Wolfgang Aldag (GRÜNE): 

Vielen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wir, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, begrüßen es ausdrücklich, dass die Landesregierung mit dem Kulturfördergesetz erstmals einen gesetzlichen Rahmen für die Förderung von Kunst und Kultur vorlegt. Ich erspare mir jetzt die Einzelheiten, weil Sie, Herr Minister Robra, sehr ausführlich dargestellt haben, weshalb wir dieses Kulturfördergesetz jetzt auf den Weg bringen.

Lassen Sie mich deswegen auf drei Dinge eingehen, die uns bei der weiteren Diskussion wichtig. Das ist auch bei uns die Klubkultur. Auch unser Herz schlägt für die Klubkultur. Nachdem sich viele Abgeordnete in den vorausliegenden Debatten zur Klubkultur bekannt haben und auch viele oder einige ihre Vorlieben für die einen oder anderen Klubs hier preisgegeben haben, frage ich: Herr Robra, wie konnte das passieren, dass das nicht im Gesetz verankert ist? 

(Zustimmung bei den GRÜNEN) 

Also, wir würden bei der nachfolgenden Diskussion gern noch darüber diskutieren.

Ein zweiter Punkt. Sie haben das kurz angesprochen und auch argumentiert, dass es aus Ihrer Sicht nicht sinnvoll ist. Wir würden schon noch einmal gern über das Für und Wider diskutieren zu der Frage, ob es sinnvoll ist, einen verbindlichen Mindestanteil für die Kultur im Landeshaushalt festzuschreiben. Dazu gibt es Für und Wider. Klar, die Haushaltsgesetzgebung ist auch Gesetz. Aber wir würden darüber trotzdem noch einmal gern diskutieren.

Der dritte Punkt. Herr Hövelmann, Sie haben es angesprochen. Auch für uns sind die Mitbestimmung und die Mitgestaltung ein wichtiger Punkt. Die Kulturförderung funktioniert dann besonders gut, wenn sie anhand des Bedarfes und der Bedürfnisse der Kulturschaffenden erstellt wird. Dafür müssen die Kulturschaffenden bei der Erstellung der Leitlinien, Kriterien und Verfahren der Förderung beteiligt werden. Mehr Transparenz und regelmäßige Evaluationen würden dabei helfen, die Wirkung sichtbar zu machen. Hierbei ist der Entwurf noch etwas unkonkret.

Meine Damen und Herren! Für uns GRÜNE ist klar, es braucht eine gesetzlich abgesicherte Kulturförderung in Sachsen-Anhalt mit klaren Zielen, klaren Mitteln und klaren Chancen für die ganze Breite unserer Kulturlandschaft, also von der Bühne bis zum Klub, vom Museum bis zum Kino und von der freien Szene bis zum Filmset. Wir wollen nicht nur den Status quo absichern, sondern auch die Kultur zukunftsfest aufstellen. - Herzlichen Dank. Ich freue mich auf die Diskussion im Ausschuss.