Dr. Falko Grube (SPD): 

Frau Präsidentin! Hohes Haus! Wer einmal im Harz war, wer an den Bahnhöfen Wernigerode, Drei Annen Hohne oder Schierke stand, kennt diesen Moment: Leuchtende Augen, gezückte Kameras und Handys, wenn die Dampflok pfeifend in die Station fährt. Generationenübergreifend bestaunen Menschen aus aller Welt das technische Kulturerbe und fahren übrigens auch manchmal damit. 

Das ist nicht nur Nostalgie pur; das ist gelebte regionale Identität. Die HSB sind Generationenerlebnis, Wirtschaftsfaktor im Harz und Kulturgut in einem, aber dieses Kulturgut, unsere HSB, steht vor einer Weiche und es muss jetzt zügig geklärt werden, auf welches Gleis sie fährt, wohin die Reise geht. Die Lage ist ernst, sie ist auch komplex, aber eines, meine Damen und Herren, ist klar: Einen Harz ohne Schmalspurbahnen darf und wird es nicht geben. 

(Zustimmung von Angela Gorr, CDU) 

Ja, die HSB liegt auch im Landesinteresse. Das hat das Land in der Vergangenheit deutlich unter Beweis gestellt und das wird es auch in Zukunft tun. Aber angesichts des Finanzierungsbedarfs von 800 Millionen € bis zum Jahr 2045, den das Gutachten benennt, ist auch eines klar: Einen Blankoscheck können wir hier nicht ausstellen. Erst muss die Gesellschaft ihre Hausaufgaben machen. Der Ball liegt beim Aufsichtsrat und bei den Gesellschaftern, also bei den beteiligten Landkreisen und Gemeinden. Sie haben das Gutachten auf dem Tisch, das aufzeigt, wo die Knackpunkte liegen. Es braucht jetzt schnellstens eine Strategie, um Personal, Betrieb und Infrastruktur und damit die Zukunftsfähigkeit zu sichern, oder, um es im Duktus des Themas zu sagen: Die müssen jetzt mal Dampf machen, um die HSB zu retten, 

(Zustimmung bei der SPD)

und zwar auch für die rund 280 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wir reden an dieser Stelle über Biografien, über Familien und über Menschen, die mit Herzblut an ihrer HSB hängen. Diese Mitarbeitenden halten die HSB am Laufen, und zwar Tag und Nacht, bei Schnee, Sturm und Sommerhitze. Auch sie brauchen und wollen Sicherheit und das möglichst schnell. 

Die Hausaufgabe ist nicht einfach. Die zentralen Fragen werden folgende sein: Bleibt das Streckennetz erhalten, wird es verkleinert oder sogar ausgebaut? Wie werden die Züge in Zukunft angetrieben, bleibt es bei der Kohle, kommt etwas anderes, oder gibt es vielleicht auch einen Mischbetrieb? Diese Entscheidungen werden nicht leicht sein, aber diese kann den Gesellschaftern eben auch keiner abnehmen. 

Zu dem Prozess gehört auch, die Fehlentscheidungen der Vergangenheit aufzuarbeiten. Ich bin übrigens wirklich fast vom Stuhl gefallen, als ich im Gutachten las, dass die gläserne Werkstatt zwar gläsern und hübsch ist, aber nicht das leisten kann, wozu sie gebaut wurde. Für alle, die sich nicht so oft mit der Materie beschäftigen, will ich dazu ausführen. Die Dampfloks der HSB müssen regelmäßig zur Überholung nach Meiningen. Das ist sowas wie ein TÜV. Das hat vor ein paar Jahren pro Lok ungefähr 250 000 € gekostet; heute kostet es knapp 900 000 € pro Lok. 

Die Fabrik wurde unter Einsatz von Fördermitteln gebaut, um diese Überholung eigenständig durchführen zu können und die Loks nicht mehr nach Meiningen bringen zu müssen. Ich erinnere mich noch ziemlich gut - ich war wie viele andere damals vor Ort -, dass es hieß, in der Werkstatt würden Dampfloks gewartet, sowohl die eigenen Loks als auch die aus ganz Deutschland, und es würden damit Einnahmen generiert. Es würde sich also ein doppelter wirtschaftlicher Effekt einstellen. 

Dieser Effekt ist ausgeblieben. Es stellt sich die Frage, wie das passieren konnte. Die viel wichtigere Frage ist, ob man das noch ändern kann. Es wäre wirklich gut für das Unternehmen, wenn Einnahmen generiert werden können und im Zuge dessen die Kosten, die für die Überholung im Meiningen anfallen, wegfallen würden. 

Ändern muss sich auch das Tourismuskonzept. Die HSB ist eines der touristischen Aushängeschilder des Harzes, ordentlich beworben wird z. B. die Selketalbahn aber nicht. Viele sagen, dass die Selketalbahn der attraktivste Streckenabschnitt im Harz ist; dafür spricht einiges. Aber wenn man diesen Abschnitt nicht bewirbt, fährt auch niemand auf diesem Abschnitt. Wenn dann aber jemand auf diesem Abschnitt fährt, meine Damen und Herren, ist das Ganze zu teuer. Es macht keinen Sinn, eine Bahn dafür fahren zu lassen, dass die Wanderer im Selketal ein schönes Selfie-Motiv haben. 

Das Thema Tourismus ist auch aus einem anderen Grund wichtig. Bisher tun wir im Landeshaushalt so, als ob die HSB ein normales Verkehrsmittel wäre. Das ist sie nicht. Sie ist eben auch ein technisches Denkmal und ein Tourismuszugpferd. Deshalb muss für die Sicherung der Zukunft der HSB auch Geld aus dem Kultur- und aus dem Tourismusministerium kommen. 

(Zustimmung bei der SPD) 

Das sage ich nicht nur als leidenschaftlicher Fachpolitiker; das sage ich auch als verantwortlicher Landespolitiker. Im Moment fördern wir die HSB aus den Regionalisierungsmitteln. Diese Mittel erhalten wir vom Bund, um unsere Regionalverkehre auf der Schiene zu bestellen und zu bezahlen. Das verhält sich wie bei der Rentenversicherung und den versicherungsfremden Leistungen - wenn man etwas anderes damit bezahlt, reicht das Geld am Ende nicht. 

(Guido Kosmehl, FDP: Mmh!) 

Wenn das Geld, das im Rahmen der Regionalisierungsmittel zur Verfügung gestellt wird, nicht reicht, dann muss man letztlich Strecken abbestellen. Ich, meine Damen und Herren, möchte das nicht. Ich will nicht, dass wir das Angebot auf der Schiene in Sachsen-Anhalt ausdünnen. Wir müssten nämlich eigentlich das Gegenteil tun. 

Meine Damen und Herren! Die HSB steht an der Weiche. Ein Gleis führt aufs Abstellgleis. Wir alle sind gewillt, das zu verhindern. Deshalb strecken wir auch als Land die Hand aus. Aber klar ist auch: So wie in den letzten Jahren geht es nicht weiter. Wir brauchen ein neues Fundament, fachlich, finanziell und strukturell. Der Ball liegt im Feld des Aufsichtsrats und der Gesellschafter. Das Land wird helfen, aber erst dann, wenn es weiß, wo genau. 

Die Harzer Schmalspurbahnen sind kein nostalgischer Luxus. Sie sind ein Teil unseres kulturellen Gedächtnisses, unserer Identität. Wir haben es in der Hand, ob dieses Symbol für Tradition und Technikbegeisterung auch noch in 20 Jahren dampft, pfeift, in welcher Form auch immer, und Augen leuchten lässt, generationenübergreifend. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass nicht die Geschichte von „Weißt du noch, damals war es schön?“ eintritt, sondern die Erzählung davon, wie wir gemeinsam die Weiche in Richtung Zukunft gestellt haben. Denn, meine Damen und Herren, der Brocken hat doch nun schon so viele Bäume verloren. Ich finde, er sollte wenigstens die HSB behalten dürfen. - Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD) 

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding: 

Herr Grube, vielen Dank. Es gibt eine Nachfrage von Herrn Kosmehl. Sie bleiben am Rednerpult stehen. - Bitte, Herr Kosmehl. 

Guido Kosmehl (FDP): 

Ihre Bemerkungen kurz vor dem Ende Ihrer Rede haben mich bewogen, eine Nachfrage zu stellen. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, plädieren Sie dafür, die HSB zukünftig nicht mehr als Teil des ÖPNV und damit auch unter Umständen auch nicht mehr mit Regionalisierungsmitteln zu finanzieren, sondern aus einer anderen Quelle. Ich möchte Sie fragen, aus welcher Quelle würden Sie das finanzieren, Tourismus oder Naturschutz? 

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Naturschutz ist gut!) 

Aus welchem anderen Bereich soll denn die Unterstützung kommen?

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding: 

Herr Dr. Grube.

Dr. Falko Grube (SPD): 

An dieser Stelle haben Sie mich, ob bewusst oder unbewusst, missverstanden. Natürlich wird die HSB auch weiter Teil des ÖPNV sein. Die Ministerin hat aber gerade gesagt, was die Streckenkilometer kosten. Die Kosten für die Streckenkilometer resultieren daraus, dass es eben nicht nur ein ÖPNV-Verkehrsmittel ist, sondern eben auch Kulturgut und auch technisches Denkmal. Deswegen würde ich erwarten, dass wir eine Mischfinanzierung realisieren. So könnte ein Teil der Investitionen mit Mitteln des technischen Denkmalschutzes und des Tourismus - es ist ein fahrendes Fotomotiv - finanziert werden. Natürlich wird die HSB auch mit Regionalisierungsmitteln finanziert; dafür sind die Regionalisierungsmittel da. Aber alles das, was an Investitionsbedarf vorhanden ist und was wir benötigen, um den Tourismus zu erhalten, kann nicht allein mit Regionalisierungsmitteln finanziert werden; denn dann müssten wir woanders im Land Strecken abbestellen. Das wäre auch im Hinblick auf die Gerechtigkeit im Land nicht sonderlich fair. 

(Marco Tullner, CDU: Das wollen wir auch nicht! - Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Ach, Herr Tullner ist auch da!)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding: 

Vielen Dank, Herr Dr. Grube.