Eröffnung
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 98. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode. Ich begrüße Sie dazu herzlich und wünsche Ihnen allen einen guten Morgen.
(Zurufe: Guten Morgen!)
Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest und informiere Sie darüber, dass zu Beginn der heutigen Sitzung Herr Dr. M. von der Onlineredaktion des Landtages hier im Parkett verbleiben wird, um Bilder für die Öffentlichkeitsarbeit des Landtages zu machen. Zudem teile ich mit, dass sich Herr Landtagspräsident Dr. Schellenberger für diese Sitzungsperiode krankheitsbedingt entschuldigen lässt. Sie werden deswegen an beiden Tagen mit Herrn Gallert und mir in der Sitzungsleitung vorliebnehmen müssen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir gedenken heute des Attentats vom 9. Oktober 2019 in Halle (Saale). Wir alle wurden Zeugen eines brutalen Anschlages. Ein antisemitischer und rassistischer Attentäter versuchte damals, am Jom Kippur, dem jüdischen Fest der Versöhnung, mit Gewalt in die Synagoge in Halle einzudringen. Seine erklärte Absicht war es, die im Gebet versammelten Gemeindemitglieder und ihre Gäste zu ermorden. Das geplante Massaker misslang. Dennoch starben zwei unbeteiligte Hallenser durch die Schüsse des Täters. An diese schrecklichen Taten möchte ich an diesem Tage hier im Hohen Haus erinnern.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Erinnern - so wichtig es auch immer ist - reicht jedoch allein nicht aus. Nein, wir alle sind aufgerufen, uns zu jeder Zeit jeder Form des Antisemitismus und der Gewalt entschlossen entgegenzustellen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bitte erheben Sie sich mit mir zu einer Schweigeminute. - Meine Damen und Herren! Ich danke Ihnen.
Zu Beginn einer jeden Sitzungsperiode ist es hier auch die Aufgabe, die Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung vorzutragen. Dieses Mal erfolgt das sehr kurz. Es betrifft ausschließlich Herrn Sven Schulze, der aufgrund einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung am heutigen Tage in der Zeit von 10:30 Uhr bis 12:30 Uhr im Rahmen einer Videokonferenz verhindert ist. Er wird in dieser Zeit von Herrn Richter vertreten. Weitere Entschuldigungen liegen nicht vor, sodass wir uns zu der Tagesordnung verständigen können. Diese liegt Ihnen vor. Gibt es Anmerkungen zu der Tagesordnung? - Herr Schumann, bitte.
Andreas Schumann (CDU):
Die parlamentarischen Geschäftsführer haben sich darauf geeinigt, dass wir, falls wir die Zeit dafür haben, die für morgen vorgesehenen Tagesordnungspunkte 25 und folgende auf die heutige Tagesordnung vorziehen.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Gut. - Herr Heuer.
Guido Heuer (CDU):
Wir haben uns darauf verständigt, bis maximal 21 Uhr zu tagen.
(Guido Kosmehl, FDP: Heute! - Zurufe - Dr. Katja Pähle, SPD: 21 Uhr!)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Abweichend von dem für heute ausgegebenen Zeitplan haben sich die Fraktionen darauf geeinigt, bis maximal 21 Uhr zu tagen.
(Stefan Gebhardt, Die Linke: Nein! Das stimmt doch nicht!)
Ich bekomme soeben eine Mitteilung vom Landtagsdirektor zugereicht, dass die Fraktion Die Linke die Rechte der Fraktionsvorsitzenden Nein, ich habe gedacht, es gehe jetzt um 20 Uhr und 21 Uhr. Ich habe die Mitteilung bekommen, dass die Fraktionsvorsitzende erkrankt ist und deswegen Herr Gebhardt die Rechte der Fraktionsvorsitzenden wahrnehmen wird. Das muss ich am Anfang hier feststellen. Ich war jetzt noch auf die Frage 20 Uhr oder 21 Uhr vorbereitet. - Herr Gebhardt, bitte.
Stefan Gebhardt (Die Linke):
Ich möchte nur daran erinnern: Wir haben uns im Ältestenrat, in der PGF-Beratung, auf 20 Uhr als Sitzungsende verständigt. Da mehrere parlamentarische Abende stattfinden, sollte heute spätestens 20 Uhr Schluss sein.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Dr. Pähle.
Dr. Katja Pähle (SPD):
Werte Frau Präsidentin, zu dem Hinweis des Kollegen Gebhardt hinsichtlich der parlamentarischen Abende, wobei mir nur einer bekannt ist, und zwar der vom „EINE WELT Netzwerk“. Ich glaube, wir können vor dem Hintergrund der Tagesordnung gut damit leben, wenn die Abgeordneten, die zu diesem Termin gehen Ich glaube nicht, dass es die gesamte
(Zuruf von Stefan Gebhardt, Die Linke)
- Bitte?
(Zuruf von Stefan Gebhardt, Die Linke - Unruhe - Ulrich Siegmund, AfD: Wir können auch bis 21 Uhr darüber diskutieren!)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Meine Damen und Herren! Ich glaube, die Fraktionen sollten sich noch einmal untereinander verständigen. Wir lassen das erst einmal offen und sehen dann spätestens nach der Mittagspause, ob wir bis 20 Uhr oder bis 21 Uhr terminieren. Wir alle wissen aber, dass der Sitzungstag morgen 9:30 Uhr beginnen soll.