Stefan Gebhardt (Die Linke): 

Vielen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist ein guter Moment für die Kulturlandschaft in Sachsen-Anhalt. Deshalb einen herzlichen Dank an die Landesregierung für die Einbringung dieses Gesetzentwurfes. 

Wichtig ist, dass es dieses Gesetz gibt; denn es schützt Kunst und Kultur und stärkt den Rücken der Kulturschaffenden in unserem Land, die hier regelmäßig Großartiges leisten. Wichtig ist es, dass wir, wie es Herr Robra auch schon betont hat, diesen Prozess künftig in die Hände des Parlamentes legen und nicht mehr nur auf der Grundlage von Verordnungen Kulturfördermittel ausreichen, sondern dass die Prozesse wirklich hier im Landtag angesiedelt sind, weil wir der Gesetzgeber sind.

Ich will auch ausdrücklich betonen, dass wir es sehr begrüßen, dass in Sachsen-Anhalt bereits bestehende sehr gute Kulturgesetze oder Gesetze im Kulturbereich nicht angetastet werden. Wir haben nach wie vor das Stiftungsgesetz. Wir haben nach wie vor ein gut funktionierendes Bibliotheksgesetz. Und wir haben ein hervorragendes Musikschulgesetz, um das uns andere Bundesländer beneiden. Das wird nicht angetastet, das bleibt bestehen. Die Musikschullandschaft z. B. wird durch dieses Gesetz nicht geschwächt, sondern noch wesentlich gestärkt, indem sie ein eigenes Kapitel bekommt.

Wir haben eben noch sinnvolle Ergänzungsvorschläge von Holger Hövelmann gehört. Ich kann mich sofort im Namen meiner Fraktion vielem, was hier gesagt wurde, anschließen. Ich freue mich auf die Debatte dazu. Barrierefreiheit, Mitbestimmung und Transparenz - das ist gute Musik in unseren Ohren, um es einmal mit einem Kulturbegriff zu belegen.

Wir haben auch noch einen Vorschlag. Den haben wir als Änderungsantrag hier bereits eingebracht. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie wissen, dass meine Fragen spätestens in dieser Legislaturperiode ihr großes Herz für die Klubs und Musikspielstätten in diesem Land entdeckt hat. Wir haben deshalb eifrig im Gesetzentwurf gesucht, wo denn das Kapitel dafür ist. 

Es ist wahrscheinlich einfach nur vergessen worden. Ich will gar keine böse Absicht unterstellen, weil wir uns im Landtag einmütig darauf verständigt haben, dass Klubs und Musikspielstätten ein Bestandteil der Kultur sind. Und sie sind tatsächlich gerade für junge Menschen existenziell. Deswegen wollen wir, dass die Klubs und Musikspielstätten in Sachsen-Anhalt auch hier im Kulturfördergesetz ihren Passus bekommen, 

(Zuruf von Guido Kosmehl, FDP)

weil sie es einfach wert sind und weil wir deutlich machen wollen, sie gehören zu unserer Kulturlandschaft unverzichtbar mit dazu. 

Ich bedanke für die Aufmerksamkeit und freue mich auf die Debatte. Wir werden den Gesetzentwurf selbstverständlich überweisen. - Vielen Dank.