Dr. Lydia Hüskens (Ministerin für Infrastruktur und Digitales): 

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Für mich gehören die Harzer Schmalspurbahnen zum Harz genauso wie der Brocken. 

(Zustimmung bei der FDP und von Guido Heuer, CDU)

Ohne Brocken, ohne Harzer Schmalspurbahnen ist das kein richtiger Harz. Ja, auch für mich gehören das berühmte Pfeifen und auch der Dampf zu den Harzer Schmalspurbahnen. 

Wenn ich im Harz unterwegs bin, dann sehe ich, glaube ich, mindestens genauso oft Menschen, die an den Bahnübergängen stehen, mit ihrem Fotoapparat schon auf die Bahn lauern, um sie zu fotografieren, wie Menschen, die mit den Harzer Schmalspurbahnen fahren. Aber ich stehe hier nicht als Tourismusministerin und auch nicht als Ministerin für das UNESCO-Weltkulturerbe, sondern als Verkehrsministerin. Das heißt, die Harzer Schmalspurbahnen sind für mich vor allen Dingen ÖPNV, und zwar auch kein historischer, sondern ganz aktueller. 

Deshalb hat das Land mit Inkrafttreten des neuen Rahmenvertrages zum Erhalt der HSB am 1. Januar 2021 auch ganz wesentliche Verantwortung für die HSB übernommen. Dieser Vertrag, abgeschlossen bis zum Fahrplanwechsel 2034/2035, sichert die Verkehrsleistungen langfristig ab und schafft damit Planungssicherheit für das Unternehmen, für seine Beschäftigten und für die gesamte Region. 

Wie wir alle wissen, haben die letzten Jahre gezeigt, dass diese Sicherung nicht automatisch wirtschaftliche Stabilität bedeutet. Personalengpässe, ein hoher Instandhaltungsbedarf und gestiegene Betriebskosten haben die wirtschaftliche Lage der HSB erheblich belastet. Bereits im Jahr 2023 mussten wir ein Defizit in Höhe von rund 900 000 € auffangen. Im Jahr 2024 ist das Defizit auf 5 Millionen € angestiegen. Das Land Sachsen-Anhalt hat reagiert und gehandelt. Wir haben im Jahr 2024 rund 4,4 Millionen € zusätzlich bereitgestellt, um den Betrieb aufrechtzuerhalten. Die Gesellschafter haben ebenfalls einen Beitrag geleistet. Hinzu kommen kontinuierliche Förderungen von Infrastrukturmaßnahmen. 

Zwischen 2020 und 2024 flossen über die sogenannte LuFV-Förderung jährlich rund 5,3 Millionen € bis 5,9 Millionen € in die Modernisierung von Strecken und Anlagen. Für die Jahre 2025 bis 2029 haben wir Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 7,9 Millionen € jährlich vorgesehen. Das zeigt, und zwar sehr deutlich, finde ich: Die Landesregierung steht zu den Harzer Schmalspurbahnen. 

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)

Wir sehen die Bedeutung für die Region und für den ÖPNV in der Region und haben in erheblichem Umfang finanzielle Verantwortung übernommen. Für mich ist wichtig   das ist tatsächlich bei allem, was wir aktuell machen, mein Hauptziel  , dass wir nicht in fünf Jahren wieder zusammenkommen müssen, um wieder zu überlegen: Wie können wir denn die finanzielle Situation lösen? 

Ich hatte es schon in der Presse gesagt und will es auch hier noch einmal betonen. Wenn ich mir die Förderung pro Streckenkilometer anschaue, dann sind wir bei den Harzer Schmalspurbahnen inzwischen beim Dreifachen des Durchschnitts im Land. Wir reden über ÖPNV. Die Harzer Schmalspurbahnen müssen sich natürlich auch ein Stückchen messen lassen mit dem übrigen ÖPNV im Land. 

Genau deshalb haben wir als Landesregierung gesagt: Liebe Gesellschafter, liebe Harzer Schmalspurbahnen, wir brauchen dringend ein Gutachten, in dem die unterschiedlichen Handlungsoptionen, die unterschiedlichen Notwendigkeiten genau angeguckt werden, auf dessen Basis wir dann Handlungsoptionen ableiten können. Dieses Gutachten liegt auf dem Tisch. Das ist, glaube ich, auch der Impuls für die heutige Aktuelle Debatte. 

Ja, wir sehen, dass die Harzer Schmalspurbahnen eine ganze Reihe von Handlungsnotwendigkeiten haben. Im investiven Bereich zeigt das Gutachten bis zum Jahr 2045 einen Bedarf in Höhe von 800 Millionen €. Das ist schon eine ganze Menge Geld, die die Harzer Schmalspurbahnen in ihrer aktuellen Form, wenn wir alles sanieren würden, brauchen werden. 

Was erwarte ich deshalb, gerade auch vor dem Hintergrund dessen, was ich gerade dargestellt habe, an Förderung pro Streckenkilometer im Land? - Ich erwarte von den Harzer Schmalspurbahnen und von den Gesellschaftern, dass wir aus diesem Gutachten heraus Handlungsnotwendigkeiten ableiten. 

Da ich sehr interessiert verfolge, worüber medial und auch vor Ort diskutiert wird, möchte ich sagen: Nein, es geht nicht um schwarz oder weiß, um weitermachen wie bisher oder um das komplette Abbestellen von entsprechenden Teilen. Ich erwarte auch   ich sage einmal   ein Stückchen mehr Kreativität und das Anfassen von einzelnen Strecken. Muss ich tatsächlich alles in der gleichen Traktion bedienen wie bisher? Ist es nicht bei manchen Dingen einfach sinnvoller, sich zu überlegen, passt das nur in der Saison oder in Saisonteilen? Macht es vielleicht nur am Wochenende Sinn? 

Ich sage einmal, ohne den Streckenabschnitt zu nennen, dass wir manchmal in dem parallel fahrenden Bus mehr Leute sitzen haben als im Zug, der dann aus dem Bus heraus fotografiert wird. Wenn man dann fragt, warum ist denn das so, dann sagen die Leute, ja, der Zug ist langsamer als der Bus. Ich glaube, wir haben schon Handlungsoptionen und Notwendigkeiten. 

Natürlich müssen wir auch über die Antriebsform reden. Natürlich müssen wir auch über die Frage sprechen: Wie geht es denn weiter mit der Werkstatt? Sie erfüllt die Erwartungen nicht. Ich glaube, die Kollegen in Thüringen kommen immer noch nicht in den Schlaf, wenn wir entsprechende Züge aus Sachsen-Anhalt dorthin geben. Daran müssen wir aus meiner Sicht dringend arbeiten.

Ein solches Konzept   ich muss gestehen, dabei lasse ich die HSB und die Eigentümer der HSB nicht aus der Pflicht   

(Zustimmung bei der FDP und von Thomas Krüger, CDU) 

ist vom Eigentümer zu erarbeiten und uns dann entsprechend vorzulegen. Deshalb abschließend noch einmal als ganz klarer Appell: Ja, ein solches Konzept soll vorliegen. Ich glaube, wenn ich es richtig weiß, dann soll es bis Mitte oder Ende des nächsten Jahres vorliegen. Dann brauchen wir eine gemeinsame Entscheidung darüber, welche Maßnahmen wann umgesetzt werden. Es stimmt mich ein bisschen optimistisch, dass wir inzwischen einen ersten Antrag auf GVFG-Förderung vorliegen haben. Das hatten wir verdammt lange nicht, wenn ich das einmal so salopp sagen darf. Das zeigt, glaube ich, dass die Gesellschafter und die HSB ihrer Verantwortung gerecht werden wollen. 

Wenn das schrittweise realisiert werden kann, dann bin ich überzeugt davon, dass wir die Harzer Schmalspurbahnen auf einen guten Weg schicken können und dass wir anders als in der Vergangenheit nicht alle fünf Jahre traurig gucken und uns überlegen müssen, wie wir die Defizite finanzieren. 

Wir müssen jetzt schauen, dass wir die Harzer Schmalspurbahnen zukunftsfähig machen; denn auch ich möchte gern in Zukunft   ich glaube, Herr Gürth hat etwas von Enkelkindern erzählt   durch den Harz gehen, das markante Pfeifen hören und die eine oder andere schöne historische Bahn sehen können. Das gehört dazu. Wir brauchen aber eben auch einen zukunftsfähigen ÖPNV. Auch dafür spielt die HSB eine wichtige Rolle. - Ich danke für die Aufmerksamkeit. 

(Zustimmung)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding: 

Vielen Dank, Frau Ministerin.