Der Abg. Herr Erben darum gebeten, eine Erklärung außerhalb der Tagesordnung gemäß § 68 GO.LT abgeben zu können. - Bitte schön, Herr Erben, Sie haben das Wort. 


Rüdiger Erben (SPD):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank für die Gelegenheit dazu. - Es gibt nur wenige Themen oder wenige Landesgesetze - mir fällt ad hoc keines ein -, die mich in meiner langen Erfahrung in diesem Hau-se emotional angefasst haben. Heute war es soweit. Es geht um ein entscheidendes Detail, nämlich um den neuen § 22a des Bestattungsgesetzes. Vor vielen Jahren ist die Mutter eines in Afghanistan gefalle-nen Soldaten auf mich zugekommen und hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass sie als damals noch junge Frau das Grab ihres Sohnes mit Auflauf der Ruhezeit einebnen müsse, während die auf demselben Friedhof bestatteten Wehrmachtsoldaten ein unbefristetes Ruherecht haben. Das hat mich dazu ani-miert, viele Jahre für diese neue Regelung zu kämpfen. Ich danke der Ministerin. Ich danke den unter-stützenden Koalitionsfraktionen, dass wir das geschafft haben. - Herzlichen Dank. 

(Beifall bei der SPD, bei der CDU und bei der FDP - Zustimmung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und von Minister Prof. Dr. Armin Willingmann)


Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Vielen Dank, Herr Erben, dass Sie noch einmal auf die Bedeutung auch dafür hingewiesen haben.