Maximilian Gludau (FDP): 

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Harzer Schmalspurbahnen verbinden eindrucksvoll die Schönheit des Harzes mit dem technischen Erbe des Industriezeitalters. Ja, die allermeisten werden dabei ganz automatisch nostalgische Bilder im Kopf haben. Aber von Nostalgie allein lassen sich Personal und Reparaturen nicht bezahlen. 

Die Harzer Schmalspurbahnen sind keine Museumsbahn, sondern ein Wirtschaftsbetrieb. Und als solcher werden sie durch das Land auch seit Jahren finanziell unterstützt. In dieser Legislaturperiode wurde vom Ministerium für Infrastruktur und Digitales sogar noch einiges draufgelegt. Der Zuschuss liegt inzwischen mehr als dreimal so hoch wie im übrigen Schienenpersonennahverkehr. 

Uns als Freien Demokraten wie auch der Koalition insgesamt sind die Harzer Schmalspurbahnen einiges wert. Trotz all dieser Anstrengungen: Warum sprechen wir heute im Landtag über die Harzer Schmalspurbahnen? - Wem ein Kulturerbe gehört, gleich welcher Art, der übernimmt eine besondere Verantwortung für dessen Pflege. 

Wie schon erwähnt, haben Gutachter im Auftrag der Harzer Schmalspurbahnen nun errechnet, dass dort ein Investitionsstau aufgelaufen ist, der Aufwendungen in Höhe von 800 Millionen € in den nächsten 20 Jahren notwendig macht. Angesichts dessen sollte man nicht nach Ausreden suchen. Hier wurde mit einem Denkmal offensichtlich über zu lange Zeit nicht sorgsam genug umgegangen. 

So niederschmetternd das Gutachten auch ist, immerhin zeigt es, dass das Unternehmen sanierungsfähig ist. Ich freue mich, dass die Eigentümer die Probleme offenbar nicht einfach aussitzen, sondern ernsthaft angehen wollen. Sie machen sich Gedanken darüber, wie die Harzer Schmalspurbahnen mit einem langfristig tragfähigen Geschäftsmodell aufgestellt werden können. Eine ambitionierte Herangehensweise ist jetzt gefragt. 

Dazu gehört für mich durchaus auch die Idee der CDU zur Aufnahme der Harzer Schmalspurbahnen in das Weltkulturerbe. Mit der Semmeringbahn in Niederösterreich und der Räthischen Bahn in den Schweizer Alpen gibt es Vorbilder für dieses Vorgehen. 

(Zustimmung von Jörg Bernstein, FDP, von Thomas Krüger, CDU, und von Angela Gorr, CDU)

Eine Aufnahme in diesen erlauchten Kreis würde den Harzer Schmalspurbahnen und dem Harz insgesamt ganz sicher neuen Auftrieb geben. In jedem Fall finde ich es gut, dass offenbar geschaut wird, wo noch ungenutztes Potenzial für die zukünftige wirtschaftliche Basis liegt. 

Sicherlich lässt sich aus rein verkehrlicher Sicht etwas verbessern, etwa bei den Anschlüssen oder in puncto Barrierefreiheit. Es ist aber vor allem der touristische Wert, der noch zur vollen Geltung gebracht werden muss. Deshalb ist es auch gut, dass die Eigentümer den Beschluss gefasst haben, an der Selketalbahn nach der Fertigstellung der Hochwasserschutzanlage festzuhalten. Ich werte das als Bereitschaft, sich letztendlich auch selbst finanziell stärker für die Harzer Schmalspurbahnen zu engagieren. 

Ebenfalls ermutigend ist, dass es aus dem Bundesverkehrsministerium wohl grundsätzlich positive Signale gibt, was eine Förderung angeht. Jeder Fördermittelgeber, egal auf welcher staatlichen Ebene, wird aber selbstverständlich ein tragfähiges Konzept verlangen, 

(Zustimmung von Guido Kosmehl, FDP) 

das von der Gesellschafterversammlung beschlossen wurde. Es geht schließlich um öffentliche Mittel, und zwar in wahrlich beträchtlicher Höhe. Da weiterhin Verluste eingefahren werden   so war es jedenfalls den Zeitungen zu entnehmen  , drängt die Zeit. 

Das Gutachten liegt vor; es spricht Empfehlungen aus und keine Befehle. Am Befund zu zweifeln, würde die Probleme bestenfalls vertagen und sie wahrscheinlich verschlimmern. Die Eigentümer können jedoch zu anderen Schlüssen kommen, als sie in dem Gutachten dargelegt wurden. Solche strategischen und vermutlich auch schwierigen Entscheidungen kann den Eigentümern allerdings niemand abnehmen. Ich bin zuversichtlich, dass sie sich dieser Verantwortung bewusst sind und möglichst noch in diesem Jahr ein überzeugendes Konzept vorlegen. Dann wird sicherlich auch das Land weiterhin seinen Teil leisten, damit dieses Erbe nicht nur fortbestehen, sondern sich auch weiterentwickeln kann. - Vielen Dank. 

(Zustimmung bei der FDP und bei der CDU)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding: 

Vielen Dank, Herr Gludau.