Für die Landesregierung spricht jetzt der Minister Herr Riedel in Vertretung des Staatsministers Herrn Robra. 

(Minister Sven Schulze: So richtig vertreten kann man den eigentlich nicht!)

Jan Riedel (Minister für Bildung): 

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Projekt „KulturPass“ war ein zentrales kulturpolitisches Anliegen der letzten Bundesregierung. Das Programm konnte und kann im Zeitraum von 2023 bis 2025 von den jeweils 18-Jährigen, also den Jahrgängen 2005 und 2006, genutzt werden. Erklärtes Ziel war es, jungen Menschen, die wegen pandemiebedingter Einschränkungen kaum an Kultur vermittelnden Programmen teilnehmen konnten, einen breiten Zugang zur Kultur zu er-möglichen und Kultureinrichtungen nach Corona neu zu beleben.

Der „KulturPass“ bot den 18-Jährigen in ganz Deutschland ein virtuelles Guthaben, das sie für kulturelle Angebote auf einer eigenen Online-Plattform einsetzen konnten. Mithilfe der „KulturPass-App“ konnten die Nutzerinnen und Nutzer bundesweit Eintrittskarten für Veranstaltungen oder kulturelle Produkte on-line reservieren und bei den teilnehmenden Kulturanbietern vor Ort gegen die entsprechende Leistung eintauschen. Die Anbieter erhielten die Kosten im Nachgang erstattet. 

Das Programm wurde von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien entwickelt, fi-nanziert und umgesetzt. Der „KulturPass“ ist ein gutes bundesweites Instrument. Er hat im Durchschnitt 33 % seiner Zielgruppe erreicht, wobei die Registrierungszahlen im zweiten Durchgang hinter denen des Vorjahres zurückblieben. 

Sachsen-Anhalt hat das Projekt des Bundes mit Öffentlichkeitsarbeit unterstützt. Der Beauftragte für Kul-tur und Medien der Bundesregierung Wolfram Weimer hat am 22. August 2025 angekündigt, den Kultur-pass nicht fortzusetzen. Er beruft sich auf einen Bericht des Bundesrechnungshofes, der die verfassungs-rechtliche Finanzierungskompetenz des Bundes verneint. Er bemängelt, ein Eingriff in die Länderhoheit wäre ggf. mit dem Status eines Modellprojektes noch zu rechtfertigen; allerdings verweist der Bericht auf eine ausstehende Evaluation. 

Drei Jahre nach dem Start ist das Ergebnis für Sachsen-Anhalt eher ernüchternd. Nicht einmal 2 % der nutzenden 18-Jährigen leben in Sachsen-Anhalt. Es ist also fraglich, ob Jugendliche im ländlichen Raum im selben Maße von dem Programm profitieren wie Jugendliche in Großstädten, und es stellt sich die Frage, welche Kulturzweige sie sich tatsächlich neu erschließen. 

Die Erfahrung zeigt, dass junge Menschen eben keine Theaterkarten kaufen, sondern vielmehr Schul- o-der Studienbücher. Das ist nicht falsch, zeugt jedoch davon, dass der Zweck, kulturelles Interesse zu we-cken, durch fehlende Steuerung der Angebote vermutlich in den Hintergrund gerückt ist. 

Zwar konnten z. B. für den Landkreis Wittenberg nennenswerte Umsätze im Bereich Konzert und Bühne verzeichnet werden, vermutlich durch Festivals in Ferropolis, Umsätze werden sonst jedoch mehrheitlich in der Kategorie Bücher generiert, wie hier schon gesagt wurde. Selbst die Oberzentren in Sachsen-Anhalt verzeichnen mehr Umsatz bei Büchern als im Bereich Konzert und Bühne. 

Die Angebote im Konzert- und Theaterbereich laufen überwiegend über „Eventim“. Das Anlegen von An-geboten direkt durch Kulturanbieter ist vielen viel zu zeitaufwendig. Große Ticketanbieter verdienen also hier mit. Insgesamt dominieren Bücher, Kino sowie Konzert und Bühne die Nutzung und machen bun-desweit knapp 97 % des Umsatzes aus.

Statt der Übernahme eines unfertigen Modellprojektes sollte vielmehr die kulturelle Kinder- und Jugend-bildung durch regionale Akteure gestärkt werden. Durch Netzwerkpartner wie Schulen oder Vereine und durch Nachbarschaftsarbeit entfalten Projekte der kulturellen Bildung nachhaltig mehr Wirkung vor Ort. 

Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien hat im Zuge des Bundesrechnungshofberich-tes gegenüber der Presse angekündigt, ein eigenes Kulturförderprogramm für junge Menschen aufzule-gen. Es bleibt zu hoffen, dass die Ergebnisse der Evaluation des Kulturpasses hierbei Berücksichtigung finden und ein wirkkräftiges Programm auf der Bundesebene die Kulturförderung des Landes und der Kommunen unterstützt. - Vielen Dank. 

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Vielen Dank, Herr Minister. Es gibt eine Nachfrage, und zwar von Herrn Gebhardt. 

Stefan Gebhardt (Die Linke): 

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister, ich will eine Frage stellen, die für Sie als Bildungsminister bestimmt ist. Ein Kritikpunkt an dem Kulturpass, den Herr Aldag eben noch einmal vorgebracht hat, war, dass die Verwendung hauptsächlich für Bücher eingesetzt wurde. Nun kann man darüber diskutieren, un-terschiedlicher Auffassung sein, ob das für den Kulturpass so gewollt war. Ich frage Sie einmal als Bil-dungsminister: Kritisieren Sie, dass junge Menschen von dem Guthaben Bücher kaufen, oder freuen Sie sich als Bildungsminister vielleicht darüber?

Jan Riedel (Minister für Bildung): 

Vielen Dank für die Frage. Natürlich freue ich mich immer, wenn junge Menschen Bücher kaufen. Auch als Deutschlehrer freue ich mich darüber ganz besonders. Aber ich glaube, die Zielrichtung des Kulturpas-ses   das habe ich in der Rede am Anfang erwähnt   war eigentlich eine andere, nämlich kulturelle Insti-tutionen zu stützen, gerade nach Corona. Dieser Sinn wurde nun, wie ich Ihnen auch vorgetragen habe, gerade nicht überzeugend erfüllt. 

(Zustimmung bei der CDU)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Vielen Dank, Herr Minister.