Damit sind wir am Ende der Befragung der Landesregierung und damit auch am Ende des Tagesordnungspunktes 1 angekommen. 

Nun gibt es aber noch die Bitte des Abg. Herrn Räuscher, eine persönliche Erklärung nach § 67 GO.LT abzugeben, der ich hiermit entspreche. - Herr Räuscher, nicht länger als drei Minuten. 

(Zurufe von der AfD: Jetzt will er den Weltfrieden, pass auf! - Jetzt beendet er den Ukrainekrieg - Ja, genau! - Lachen bei der AfD)


Alexander Räuscher (CDU): 

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Geschätzter Herr Kollege Siegmund, es mag sein, dass ich auf „Twitter“ auch einmal mit einem Bild danebengelegen habe, 

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE, lacht - Ulrich Siegmund, AfD: Machen wir alle einmal!)

aber ich habe dort tatsächlich noch nie etwas Falsches geschrieben. Ich habe vielleicht einmal etwas fehlerhaft geschrieben, wenn ich mich geirrt habe, aber noch nie bewusst etwas Falsches geschrieben. 

(Lachen bei den GRÜNEN - Ulrich Siegmund, AfD: Was ist der Unterschied? - Sebastian Striegel, GRÜNE: Denn Sie wussten nicht, was Sie tun!)

Zu dem konkreten Fall, den Sie hier ansprechen. Damit sind Sie ein bisschen forsch nach vorn geprescht; denn ich habe einen Antrag zum Ende der Maskenpflicht und zum Ende dieses Themas, das Sie angesprochen haben, in die CDU-Fraktion eingebacht. Diesen hat die Fraktion komplett mit einer Stimmenthaltung angenommen 

(Zustimmung von Thomas Staudt, CDU)

  genau, an dieser Stelle kann man einmal klopfen   

(Lachen bei der AfD - Zuruf von der AfD - Guido Kosmehl, FDP: Leute, ernsthaft!)

und hat den Ministerpräsidenten darum gebeten. Der Ministerpräsident hat das umgesetzt und hat damit in ganz Deutschland gepunktet. Sachsen-Anhalt war Vorreiter beim Beenden der Pandemie. 

Ich vermute, Herr Lauterbach hat in Berlin getobt. Dem hat das nicht gefallen; denn danach fielen die Dominosteine. Die Bayern gaben sich Mühe, das nächste Land zu sein. Dann folgte Daniel Günther und dann alle anderen Bundesländer. Wir waren der Vorreiter, und das ist auf meinen Antrag zurückzuführen, ob Ihnen das nun gefällt oder nicht. - Vielen Dank. 

(Zustimmung bei der CDU - Ulrich Siegmund, AfD: Sieht zumindest ein Teil der CDU-Fraktion auch so!)