Stefan Gebhardt (Die Linke): 

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer hätte 1990 gedacht, dass durch den Einigungsvertrag mit seinem Bestandsschutz für Simson, Schwalbe und Co. die DDR-Kultmopeds auch noch heute in unserem Stadtbild so präsent sein würden? Der damals per Vertrag aufgenommene Erhalt der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h, im Gegensatz   Detlef Gürth hat es angesprochen   zu den westdeutschen Zweitaktern in dieser Klasse mit nur dahinzuckelnden 45 km/h, lässt die Simson auch heute noch sehr hoch im Kurs stehen, hauptsächlich im Osten und hauptsächlich auch bei der heutigen jungen Generation.

Die Modelle sind halt nach wie vor robust. Sie sind für Bastler leicht instand zu halten. Und ja, sie sind wirklich ein feines Stück DDR-Ingenieursgeschichte. Alle haben den gleichen Zündschlüssel, also das gleiche Zündschlüsselmodell. Die Farben scheinen heute auch noch zeitlos zu sein; denn sie sind heute noch im Trend. Simson-Treffen, Oldtimer-Treffen - die Fangemeinde feiert und trifft sich regelmäßig. Zwischen 3 000 € und 4 000 € bezahlt man, möchte man für seinen 16-jährigen Filius ein solches Teil erwerben.

Ja, lieber Guido Kosmehl, auch ich hatte eine S 51 Komfort.

(Oh! bei der AfD und bei der FDP)

Das waren die mit der bequemen, etwas höher gelegten Rückbank, damit die Mädels auch bequem sitzen können. Das war mir damals, zugegebenermaßen, schon wichtig. Deshalb kann ich dieses Lebensgefühl auch sehr gut nachempfinden. Es war tatsächlich ein Gefühl von Unabhängigkeit und Freiheit. Gerade als damals 15-Jähriger war es schon von enormem Vorteil, wenn man, ohne zu Hause fragen zu müssen, ob man denn einmal abgeholt oder gebracht werden kann, einfach losfahren konnte.

Und es war auch noch das Wissen darum, dass man kleine Reparaturen selbst durchführen konnte. Wenn wir heute hören, wie viele Generationen das eine oder andere Moped überlebt hat, dann behaupte ich einmal, dass wir damals schon so gebaut haben, dass man gesagt hat: Reparieren ist besser als wegwerfen. Das hat auch alles etwas mit Nachhaltigkeit zu tun.

(Zustimmung von Jörg Bernstein, FDP - Guido Kosmehl, FDP: Man hat ja keine neue gekriegt!)

Zu unserem Alternativantrag. Wir teilen die Intentionen der Koalition, gehen jedoch ein Stück weiter und wollen, lieber Detlef Gürth, das Bild schon etwas größer machen. Dass der Bestandsschutz der Simson jetzt wackelt, hängt mit den Verordnungen der EU zusammen. Nur noch bis Ende 2026 sollen Ausnahmen gelten für die seit 1. Januar 2025 verpflichtend geltende Abgasnorm.

Eine Umrüstung dieser teilweise mehr als 50 Jahre alten Gefährte auf Elektromotoren halten wir, zugegebenermaßen, wirtschaftlich und technisch für Quatsch. Das ist auch nicht der Standard.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Ja! Danke!)

Simson und E Motoren - ich glaube, der Zug ist einfach abgefahren. Schließlich wurde die Produktionsstätte im Jahr 1992 dichtgemacht. 

Lieber Detlef Gürth, ich kann jetzt nicht so intensiv auf die Treuhandgeschichte eingehen. Aber ich habe einen Artikel an Sie weitergeleitet, der ist   keine Sorge   nicht aus dem „Neuen Deutschland“, der ist aus dem „Tagesspiegel“.

(Jörg Bernstein, FDP, lachend: Noch viel besser! - Dr. Falko Grube, SPD: Das ist das Gleiche! - Lachen bei der SPD)

Darin geht es um die Aufarbeitung der Treuhandgeschichte bei Simson. Der entscheidende Satz, den ich darin gelesen habe, war, dass Simson damals mitgeboten hat, aber leider von der Treuhand nicht den Zuschlag bekommen hat. Also das ist ein sehr komplexes Thema. Man muss sich das insgesamt einmal durchlesen. Ich bin nach diesem Artikel über diese Treuhandgeschichte dann doch noch einmal schlauer geworden.

Da die Koalition das Thema verkehrspolitisch aufzieht und das Potenzial der Simson besonders für die Mobilität im ländlichen Raum sieht, betonen wir, dass Simson und Schwalbe dafür leider nicht ausreichen. Insbesondere der ländliche Raum braucht einen Ausbau und ein dichteres Angebot des ÖPNV, um den Mobilitätsbedürfnissen der jungen, aber auch der älteren Menschen zu genügen.

(Zustimmung bei der Linken)

Das Ende der Simson droht auch, weil die Ausnahmeregelungen für Neuzulassungen nur in kleineren Stückmengen und auf begrenzte Zeit beim Kraftfahrt-Bundesamt bis Ende 2026 zu beantragen sind. Um das Kultfahrzeug zu erhalten, soll deshalb von der Landesregierung geprüft werden, wie eine europaweite unbefristete Anerkennung und Ausnahmeregelung für Zulassung, Genehmigung und Haftpflichtversicherung von verkehrssicheren Simson-Kleinkrafträdern, die bis 1992 gebaut wurden, erreichbar ist.

Auf der Bundesebene soll sich die Landesregierung 

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding: 

Jetzt wird es langsam Zeit.

Stefan Gebhardt (Die Linke): 

- das ist mein letzter Satz  

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding: 

Na gut.

Stefan Gebhardt (Die Linke): 

außerdem dafür einsetzen, die noch bis 2026 geltenden Übergangsregelungen zu verlängern. Die letzten beiden Punkte im Antrag der Koalition unterstützen wir. Deshalb bitten wir um Zustimmung zu unserem Alternativantrag. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.