Tagesordnungspunkt 17

Dritte Beratung

Aktionsplan Waldrettung - den Wald wieder zum Klimaschützer machen

Antrag Fraktion Die Linke - Drs. 8/4690

Beschlussempfehlung Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten - Drs. 8/6176

Änderungsantrag Fraktion Die Linke - Drs. 8/6214

(Erste Beratung in der 76. Sitzung des Landtages am 25.10.2024, zweite Beratung in der 99. Sitzung des Landtages am 10.10.2025)

Der Ausschussvorsitzende Herr Scheffler wird uns zum Gang der Beratungen berichten. 

Michael Scheffler (Berichterstatter): 

Danke. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Den Antrag der Fraktion Die Linke in der Drs. 8/4690 hat der Landtag in der 76. Sitzung am 25. Oktober 2024 und noch einmal in seiner 99. Sitzung am 10. Oktober 2025 zur Beratung in den Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten überwiesen. Der Ausschuss hatte bereits eine Beschlussempfehlung erarbeitet, welche in der letzten Sitzungsperiode im Oktober 2025 ins Plenum eingebracht wurde.

Dass ich heute anlässlich dieser Drucksache wieder vor Ihnen stehe, hat weniger inhaltliche Gründe, sondern es ist das Resultat des Abstimmungsverfahrens in der letzten Landtagssitzung. Da die Zurücküberweisung lediglich formelle Gründe hatte, möchte ich heute keine weitschweifigen Ausführungen zu der neuen Beschlussempfehlung machen.

Neu ist ein Punkt zu Klein- und Kleinstwaldbesitzern. Alle anderen Punkte, z. B. die zur Ausbildung oder zum Bauen mit Holz usw., sind gleich geblieben. Selbst das Ergebnis der Schlussabstimmung über die Ihnen in der Drs. 8/6176 vorliegende Beschlussempfehlung, nämlich 7 : 3 : 2 Stimmen, entspricht dem damaligen Resultat.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Namen des Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten bitte ich um konzentrierte Zustimmung zu dieser Beschlussempfehlung. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.