Andreas Henke (Die Linke): 

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich möchte an der Stelle einen Dank an den Kollegen Gürth richten für seine wohltuende und angenehme Einbringung zur Aktuellen Debatte. Gleichsam danke ich auch Herrn Dr. Grube. Das sage ich an dieser Stelle als Harzer.

(Guido Kosmehl, FDP: Vorharz!)

Kollege Gürth war selber im Harz vor Ort, hat auch mit der Geschäftsführung der HSB gesprochen und weiß also auch genau, wovon er gesprochen hat. 

(Zustimmung bei der CDU)

Als Kind hat mich mein Schulweg in Halberstadt immer über die Wehrstedter Brücke geführt. Unter der Brücke liegen die Gleisanlagen des nahen Bahnhofs. Wenn wir als Schulkinder mit unseren Mappen auf dem Rücken auf der Brücke standen und gesehen haben, dass eine Lok sich am Bahnhof gerade in Bewegung setzte und ordentlich Dampf gemacht hat, dann sind wir extra auf dieser Brücke stehen geblieben, um uns auf der Brücke von einer riesigen Dampfwolke einnebeln zu lassen. Das war immer ein Gaudi für uns.

(Lachen bei der CDU und bei der SPD - Schriftführer Wolfgang Aldag, lacht) 

Dampf als Erlebnis - das gilt auch heute noch. Viele Stichwörter sind schon gefallen, Eisenbahnromantik, Fotomotiv, ich möchte das nicht wiederholen. Tatsächlich gehören die dampfenden Loks zu den begehrtesten und meistfotografierten Motiven im Harz. Besonders im Winter, wenn der Harz verschneit ist und wenn man z. B. auf dem Königsberg steht, in Richtung Brocken schaut und dann die Dampfwolke sieht, wie sie sich hochschraubt zum Brocken - das ist schon etwas für die Augen. 

Aber es ist nicht nur das Fotomotiv. Der Dampf zeugt auch von der Authentizität einer täglich betriebenen historischen Bahn. Das macht eben auch den besonderen Reiz dieser Bahn auf den Strecken zum Brocken, in Richtung Nordhausen oder durch das Selketal aus. 

Aber   das möchte ich an dieser Stelle betonen   die Harzer Schmalspurbahnen sind nicht nur Eisenbahnromantik schlechthin, sondern sie sind auch ein touristischer Wirtschaftsfaktor für die Region. Mit den derzeit betriebsfähigen Loks und Triebwagen befördern sie auf ihrer Meterspur auf etwa 140 km mehr als 1 Million Fahrgäste pro Jahr. Das hat ihr auch den Beinahmen „Die Größte unter den Kleinen“ eingebracht. 

Bei den Fahrgästen dominieren Touristen, Ausflügler, Wanderer, Familien. Berufs- und Schülerverkehr spielt nur noch eine untergeordnete Rolle, im Raum Nordhausen-Ilfeld. Zu Recht sprechen wir also von einer Traditionsbahn. Den geschichtlichen Abriss hat der Kollege Gürth schon gegeben. 

Im Jahr 1993 wurde schließlich die Harzer Schmalspurbahnen GmbH gegründet, um den Verkehr, der bis dahin unter der Regie der Deutschen Reichsbahn stand, nach der Wiedervereinigung fortzuführen und dauerhaft zu sichern. Das Land zählte damals zu den Gründungsgesellschaftern, neben den Landkreisen Halberstadt, Wernigerode, Quedlinburg und einigen Kommunen im Harz bis hin nach Braunlage. 

Schon damals hatte das von der Deutschen Reichsbahn übergebene Schmalspurnetz einen erheblichen Sanierungsbedarf. Bis heute gehören Leistungen wie Sicherung, Ausbau und Instandhaltung des Streckennetzes sowie die Sicherung der Bahnübergänge zu den Kernaufgaben des Unternehmens. Viel Geld   auch das haben wir gerade gehört   hat der Bau der Dampflokwerkstatt in Wernigerode gekostet. 

(Guido Kosmehl, FDP, lacht)

Aus planerischen Gründen, aus finanziellen Gründen wurde die übliche Planung dann zurückgeführt - mit den Konsequenzen, die wir heute erleben. Die Loks müssen in Meiningen, die Waggons in Halberstadt repariert werden. 

Ist der Finanzbedarf schon unter normalen Geschäftsbedingungen sehr hoch, so haben externe Rahmenbedingungen wie die Coronapandemie oder die Energiekrise das Geschäft zusätzlich belastet. Rückgänge bei den Fahrgastzahlen und den Ticketerlösen einerseits sowie drastisch gestiegene Aufwendungen für Betriebsstoffe, Brenn- und Treibstoffe haben zu den Ergebnissen geführt. 

So war auch das Jahr 2024 unter dem Strich wirtschaftlich sehr herausfordernd, mit einem Defizit von 5,6 Millionen €, nachdem bereits im Jahr 2023 meines Wissens ein Defizit in Höhe von 2,4 Millionen € zu Buche geschlagen hatte. Ohne die Zuschüsse des Landes zum Verkehrsvertrag und zur Instandhaltung sowie die kommunalen Zuschüsse der Gesellschafter ist dieses Defizit auf Dauer natürlich nicht verkraftbar. Der Landkreis Harz hat erst Ende vergangenen Jahres in seiner Kreistagssitzung eine zusätzliche Ausgleichszahlung bereitgestellt und ist mit seinen klammen Kassen ohnehin sehr belastet. 

(Guido Kosmehl, FDP: Na ja!)

Die NASA GmbH des Landes hat sich zur Schmalspurbahn bekannt, aber deutlich gemacht, dass ein Entwicklungsprozess vollzogen werden muss, der Struktur und Angebote in den Blick nimmt. Wir haben von dem Gutachten gehört, das in Auftrag gegeben wurde. Aber dieses jüngste Gutachten weist natürlich auch Ernüchterndes aus. Würde man also das bisherige Gesamtangebot erhalten, wären der Zuschuss- und der Investitionsbedarf in den nächsten Jahren nochmals deutlich höher: im Bereich der Investitionen mit einem zweistelligen Millionenbetrag um 34 % höher, bei den Betriebskosten um 36 % höher. Wir reden von 500 Millionen € bis 800 Millionen € in den nächsten Jahren. 

Etwas, das Gutachter bei notwendigen Konsolidierungen immer gern anführen, sind natürlich Konzentrationen, Einschränkungen, Reduzierungen. So wird vorgeschlagen, sich nur noch auf wirtschaftlich tragfähige Strecken wie die Brockenbahn und die Harzquerbahn zu konzentrieren. Klar, allein 96 % der Ticketverkäufe entfallen auf die Verbindung Wernigerode - Brocken. Zudem soll der regelmäßige Linienverkehr auf der Selketalbahn nicht mehr im bisherigen Umfang fortgeführt werden, sondern stattdessen nur noch einen zeitweiligen touristischen Betrieb anbieten. 

Um Ressourcen zu bündeln, sollen einige Strecken zeitweise gesperrt oder eben kapazitätsärmer betrieben werden - ein Vorschlag, den man sicherlich prüfen kann, mit dem aber sehr sensibel umgegangen werden muss. Das Kappen von Strecken oder die Betriebsreduzierung würde natürlich das Gesamtkonstrukt Harzer Schmalzspurbahnen inklusive der Gesellschafterstruktur und deren Zuschüsse infrage stellen. Zudem würden die Reduzierung des Angebots oder gar Streckenstilllegungen das Image und die touristische Inanspruchnahme schädigen. 

(Zustimmung von Kerstin Eisenreich, Die Linke)

Mit Blick auf die Waldbrandgefahren und die kontrovers diskutierten kausalen Zusammenhänge zwischen Dampfbetrieb und Waldbrand droht der Verlust eines markanten Alleinstellungsmerkmals der Bahn, sollte der Dampfbetrieb massiv eingeschränkt werden. 

(Guido Kosmehl, FDP, lacht)

Keine Frage, es besteht in der Tat dringender Handlungsbedarf bei der Ausrichtung des Flottenkonzeptes und der Antriebe und insbesondere auch bei den Gleisen, der Signaltechnik und den Werkstätten. Hier gibt es erhebliche Instandhaltungsrückstände. 

Alles zusammengenommen wird deutlich: Ohne ein klares politisches Bekenntnis des Landes und der kommunalen Anteilseigner wird ein Umsetzen dieser Maßnahmen kaum möglich sein. 

(Zustimmung bei der Linken)

Wenn wir die Schmalspurbahnen in eine sichere Zukunft führen wollen, braucht es eine gemeinsame Kraftanstrengung vom Harz über Magdeburg und Erfurt bis nach Berlin. 

(Zustimmung von Stefan Gebhardt, Die Linke, und von Thomas Krüger, CDU)

Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Harzer Bahnen sind keine Nostalgiebahnen. Jedes Jahr kommen Hunderttausende Besucherinnen und Besucher nur wegen dieser Bahnen in den Harz. Davon profitieren Hotellerie, Gastronomie, Handel und Handwerk. Jeder investierte Euro kommt in die Region zurück. Das ist also Strukturpolitik im besten Sinne, mit der Sicherung von Arbeitsplätzen, mit der Förderung der Wirtschaftskraft und der Wertschöpfung sowie der Stärkung der Attraktivität der Region. Wir reden von insgesamt rund 1 500 Arbeitsplätzen in der Region, die direkt oder indirekt mit den Harzer Schmalspurbahnen verbunden sind, und einer hochgerechneten jährlichen Wertschöpfung von rund 38 Millionen € für die gesamte Region. 

Klar ist, mit den geplanten touristischen Vorhaben des Harzkreises auf dem Brockenplateau werden sich auch Synergien für die Harzer Schmalspurbahnen ergeben. Das wird auch ganz wichtig sein. Damit steht auch der Landkreis Harz als Hauptgesellschafter im Zentrum des Geschehens. Der Landrat hat schon angekündigt   natürlich vorbehaltlich der Zustimmung des Kreistages  , auch in diesem Bereich Infrastrukturmittel aus dem Sonderprogramm des Bundes einzusetzen. Aber dafür braucht es auch verlässliche Partner in Thüringen, in Sachsen-Anhalt und in Berlin, die mit planbaren Zuschüssen und Fördermitteln den Weg in die Zukunft weisen. 

Die Geschäftsführung ist beauftragt, ein Konzept zu entwickeln. Wir haben es schon gehört. Die Dimension der Investition macht deutlich: Ohne ein Zutun des Bundes wird es nicht gelingen. Es braucht auch ein Infrastruktursanierungsprogramm, das sowohl mit Landes- als auch mit Bundesmitteln kofinanziert wird. Die heutige Aktuelle Debatte kann einen wichtigen Impuls für weitere notwendige Schritte und Vereinbarungen setzen. 

Darüber hinaus gibt es einen weiteren wichtigen Aspekt, nämlich die Frage: Kann es gelingen, die Harzer Schmalspurbahnen als Kulturerbe von nationaler Bedeutung anzuerkennen, um damit perspektivisch auch Mittel aus dem Kultur- und Denkmalschutzhaushalt der Bundesregierung zu bekommen? Klar, der Weg dahin ist ein weiter Weg. Das Verfahren ist lang, kostet auch viel Geld. Aber für die Zukunftssicherung der Tradition, die touristische und die wirtschaftliche Bedeutung der Harzer Schmalspurbahnen ist dieser Aspekt allemal gerechtfertigt. 

Abschließend noch ein Wort an die CDU-Fraktion, die diese Aktuelle Debatte beantragt hat. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU-Fraktion, Sie regieren in Sachsen-Anhalt, Sie regieren in Thüringen und Sie regieren im Bund 

(Chris Schulenburg, CDU, zustimmend: Gott sei Dank! - Zuruf von Stefan Gebhardt, Die Linke)

und sind damit natürlich auch eine entscheidende politische Größe in dieser Frage. Ich möchte Sie bitten, diese Größe auch zu nutzen. Wir als Fraktion Die Linke stehen Ihren zu erwartenden Vorschlägen offen gegenüber. - Vielen Dank. 

(Beifall bei der Linken - Zustimmung von Thomas Krüger, CDU)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding: 

Vielen Dank, Herr Henke.