Frank Otto Lizureck (AfD): 

Sehr geehrte Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auf den ersten Blick mag der Antrag ambitioniert wirken, doch beim genaueren Hinsehen entpuppt er sich als ideologisch gefärbter Versuch. Die tatsächlichen Herausforderungen Sachsen-Anhalts werden darin verkannt.

Der Elberadweg mit seiner Gesamtstrecke von 337 Kilometern ist unbestritten ein wesentlicher Bestandteil unseres Tourismus. Kulturell gesehen ist er ein Stück Heimat, der Städte, wie z. B. Wittenberg oder Tangermünde mit der Elbe verbindet und sanften Tourismus ermöglicht. Viele Restaurants und Gaststätten entlang des Elberadweges haben sich auf die Bedürfnisse von Fahrradfahrern eingestellt und profitieren davon.

Aber abseits romantischer Vorstellungen erleben wir die Realität. Die Nutzungszahlen sind in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. Die Zeiten, in denen der Elberadweg zum beliebtesten Radweg Deutschlands gewählt wurde, sind Schnee von gestern. Natürlich braucht es Investitionen, um den Elberadweg für die Zukunft fit zu machen, aber bitte mit Sinn und Verstand. Die GRÜNEN überspannen den Bogen mit ihren Forderungen, während wir andere dringende Baustellen im Land haben.

Wir, die AfD-Fraktion, fordern daher mit Nachdruck: Anstatt Radwege auszubauen, müssen wir erst einmal die bestehenden Mängel im Bereich unserer Brücken und Straßen anpacken. Jeder, der durch Magdeburg fährt, wird den Sinn dieser Rede verstehen.

(Beifall bei der AfD)

Denn diese Mängel sind von essenzieller Bedeutung für den täglichen Verkehr und damit für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Bundeslandes. Verstärkte Mittelbindungen für den Elberadweg sind in der aktuellen Lage einfach nicht drin. Der Fokus muss darauf liegen, die Funktionalität unserer gesamten Infrastruktur zu erhalten, nicht nur die eines touristischen Aushängeschildes.

Unser Standpunkt ist damit klar: Förderung ja, aber alles zu gegebener Zeit. Der Antrag der GRÜNEN, so gut die Absicht auch sein mag, ist fehlgeleitet. In seiner derzeitigen Form müssen wir diesen Antrag ablehnen und fordern stattdessen eine offene Debatte über echte Prioritäten. - Danke schön.