Dorothea Frederking (GRÜNE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Der Minister ist wieder da; schön. - Bereits im April des Jahres 2024 haben wir hier im Parlament über einen geplanten Abbau von Lithium in der Altmark gesprochen. Aktuelle Veröffentlichungen vermelden, dass es sich in der Altmark um eines der weltweit größten Lithiumvorkommen handelt. Es ist sogar von einem Hotspot für Lithium die Rede.

Meine Fragen sind: Welche Position hat die Landesregierung zu einer möglichen Lithiumförderung durch das Bergbauunternehmen Neptune Energy Deutschland GmbH? Welche Aktivitäten sind von der Landesregierung und ihren nachgeordneten Behörden zu erwarten?

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Vielen Dank, Frau Frederking. - Für die Landesregierung wird Herr Minister Schulze antworten.

Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten):

Vielen Dank, Frau Kollegin Frederking, für die Frage. - Es ist tatsächlich so, das ging auch durch die Medien. Ich finde, das ist eine sehr spannende Information. Wir haben bei uns in Sachsen-Anhalt in den Koalitionsvertrag etwas zum Thema Rohstoffgewinnung und Rohstoffsicherung stehen.

Jetzt bekommt man aus ganz Deutschland und darüber hinaus Fragen: Mensch, das ist ein riesen Lithiumvorkommen bei euch. Wie kann man das abbauen? Wird das abgebaut? Was habt ihr damit vor? - Dazu will ich erst einmal ein bisschen Entwarnung geben. Es liegen jetzt entsprechende Informationen vor, aber es ist noch lange nicht so, dass man jetzt nachweisen kann oder nachgewiesen hat, dass dieses Lithiumvorkommen auch wirtschaftlich abbaubar ist. - Das ist das Erste.

Es ist ja jetzt eine Frage, auf die ich mich nicht vorbereiten konnte.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Da waren die Kolleginnen besser!)

- Wie bitte?

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Da waren die Kolleginnen besser!)

- Da haben Sie mich einmal überrascht. - Mir ist aber in Erinnerung, dass das Vorkommen relativ tief in der Erde liegt; so ungefähr 3 500 m. Das ist also schon eine relativ klare Ansage. Das heißt, man muss das wirklich prüfen   das wird auch gemacht  , ob das überhaupt wirtschaftlich abbaubar ist. - Das ist das Zweite.

Sie haben gefragt, Frau Frederking, welche Position die Landesregierung dazu hat. Wir konnten natürlich noch nicht über dieses Thema diskutieren. Das war auch nicht nötig. Fakt ist aber, dass man vielleicht irgendwann auch darüber diskutieren wird, welche Position wir in Deutschland dazu haben, hier eine Rohstoffgewinnung zu haben. Denn wir haben verschiedene seltene Erden und verschiedene Produkte, von denen wir wissen, dass wir bspw. von China abhängig sind.

Wir haben gerade Unternehmen in Sachsen-Anhalt, bei denen Dauermagneten fehlen, bspw. auch im Harz. In dem Bereich sind wir im Moment hundertprozentig von China abhängig. Es gibt andere Produkte aus der ganzen Welt. Deswegen werden wir wahrscheinlich in den nächsten Jahren politisch einmal diskutieren müssen, was wir uns eigentlich zumuten können. An welcher Stelle dürfen wir nicht immer auf andere schauen und sagen, dass das, was uns vielleicht nicht so genehm ist, im Ausland passieren soll.

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)

Das, was bei uns möglich ist, wird dann vielleicht wegdiskutiert.

Deswegen sage ich einfach: Lasst uns dabei jetzt einmal sachlich bleiben. Das wird jetzt in den nächsten Monaten oder vielleicht sogar Jahren weiter untersucht. Es wird nicht ab morgen dort in der Altmark ein Lithiumabbau möglich sein. Es ist auch richtig von Ihnen beschrieben worden   wenn ich Ihre Frage noch recht in Erinnerung habe  , dass das Unternehmen Neptune Energy entsprechende Rechte für einen gewissen Teil hat.

Ich schlage vor und ich hatte ohnehin vor, wenn Sie das akzeptieren, dass wir darüber vielleicht wieder inhaltlich ein bisschen umfangreicher im zuständigen Fachausschuss diskutieren. Wir haben das auch schon einmal gemacht. Es gab auch   ich meine, Sie waren sogar Teilnehmerin   diese Bürgerversammlung von Neptune Energy in der Altmark, an der ich auch teilgenommen habe. Dabei war auch der Lithiumabbau ein Thema.

Ich hatte das Gefühl, dass die Bürgerinnen und Bürger, die vor Ort waren, der gesamten Thematik gegenüber dahin gehend aufgeschlossen waren, dass sie sich informieren wollten und dass dort nur sehr wenige waren, die vornherein ein Problem damit hatten. Deswegen mahne ich zur Sachlichkeit.

Ich denke, es ist eine gute Nachricht für uns in Deutschland. Es ist aber noch lange nicht so weit, dass man beurteilen kann, ob es abgebaut werden oder ob es nicht abgebaut werden kann.

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Vielen Dank, Herr Minister.