Juliane Kleemann (SPD): 

Herr Präsident! Hohes Haus! Wir können Wirtschaftspolitik im Sauerstoffzelt oder im Kühlschrank machen. Es ist alles möglich, wenn man weiterhin so tut, als ob Klimawandel nicht existiert und Menschen davon nicht betroffen sind. Aber etwas anderes habe ich von der AfD auch nicht erwartet. Insofern gab keine Überraschungen an diesem Tag. Dafür danke ich herzlich.

Herr Scheffler, es geht um Kooperationen der unterschiedlichen Akteure auf dem Strommarkt und Kopplung. Das hat aber der Zehnpunkteplan von Katherina Reiche mit Blick auf den Monitoring-Bericht überhaupt nicht abgebildet. Es erstaunt mich schon, dass der Monitoring-Bericht von Ihnen so breit ausgefächert worden ist. Die zehn Punkte, die Katherina Reiche dort herausgezogen hat, die gegen den Monitoring-Bericht sprechen, haben Sie in Ihrer Rede leider zu wenig honoriert. Es hätte mich sehr interessiert, wie Sie dazu stehen.

Frau Eisenreich ist gerade nicht da.

(Guido Kosmehl, FDP: Sie sitzt doch hinter Ihnen!)

- Ach. - Auf die Frage, wie wir das, was im Monitoring-Bericht steht, denn umsetzen wollen, sage ich: Wir vertrauen auf die Lesekompetenz beim Durchforsten des Monitoring-Berichts und beim Nachdenken darüber; denn ich glaube, wenn man ihn ausführlich liest - es handelt sich um gut 200 Seiten  , dann kann man sehr schnell erkennen, dass das, was im Zehnpunkteplan von Katherina Reiche steht, darin fast nicht enthalten ist.

Der Monitoring-Bericht mahnt Flexibilität und macht Flexibilität stark. Ich finde, das muss noch einmal deutlich betont werden. Wir sind nämlich an einer anderen Stelle, als ewig über die Grundlast zu reden.

Herr Silbersack - jetzt ist er weg. 

(Guido Kosmehl, FDP: Ich sage es ihm!)

- Das ist auch schön. - Mit dem Blick auf die Kompetenzen von Frau Reiche: Wenn man sich einmal den Absender des Monitoring-Berichts anschaut, nämlich das Energiewirtschaftliche Institut in Köln, das anwendungsnahe Forschung in der Energieökonomie und in der Energiewirtschaftsinformatik macht, kann man denen nicht unterstellen   so finde ich  , dass sie bei dem, was sie dort aufgeschrieben haben, nicht kompetent sind.

Ehrlich gesagt: Dieses ewige Gerede über den Wohlstandsverlust mit Blick auf Geld oder was auch immer jeder Einzelne sich dabei denkt, bin ich langsam, aber sicher echt über, weil wir, glaube ich, über andere Dinge, die den Wohlstand qualifizieren, sprechen müssen als immer nur über mehr, mehr, mehr.

(Beifall bei der SPD)

Ansonsten ist es wie bei den drei Affen: Nichts riechen, nichts sehen, nichts hören, nichts sagen. 

(Olaf Meister, GRÜNE: Das waren vier!)

Wunderbar, das kann man machen. Es bringt uns aber nicht nach vorne. Ich glaube, wir brauchen weiterhin einen kritischen Blick auf die bestehenden Strukturen. Ja, das macht das Monitoring. Dann muss es aber einen Startschuss oder ein „weiter nach vorne“ geben. Aber zurück ist jedenfalls kein Weg in die Zukunft.

Ich finde, konstruktive Debatten sind immer besser als dieses „gestern war alles besser als heute, als es ist oder als es morgen sein kann“. Das jedenfalls sagt der Monitoring-Bericht nicht und das wollten wir an dieser Stelle noch einmal deutlich machen. Der Monitoring-Bericht hat geliefert. Wir haben eine Bestandsaufnahme bekommen und wissen, wo es langgeht. Die Wirtschaftsminister hat an der Stelle nicht geliefert. - Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD)

Vizepräsident Wulf Gallert: 

Das ist ein guter Abschlusssatz. - Damit haben wir diesen Tagesordnungspunkt beendet.