Dr. Andreas Schmidt (SPD): 

Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement des Landes Sachsen-Anhalt ist das Ergebnis einer geradezu endlosen Folge von Umstrukturierung und Umgründungen in den letzten 20 Jahren. 

Es sind 1 200 und ein paar Gebäude, ungefähr 800 Millionen € Umsatz im Baubereich pro Jahr   wenn ich das nicht falsch zusammenzähle   und 540 Mitarbeiter, die   das will ich an dieser Stelle sagen   über die Jahre immer besser geworden sind, im Gefolge   nicht immer automatisch in Folge, aber im Gefolge   dieser Umstrukturierungen. Wer sich noch erinnern kann, von woher dieser Betrieb kommt, der weiß, dass dort viel geleistet worden ist. Ich meine, dafür schulden wir den 540 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und ihrem Direktor Respekt und Dank.

(Zustimmung)

Das Finanzministerium ist der Meinung, dass man das besser organisieren kann, und schlägt die hier vom Minister dargestellte grundlegende Umorganisation vor. Ich will nicht verhehlen, dass ich noch nicht gänzlich für diese Idee und ihre vielen Vorteile gewonnen wurde, aber wir beraten über die Umstrukturierung oder besser gesagt über die Veränderung des Hochbauwesens. Wir strukturieren ja nicht den BLSA um, sondern es wird ihn im Nachgang nicht mehr geben. Wir beraten darüber im Zusammenhang mit größeren Veränderungen der Landesverwaltung, immer unter dem Motto, dass das Bessere der Feind des Guten oder des manchmal vielleicht auch nicht ganz so Guten ist. In diesem Prozess wird mein Herz möglicherweise noch für diesen großartigen Plan gewonnen.

In diesem Sinne beantrage ich für die Koalition eine Überweisung des Gesetzentwurfs in den Finanzausschuss zur federführenden Beratung und in den AID zur Mitberatung.

(Dr. Katja Pähle, SPD: Ohne AID!)

- Ohne AID? Ach, das stand so auf meinem Zettel. Also beantrage ich eine Überweisung ausschließlich in den Finanzausschuss, so wie es sich gehört und wie praktisch alle Sachen in diesem Landtag beraten werden sollten.