Andreas Schumann (CDU):

Ein Schlussstein? - Nein, so weit bin ich noch nicht. 

Vielen Dank. - Meine Damen und Herren! Wir sind Herrn Robra außerordentlich dankbar dafür, dass er mit dem vorliegenden Gesetzentwurf Kunst und Kultur in unserem Land die Bedeutung einräumt, die sie einfach verdient haben. 

Artikel 36 der Landesverfassung verpflichtet uns auf den Schutz und auf die Förderung von Kunst und Kultur. In unserem Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, die Kulturförderung mit einem Landesgesetz auf eine verlässliche und verbindliche Grundlage zu stellen. Diese Vereinbarungen setzen wir mit dem vorliegenden Gesetz um.

„Kunst und Kultur sind nicht die sympathische Nische der Gesellschaft, sondern das Eigentliche, was sie zusammenhält.“ Diese Worte von Norbert Lammert unterstreichen die Bedeutung von Kunst und Kultur für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Sie bringen auf den Punkt, was Tatsache ist und doch immer wieder neu erklärt werden muss. 

Kunst und Kultur tragen zur Meinungsbildung und zum kritischen Denken bei. Kunst und Kultur stärken die soziale Kompetenz und die Selbstständigkeit. Kunst und Kultur ermöglichen einfach einen Perspektivwechsel und stabilisieren unsere Demokratie. Und nicht zuletzt sind Kunst und Kultur auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in unserer Region und unterstützen natürlich den Tourismus ganz eindeutig.

Es ist mitnichten so, dass ein Land reich sein muss, um sich Kunst und Kultur leisten zu können. Vielmehr ist ein Land dann reich, wenn es Kunst und Kultur fördert. Sachsen-Anhalt ist ein Kulturland, es ist ein Musikland und ein UNESCO-Welterbe-Land. Die Förderung von Kunst und Kultur sowie von Musik und Literatur liegt uns als CDU sehr am Herzen. 

Die Kulturhaushalte der CDU-geführten Landesregierungen setzten und setzen daher deutliche Zeichen.

Da unsere Finanzer dieses Gesetz gern auch in den Finanzausschuss überwiesen haben wollen, möchte ich insbesondere unseren Finanzpolitikern ein Wort von Richard von Weizsäcker mit auf den Weg geben.

(Guido Heuer, CDU: Geh mal richtig ans Mikro heran!)

    „Kultur kostet Geld. Sie kostet Geld vor allem deshalb, weil der Zugang zu ihr nicht in erster Linie durch einen privat gefüllten Geldbeutel bestimmt sein darf. [...] Substanziell hat die Förderung von Kulturellem nicht weniger eine Pflichtaufgabe der öffentlichen Haushalte zu sein als zum Beispiel der Straßenbau, die öffentliche Sicherheit oder die Finanzierung der Gehälter im öffentlichen Dienst. Es ist grotesk, dass wir Ausgaben im kulturellen Bereich zumeist ‚Subventionen‘ nennen, während kein Mensch auf die Idee käme, die Ausgaben für ein Bahnhofsgebäude oder für einen Spielplatz als Subventionen zu bezeichnen. Der Ausdruck lenkt uns in die falsche Richtung. Denn Kultur ist kein Luxus, den wir uns leisten oder nach Belieben streichen können, sondern der geistige Boden, der unsere innere Überlebensfähigkeit sichert.“ 

Vielen Dank.