Holger Hövelmann (SPD):

Vielen herzlichen Dank, liebe Frau Präsidentin. - Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich fange einmal etwas anders an. Bei der ersten Mondlandung 1969 wog der Bordcomputer von Apollo 11 genau 40 kg. Er hatte einen Speicherplatz von 72 Kilobyte und eine Geschwindigkeit von 2 048 MHz. Diese Werte schlägt Ihnen heute jedes Smartphone um das Tausendfache bei einem Gewicht von gerade einmal 150 g. Heutige Computer können Prozesse koordinieren, die über das Maß einer Mondlandung weit hinausgehen. Moderne Rechenzentren gewährleisten, dass unsere gesamte Infrastruktur funktioniert, und das vom Mailserver bis zur intelligenten Stromnetzsteuerung.

Ich will aber etwas viel Wasser in den Wein gießen. In den letzten Jahren hat sich ein gewisser Wildwuchs etabliert. Der Minister hat darauf hingewiesen. Wir hören aus den Kommunen, dass sich immer mehr unseriöse Anbieter auf dem Markt tummeln. Diese werben vor Ort für den Bau eines Rechenzentrums, wollen aber eigentlich nur die großen Flächen. In den Gemeinden entstehen am Ende weder Arbeitsplätze noch Steuereinnahmen.

Auch rückt der Sicherheitsaspekt immer mehr in den Fokus. Wir wollen nicht jeden Anbieter einfach so auf unsere Daten zugreifen lassen, vor allem dann nicht, wenn er seinen Sitz außerhalb der Europäischen Union hat.

Diese Aspekte, meine sehr verehrten Damen und Herren, lässt der Antrag der GRÜNEN außer Acht. Deshalb können wir ihm nicht zustimmen. Unser Alternativantrag setzt daher Rahmenbedingungen für die Entwicklung von Rechenzentren in unserem Bundesland. Ja, wir haben die Flächen. Und ja, wir können auch die notwendige Energie dafür bereitstellen. Aber wir wollen dann für unser Land auch etwas haben, sei es die Nutzung von Abwärme, Gewerbesteuern, Arbeitsplätze für die Region.

Auch mit solchen Rahmenbedingungen wird es noch Interessenten für die Entwicklung von Rechenzentren in Sachsen-Anhalt geben. Auch darauf hat Minister Schulze zu Recht hingewiesen. Wir können dann aber davon ausgehen, dass diese seriös sind. Das schützt unsere Kommunen. Das schützt unseren Haushalt. Nicht zuletzt schützt es unsere digitale Sicherheit. Ich darf daher herzlich um Zustimmung zum wirklich guten Alternativantrag der Koalitionsfraktionen bitten. - Herzlichen Dank.