Tagesordnungspunkt 25

Beratung

Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages

Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/6162

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben heute über die Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages zu befinden. Der Wahlvorschlag liegt Ihnen vor. Die Fraktion der AfD schlägt vor, das Mitglied des Landtags Herrn Hagen Kohl zum Vizepräsidenten zu wählen.

Bevor wir in die Wahlhandlung eintreten, möchte ich an die gefestigte Praxis erinnern, dass bei Wahlhandlungen im Plenum ausnahmslos alle Fraktionen an der Durchführung zu beteiligen sind.

Bekanntermaßen stellt die AfD-Fraktion keine schriftführenden Mitglieder des Landtages. Die AfD Fraktion hat bereits im Vorfeld der Sitzung zugesichert, dass der Abg. Daniel Rausch an der Auszählung der Stimmen mitwirken wird, damit alle Fraktionen beteiligt sind.

Gemäß Artikel 51 Abs. 1 Satz 1 der Landesverfassung in Verbindung mit § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, wobei nach Artikel 51 Abs. 1 Satz 2 der Landesverfassung Stimmenthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gelten.

Wird das Mitglied des Landtages nicht gewählt, so kann die vorschlagsberechtigte Fraktion ein anderes Mitglied des Landtages benennen.

Eine Aussprache zum Wahlvorschlag ist nicht vorgesehen.

Wir kommen jetzt zur eigentlichen Wahl. Der Ablauf ist wie folgt vorgesehen: Wer dem Wahlvorschlag seine Zustimmung geben möchte, kreuzt bitte auf dem Stimmzettel bei „Ja“ an, wer gegen ihn stimmt, kreuzt bei „Nein“ an, wer sich der Stimme enthalten möchte, kreuzt bei „Enthaltung“ an. 

Zum Wahlverfahren selbst nur noch so viel: Sie werden durch einen Schriftführer einzeln aufgerufen, erhalten hier vorn den Stimmzettel und gehen damit in die Wahlkabine. 

Wir überzeugen uns, dass die Wahlurne leer ist. 

Verwenden Sie bitte die Stifte, die in der Wahlkabine bereitliegen. Wer den Stimmzettel beschädigt oder mit Zusätzen versieht, macht seine Stimme ungültig.

Wir beginnen das Verfahren. Herr Gludau übernimmt den Namensaufruf. Herr Feuerborn führt die Wählerliste. Herr Aldag ist prädestiniert für die Ausgabe der Stimmzettel. Herr Henke führt die Aufsicht an der Wahlurne. Und Frau Richter-Airijoki übernimmt die Aufsicht an der Wahlkabine.

Meine Damen und Herren! Ich bitte um Konzentration, damit wir das alles gut hören können. 

Herr Gludau, bitte beginnen Sie mit dem Namensaufruf.

(Zuruf)

- Die Überprüfung der Wahlurne haben wir bereits gemacht. - Jetzt haben wir es noch einmal gemacht. - Bitte, Herr Gludau

(Schriftführer Maximilian Gludau ruft die Mitglieder des Landtages namentlich zur Stimmabgabe auf)

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Wir setzen fort. Ich bitte jetzt die Mitglieder des Landtages, die an der Wahlhandlung beteiligt waren, um Stimmabgabe: als Ersten Herrn Gludau, dann Herrn Feuerborn, Frau Richter-Airijoki und Herrn Henke. Damit sind noch zwei übrig geblieben: Herr Aldag und Herr Schellenberger. 

Jetzt bitte ich noch einmal um Konzentration. Ich frage: Ist ein Mitglied des Landtages hier im Saal, das noch nicht gewählt hat? - Meiner Ansicht nach nicht. Es meldet sich auch niemand, dann trifft das so zu. 

Damit schließe ich die Wahlhandlung und wir können auszählen. Ich bitte Sie, bis zu der Bekanntgabe des Ergebnisses hier im Saal zu bleiben, übliches Prozedere.