Holger Hövelmann (SPD): 

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mir tun immer noch die Ohren weh. Ich hoffe, dass Lautstärke nicht Argumente ersetzt. Das war ja nicht zu ertragen eben. 

(Zuruf von der AfD: Da müssen Sie Herrn Striegel fragen!)

Ich will es einmal etwas - -

- Ich habe niemanden persönlich angesprochen, überhaupt nicht. 

(Zurufe von der AfD) 

Ich weiß gar nicht, warum Sie darauf reagieren. Ich weiß gar nicht, warum Sie reagieren. Vielleicht fühlen Sie sich angesprochen. 

(Zuruf von der AfD)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lithium ist ohne Zweifel einer der wichtigsten Rohstoffe unserer Zeit, weil ein Elektroauto oder ein Batteriespeicher und die gesamte moderne Elektrotechnik nur mit Lithium funktionieren. Überall auf der Welt wird darüber diskutiert, wie man sich die Bestände sichern könnte. 

Dabei ist dieser Rohstoff eigentlich kein Gold. Sie finden Lithium in jeder Flasche Mineralwasser. Es ist ein ganz herkömmliches Leichtmetall, reichlich in der Erdkruste vorhanden. Das gilt übrigens auch für viele andere Rohstoffe. Selbst die sogenannten seltenen Erden sind eigentlich gar nicht selten. 

Die Crux liegt beim Abbau. Nur wenige Vorkommen sind so konzentriert und mit einer günstigen Zusammensetzung vorhanden, dass ein Bergbaubetrieb wirtschaftlich ist. Das, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist der Grund für unsere Rohstoffabhängigkeit in Europa.

Nun haben wir in den letzten Wochen alle die Mitteilung bekommen, in den Tiefen der westlichen Altmark befindet sich offenbar ein großes verwertbares Lithiumvorkommen. Ich möchte betonen: Das ist eine gute Nachricht. Deutschland und Europa würden durch das Vorkommen in der Altmark bei einem der wichtigsten Rohstoffe unserer Zeit deutlich unabhängiger werden. Und, meine sehr verehrten Damen und Herren - das meine ich durchaus ernst -, wo wäre der Abbau besser aufgehoben als hier in unserem Land mit einer stolzen Bergbautradition.

Aber dazu bedarf es Antworten auf viele Fragen. Wir wissen z. B. noch nicht, ob das Vorkommen tatsächlich problemlos und wirtschaftlich erschließbar ist.

(Zustimmung bei den GRÜNEN)

Dann ist da noch die Umweltfrage. Ich glaube schon, dass ein Abbau der altmärkischen Vorkommen am Ende umweltverträglich durchführbar wäre. Dennoch müssen wir vorher einiges klären. Wo landen die Bergbauabfälle? Ist das Grundwasser geschützt? Wie wirkt sich der Bergbaubetrieb auf die Bürgerinnen und Bürger vor Ort aus?

Daran, meine sehr verehrten Damen und Herren, müssen sich auch alle anderen Bergbauvorhaben messen lassen. In den letzten Wochen ist das Thema Gipsabbau im Südharz wieder aufgeflammt. Auch jetzt war es schon Gegenstand der Debatte.

Ich möchte für die SPD sagen: Gips ist ein wichtiger Rohstoff, der künftig aufgrund des Ausstieges aus der Kohleverstromung noch knapper werden wird. Das muss irgendwie ersetzt werden. Wir sehen gerade, dass auf den freien Welthandel immer weniger Verlass ist, so sehr wir ihn auch befürworten. Es kann daher keine Lösung sein, alles teuer und klimaschädlich aus dem Ausland zu importieren und zum Teil um die halbe Welt zu transportieren.

(Zustimmung bei der FDP)

Aber jede Medaille hat mindestens zwei Seiten. Wir wollen auch keinen Wildwuchs beim Abbau. Wenn es dazu kommen sollte - das wissen wir heute noch gar nicht -, dass im Südharz Gips abgebaut wird, dann muss das Land alles im Blick behalten, angefangen bei der Einbindung der Bevölkerung über den Abbaubeginn bis hin zur Nachnutzung der Bergbaulandschaft. Dass wir als SPD auf so etwas wert legen, hat nichts mit Liebe zur Bürokratie oder mit Blockieren zu tun. 

Wir wollen, dass in Sachsen-Anhalt Rohstoffe abgebaut werden können. Was wir nicht wollen - ich habe alle Debattenbeiträge bisher so verstanden, dass da Einigkeit herrscht -, ist eine Rückkehr zu den Zuständen der 1970er-Jahre und 1980er-Jahre.

(Zustimmung bei den GRÜNEN)

Bis heute, meine Damen und Herren, leidet gerade unser Bundesland unter den Folgen der Umweltzerstörung, die das Motto „Produktion vor Umwelt“ angerichtet hat. 

(Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN) 

Es ist doch kein Zufall, dass beim Thema Lithium in der Altmark sofort die Giftschlammgrube Brüchau zur Sprache kommt. Deswegen ist es richtig und wichtig, die Bürger bei tief in die Landschaft eingreifenden Vorhaben umfassend und frühzeitig zu informieren und zu beteiligen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch einen weiteren Punkt anbringen, der bei der Debatte über den Rohstoffabbau leicht vergessen wird. Es kann für unseren künftigen Bedarf nicht die alleinige Lösung sein, immer neue Abbaugebiete zu erschließen. Das Problem ist endlich, im wahrsten Sinne des Wortes. Wir müssen uns deshalb jetzt überlegen, wie wir z. B. einmal verbaute Rohstoffe später wieder nutzen können, also im Rahmen einer sinnvollen Kreislaufwirtschaft. 

(Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Es gibt bereits seit Jahrzehnten Verfahren, mit denen bestimmte Plastiksorten wieder in Erdöl verwandelt werden können. Solche Verfahren werden in Zeiten eines immer unsichereren Welthandels für uns immer wichtiger.

Das Gleiche gilt für die Produktion aus nachwachsenden Rohstoffen, bspw. aus Holz. Die UPM-Bioraffinerie in Leuna zeigt, was alles möglich sein kann. Diese Anlage ist auch ein Signal an unsere Chemieindustrie. Wir schauen ja gerade mit Sorge auf diese Branche.

Nachwachsende Rohstoffe und neue Methoden der Kreislaufwirtschaft können ein neues Standbein bilden. Dafür braucht es Innovationsgeist, Offenheit und eine Landespolitik, die entsprechende Investitionen möglich macht. Dafür steht die SPD. - Herzlichen Dank.