehe, ihr seid aus nichts, und euer Tun ist auch aus nichts und euch zu wählen ist ein Gräuel.“ - Vielen Dank.