Andreas Silbersack (FDP): 

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Elberadweg ist definitiv ein Highlight des Tourismus in Sachsen-Anhalt. Aber ich glaube, die gesamte Radlandschaft, die wir in Sachsen-Anhalt haben, kann sich sehen lassen. Da ist in den letzten Jahren sehr viel gemacht worden. 

Ich glaube, diese Koalition kann besonders stolz darauf sein, dass in den letzten vier Jahren mehr straßenbegleitende Radwege gebaut wurden als in den Legislaturperioden davor. Ich glaube, das ist ein echter Erfolg, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der FDP - Zustimmung bei der CDU)

Frau Lüddemann, Sie haben erzählt: Wenn Sie mit schweren Beinen vom Rad absteigen, dann haben Sie gern ein Radler in der Hand. Das ist richtig und gut so. 

(Guido Kosmehl, FDP: Oder eine Weinschorle! - Oliver Kirchner, AfD, lacht) 

- Oder eine Weinschorle. - Aber es ist natürlich auch wichtig, dass die gastronomischen Einheiten da sind. Wir erleben es sehr oft im Tourismus, dass es den touristischen Einheiten, den Hotels, den Gaststätten, eben nicht besonders leicht gemacht wird. Das ist nicht nur eine Frage des Personals. Wir haben häufig darüber gesprochen. Es muss sich schließlich lohnen. Wir sprechen über 80 € bis 100 € pro Gast. Man muss sich das einfach einmal praktisch vorstellen: Wenn ringsum keine Stadt ist, sondern einfach nur eine gastronomische Einheit, dann ist es tatsächlich schwer, auf die Umsätze zu kommen, die man braucht, um eine Gaststätte zu erhalten. Insofern ist das ein täglicher Kampf, den die Ausflugsgaststätten führen. 

Unsere Aufgabe in diesem Zusammenhang ist es, Rahmenbedingungen für die Unternehmen, für die Gaststätten zu schaffen, damit sich diese Gaststätten halten können. Insofern begrüßen wir es ausdrücklich, wenn steuerliche Entlastungen wie im Bereich der Mehrwertsteuer angedacht sind, im Bereich der Gastronomie von 19 % auf 7 %. Wir halten das für eine durchaus gute und sinnvolle Sache. Aber es muss eben auch andere Dinge geben. 

Ich glaube, wir brauchen das für alle Ausflugsgaststätten. Der Elberadweg ist nur ein Teil davon. Es gibt eben auch viele andere Bereiche, die wichtig sind. Denn eines ist klar: Ob man durch Sachsen-Anhalt wandert oder mit dem Rad fährt, es ist wichtig, dass man auch versorgt wird. Wenn Gaststätten nicht mehr vorhanden sind, ist das ein Problem. Auch wenn ich z. B. durch den Harz wandere, wandere ich häufig kilometerlang, ohne dass ich eine Gaststätte finde. Man muss dann nach Wegen suchen und Lösungen finden, um das anders zu gestalten. Das gilt auch für den Elberadweg. 

Die Lösung kann z. B. vielleicht in automatisierten Einrichtungen bestehen, für die wir die Grundlage durch das Ladenöffnungszeitengesetz geschaffen haben. Es gibt in kleineren Ortschaften die Möglichkeit, automatisiert einzukaufen. Dafür gibt es Anbieter und Möglichkeiten. So etwas könnte, glaube ich, auch im Bereich des Elberadwegs verstärkt genutzt werden. Das ist, glaube ich, ein Stück weit die Zukunft. 

Wir als Koalition haben dafür die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen. Das werden wir auch weiterhin tun. Insofern werden wir unseren touristisch erfolgreichen Weg weiter fortsetzen. - Vielen Dank.