Dr. Lydia Hüskens (Ministerin für Infrastruktur und Digitales): 

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, mit dem heutigen Beschluss schließen wir einen etwas länger dauernden Prozess ab. Denn schon der Landtag der vorangegangenen Wahlperiode hat sich mit dem Thema Alleen, also Bäume in Reihen an Straßen, befasst. Auch der Landtag der aktuellen Wahlperiode hat schon das eine oder andere Mal dazu beraten. Ich habe schon aus der ersten Beratung mitgenommen, dass dem Landtag von Sachsen-Anhalt das Thema Alleen und Alleenfonds außerordentlich wichtig ist. 

Ich bin sehr dankbar für die konstruktive Beratung im Landtag. Ich bin auch sehr dankbar für die sehr konstruktive Zusammenarbeit mit dem Umweltministerium; denn beide Ressorts müssen sich einigen, weil die Entnahme von Bäumen ein Eingriff ist und natürlich mit dem Umweltministerium entsprechend abgestimmt werden soll. 

Wie wird das in Zukunft aussehen? - Wenn ein Baum an einer Straße ein Sicherheitsproblem wird oder wegen Krankheit etc. nicht mehr gehalten werden kann, dann wird auch in Zukunft zunächst geprüft: Können wir den Baum an der Stelle ersetzen? Können wir ihn in der Nähe ersetzen? Wenn das so nicht stattfinden kann, wird in Zukunft eine Ersatzzahlung erfolgen, die dazu führt, dass aus dem Alleenfonds über die Landgesellschaft, die wir als Partner haben gewinnen können, Bäume an anderen Straßen als dieser Straße gepflanzt werden, sodass das Landschaftsbild Allee in Sachsen-Anhalt erwachsen wird. Ich glaube, das ist etwas, das uns alle eint und das wir alle als einen wertvollen Beitrag für unser Landschaftsbild betrachten. 

Ich halte das für eine außerordentlich positive Entwicklung. Da wir zeitgleich noch dafür gesorgt haben, dass die sogenannte Baumschuld, also das, was wir in der Vergangenheit nicht haben ersetzen können, aufgeholt worden ist, halte ich das heute für ein außerordentlich positives und zufriedenstellendes Ergebnis.

(Zustimmung von Kathrin Tarricone, FDP, und von Sandra Hietel-Heuer, CDU)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding: 

Vielen Dank, Frau Ministerin. Es gibt eine Frage und diese richtet jetzt Herr Aldag an Sie. 

Wolfgang Aldag (GRÜNE): 

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Frau Ministerin, Sie haben in Ihrem letzten Satz gerade die Baumschuld angesprochen. Wir sind in der letzten Legislaturperiode mit einer Baumschuld im Umfang von etwa 7 000, 7 500 Bäumen in diese Diskussion hineingegangen.

Dr. Lydia Hüskens (Ministerin für Infrastruktur und Digitales): 

Ja.

Wolfgang Aldag (GRÜNE): 

Können Sie kurz darstellen, wo wir im Moment stehen? Wie weit haben wir schon aufgeholt? Wurde das schon komplett aufgeholt? Oder wie kommen wir in der Zukunft dazu, dass wir das möglichst schnell aufholen?

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding: 

Frau Ministerin.

Dr. Lydia Hüskens (Ministerin für Infrastruktur und Digitales): 

Herr Aldag, ich gebe Ihnen jetzt eine Zahl aus dem Gedächtnis wieder; das ist nicht die aktuelle. Ich meine, wir lagen, als wir das letzte Mal darüber beraten haben, noch bei 2 000.

(Wolfgang Aldag, GRÜNE: Okay!)

Das heißt, wir müssten jetzt noch weiter darunter liegen. Ich würde aber vorschlagen, dass ich Ihnen dazu einfach eine aktuelle Zahl gebe. Aber wir haben dabei tatsächlich enorm aufholen können. Das war, so habe ich es wahrgenommen, der Wille des Landtages, und dem sind wir natürlich gefolgt.

(Wolfgang Aldag, GRÜNE: Danke!)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding: 

Vielen Dank, Frau Ministerin.