Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich möchte ganz kurz auf ein paar Statements eingehen. Ich bedanke mich zunächst für die kontroverse oder unterschiedliche Sicht auf das Thema. Ich sehe aber doch, dass wir uns im Wesentlichen darin einig sind, dass es gut ist, wenn wir unsere Jugendlichen darin unterstüt-zen, dass der Zugang zur Kultur erleichtert wird, in welcher Form auch immer.
Herr Minister, Sie haben aufgezählt, wie erfolgreich oder wenig erfolgreich der Kulturpass war. Ich stelle mir dann natürlich die Frage, wenn man grundsätzlich das Instrument ganz gut findet das war bei Ihnen, Herr Hövelmann, ein ähnlicher Tenor , aber die Ausführung vielleicht nicht ganz so gut ist, warum kann man dann nicht einmal von Sachsen-Anhalt aus nach draußen, in die Welt schicken, wir können es besser machen, wir wissen, wie es besser geht,
(Zustimmung bei den GRÜNEN)
oder wir überlegen uns zumindest, wie man es besser machen kann? Dann kriegt man ein gutes Ding auf die Beine gestellt.
Sie haben auch die Hürden berechtigterweise dargestellt, Herr Hövelmann. Auch dazu würde ich immer sagen, ja, wenn es Hürden gibt, dann gucken wir uns genau an, wie wir es hier in Sachsen-Anhalt besser machen können.
Sie haben die hohen Kosten erwähnt, die diese App oder die Digitalisierung verursacht hat. Aber was ma-chen wir denn jetzt, wenn wir es einstampfen? Dann haben wir 22 Millionen € für eine App ausgegeben, die wir jetzt wegschmeißen.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Genau!)
Mein Verständnis von Nachhaltigkeit ist ein anderes.
(Zustimmung bei den GRÜNEN)
Also, kann man denn nicht irgendeine Verwendung dafür finden, wenn das Geld schon ausgegeben wur-de? Also, das wäre eine Herausforderung, wie wir es besser machen können. Wenn dabei ein Signal von Sachsen-Anhalt ausginge, dann würde ich das gut finden.
Herr Mertens, Sie haben es angesprochen, Sie würden durchaus mit einem solchen Pass liebäugeln und haben dann Ihren Stolzpass hervorgeholt. Na ja, es ist halt ein gravierender Unterschied: Wenn Sie Ihren Stolzpass präsentieren, dann geben Sie vor, was Kultur ist. Kultur ist aber vielfältig und wird nicht von ei-ner Partei oder Fraktion vorgegeben. Das ist der gewaltige Unterschied.
(Beifall bei den GRÜNEN)
Herr Silbersack, ich würde gern eines klarstellen. Vielleicht habe ich das in meiner Rede nicht so deutlich gesagt. Ich habe natürlich davon gesprochen, dass es fehlende Angebote vor Ort gibt. Herr Hövelmann hat es sehr deutlich gemacht, dass wir natürlich Unterschiede haben zwischen Stadt und ländlichem Raum. Wir haben in den Städten ein sehr vielfältiges Angebot, im ländlichen Raum sieht es eher mau aus. Das war vielleicht von mir nicht ganz klar formuliert. Deswegen kann es sein. Lassen Sie mich aber sagen, wir sind am Wochenende so schön zusammen gerudert. Zur Kultur gehört auch, wir müssen uns hier nicht so anschreien. Das können wir vielleicht ein bisschen besser machen. Das gehört auch zur Kultur dazu.
(Beifall bei den GRÜNEN - Zustimmung bei der SPD)
Herr Gebhardt, Sie haben die Frage aufgeworfen, wie die Reduzierung von 200 € auf 100 € zustande kam. Man kann ein bisschen aus dem Nähkästchen plaudern. Natürlich war es damals in der Ampelregierung auch immer die Frage: Wie kann man so etwas finanzieren? Letztlich war es ein Deal mit Finanzminister Lindner, dass man, um den Kulturpass überhaupt weiterzuführen, gesagt hat, wir gehen auf 100 € herun-ter. Ansonsten wäre er damals schon kaputt gewesen.
(Guido Kosmehl, FDP: Das ist die Unwahrheit!)
Deswegen diese Reduzierung auf 100 €.
(Guido Kosmehl, FDP: Das ist die absolute Unwahrheit!)
Vielleicht noch zu dem Alternativantrag der Koalitionsfraktionen. Darin steht tatsächlich nichts Wegwei-sendes. Darin steht das, was wir machen. Wir halten das für zu wenig. Ich muss schon feststellen, dass die Koalition nicht bereit dazu ist, etwas über das hinaus, was wir schon haben, für junge Leute zu tun. Deswegen ist es wichtig, dass wir GRÜNE hier mit im Parlament sitzen; denn wir sind die Stimme der Ju-gend hier im Parlament.
(Zustimmung bei den GRÜNEN - Lachen bei der CDU - Marco Tullner, CDU: Ach du meine Zeit! Geht es eine Nummer kleiner?)
Vielleicht haben wir noch eine Chance. Das Kulturfördergesetz sollte heute auf der Tagesordnung stehen. Das kommt vielleicht demnächst. Vielleicht können wir im Zuge der Beratung über das Kulturfördergesetz schauen, ob wir irgendetwas dazu hineinformulieren können, wie wir Jugendliche und junge Menschen hier im Land besonders fördern, damit sie Kultur hier im Land eben auch wahrnehmen können.
(Stefan Ruland, CDU: Und einen Finanzierungsvorschlag mitbringen, hat Herr Gebhardt gesagt!)
Herzlichen Dank.
(Zustimmung bei den GRÜNEN)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Herr Aldag. - Es gibt eine Intervention, und zwar von Herrn Dr. Tillschneider.
Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Das ist interessant.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Dr. Tillschneider, bitte schön.
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Sie haben gesagt, wir würden den Leuten vorschreiben wollen,
Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Ja.
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
was Kultur zu sein habe.
(Oh! bei den GRÜNEN und bei der SPD)
Sie verwechseln das. Wir haben einen klaren Kulturbegriff, der Ihnen fehlt. Deshalb würde ich Sie fragen wollen, weil Sie so blumig daherreden - Vielfalt ist Kultur, Kultur ist Vielfalt : Was ist denn Kultur? Defi-nieren Sie doch einmal Kultur.
Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Herr Tillschneider, ich werde jetzt hier nicht formulieren, was Kultur ist. Sie haben Ihre Definition, wir ha-ben unsere Definition.
(Dr. Hans-Thomas Tillschneider, AfD: Definieren Sie es doch! Sagen Sie es doch! - Weitere Zurufe von der AfD: Welche denn? - Welche?)
Die gehen komplett auseinander.
(Dr. Jan Moldenhauer, AfD: Wie ist denn Ihre? - Zuruf von der AfD: Na welche denn?)
Das ist meine Position.
(Florian Schröder, AfD: Sie haben keine!)
Danke.
(Zustimmung bei den GRÜNEN)