Stefan Gebhardt (Die Linke):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich kann es auch relativ kurz machen. Als meine Fraktion den Antrag eingereicht hat, ging es uns konkret um die eine zentrale Forderung, nämlich darum, dass ein Konzept für konkrete Maßnahmen vorgelegt werden soll, um künftig besser auf eine pandemische Situation vorbereitet zu sein, also darum, dass die Handlungsempfehlungen möglichst konkret auch mit dem Landtag diskutiert werden. In der Beschlussempfehlung des Ausschusses findet sich unter den drei Punkten der folgende Satz:

„Der Landtag bittet die Landesregierung einen Zeitplan zu erarbeiten, welcher die Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Regierungskommission konkretisiert.“

Das ist im Prinzip genau das, was wir als zentrale Forderung in unserem Antrag hatten. Demzufolge finden wir die Beschlussempfehlung ganz gut. Es ist nicht alles aufgenommen worden, aber wir werden nicht dagegen stimmen, sondern wir werden uns der Stimme enthalten. - Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.