Jetzt hat gemäß § 68 Satz 2 der Geschäftsordnung Herr Dr. Grube um das Wort gebeten und gibt eine Erklärung außerhalb der Tagesordnung im Zeitrahmen von drei Minuten ab. 

Dr. Falko Grube (SPD): 

Frau Präsidentin! Hohes Haus! Wir haben als Fraktion die Aktuelle Debatte zum Thema Weihnachtsmarkt zurückgezogen und ich will zumindest das eine oder andere erklärende Wort dazu verlieren. 

Es war eine ziemlich turbulente Woche hier in der Stadt. Vor einer Woche sind die Schreiben reingeflattert; das eine vom Landesverwaltungsamt, in der der Stadt untersagt wurde, den Weihnachtsmarkt festzusetzen. Es gab außerdem den offenen Brief des Stadtrats an den Ministerpräsidenten. Vor diesem Hintergrund haben wir als Fraktion entschieden, da es auch um das Handeln der Landesregierung geht, dass es auch auf den Tisch dieses Hauses gehört. 

Ich bin ausdrücklich allen Beteiligten, vor allem dem Ministerpräsidenten und der Oberbürgermeisterin, aber auch der Innenministerin, dem Landesverwaltungsamt und der Polizei sowie auf der Stadtseite den Ordnungsbehörden und der Weihnachtsmarkt GmbH dankbar dafür, dass es eine Lösung gibt. Das ist das Wichtigste. 

Wir wissen, der Weihnachtsmarkt in Magdeburg kann stattfinden. 

(Beifall bei der SPD, bei der CDU und bei der FDP) 

Mein Anspruch als Abgeordneter und auch der Anspruch meiner Fraktion ist es: Wenn es ein Problem gibt, muss man das lösen. Dann muss man auch den Finger in die Wunde legen. Aber wenn das Problem gelöst ist und die Wunde geschlossen ist, dann entfällt auch der Anlass für eine Aktuelle Debatte. Deshalb haben wir diese zurückgezogen. 

(Ulrich Siegmund, AfD: Und jetzt ist das Problem gelöst, oder was? - Na klar! Also wirklich!) 

In der Debatte sind auch verschiedene andere Fragestellungen aufgetaucht, so die Frage nach Zuständigkeiten und danach, ob wir in Zukunft vielleicht andere gesetzliche Regelungen brauchen. Diese Fragen gehören aus unserer Sicht auch auf den Tisch dieses Hauses, aber nicht heute unter dieser Überschrift und auch nicht in der Weihnachtszeit, sondern im nächsten Jahr, wenn es um die Vorbereitung der nächsten Weihnachtsmärkte geht. 

Unser Interesse kann es nicht sein, bei einer Debatte im Dezember zu grundsätzlichen Fragen, ob Weihnachtsmärkte abgesagt werden oder nicht, die Leute wieder zu verunsichern. Heute ist es wichtig, dass überall in Sachsen-Anhalt die Weihnachtsmärkte, die genehmigt wurden, stattfinden, auch in Magdeburg. Das ist die Botschaft für heute und alles andere müssen wir besprechen, aber erst im nächsten Jahr. - Vielen Dank.