Holger Hövelmann (SPD):

Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin. - Hohes Haus! Ich glaube, die technischen Daten sind von mei-nen Vorrednern vorgebracht worden. Das muss ich nicht wiederholen. Ziel war es nach der Pandemie, jungen Menschen nach französischem Vorbild ein Budget zur Verfügung zu stellen, um Kultur und kultu-relle Dienstleistungen zu erwerben und in Anspruch zu nehmen. 

Man darf fragen: Wie hat es funktioniert? - Man brauchte zunächst, um die App freischalten zu können, einen Personalausweis mit Online-Funktion. Ich frage einmal in die Runde, wie viele aus diesem Hause das haben. 

(Einige Abgeordnete melden sich)

- So ähnlich war es dann wahrscheinlich auch bei den Jugendlichen. - Das war eine große Hürde für viele, da sie dies nicht hatten. Wenn man das dann erkannt hatte, dann schaltete man die App mit der EC-Karte frei. Aber dieser Prozess der Ermöglichung der Nutzung der Angebote hat enorm gedauert. 

Und: Das allein hat Mittel in Höhe von 22 Millionen € gekostet von den Mitteln in Höhe von 100 Millionen €, die zur Verfügung standen. Das heißt, von jedem Euro waren erst einmal 22 ct weg, die für den eigentlichen Zweck nicht zur Verfügung gestanden haben. 

Wie sah das Nutzerverhalten aus? - 1,5 Millionen junge Menschen wären mathematisch, theoretisch be-günstigt gewesen. In Anspruch genommen haben es     Registriert haben sich   noch nicht in Anspruch genommen   496 000 Personen, also etwa jeder Dritte. 

Im Jahr 2023 sind   die Zahlen sind genannt worden   Haushaltsmittel in Höhe von 100 Millionen € veran-schlagt worden. Davon sind Mittel in Höhe von 50 Millionen € abgeflossen - 50 %. Wiederum davon sind Mittel in Höhe von 22 Millionen € für die Entwicklung von Software und IT   das habe ich genannt   weg-gegangen. An die Kulturanbieter flossen im Jahr 2023 unterm Strich Mittel in Höhe von 20 Millionen €, d. h. 20 ct von einem Euro. 

Welche Kulturangebote genutzt worden sind, das hat Minister Riedel mit Ausführungen zu der prozentua-len Verteilung der in Anspruch genommenen Angebote bereits genannt. Es sind also vorrangig jene Kul-turanbieter davon in Anspruch genommen worden und haben vorrangig davon profitiert, die auf dem Markt präsent sind. Das sind die großen Konzertanbieter, das ist „Eventim“, das sind die großen Buch-händler, die hiervon am meisten profitiert haben. 

Angesichts dessen darf man fragen: War der Kulturpass ein Erfolg? - Ja und nein. Er war für diejenigen, die ihn in Anspruch genommen haben, ganz klar ein Erfolg. Sie haben ihn genutzt, sie haben einen persön-lichen Vorteil davon gehabt, sie haben Zugang zu kulturellen Angeboten gehabt. Das war ja auch beab-sichtigt. 

Aber warum auch nein? Wenn nur ein Drittel der jungen Menschen erreicht wird, dann stellt sich die Fra-ge: Warum kriegen wir nicht zwei Drittel?

(Zuruf von Wolfgang Aldag, GRÜNE)

Warum verschleudern wir so viel Geld für das Programm, das nicht bei den Zielgruppen ankommt? Wa-rum profitieren insbesondere diejenigen davon, die am Markt ohnehin mächtig sind und nicht die, die wir eigentlich haben wollten - freie Kultur, Theater, andere Angebote im ländlichen Raum? Also, man muss ganz nüchtern fragen: War das ein Erfolg oder war es keiner? 

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, das kann man besser machen. Wenn deutlich ge-worden ist   das hat Minister Riedel deutlich gemacht  , dass das Angebot insbesondere in großen Bal-lungsräumen genutzt werden konnte, dann hat das etwas damit zu tun, wo die Dinge im Angebot sind, die jetzt überwiegend genutzt worden sind. 

Wir sind in einem Raum, in einem Land, das vordringlich ländlich geprägt ist. Unsere jungen Menschen haben nicht die Möglichkeiten, wie man sie in Großstädten wie Berlin, Köln, München, Hamburg oder wo auch immer hat, dieses spezielle kulturelle Angebot zu nutzen, das dort angeboten wird. Wir wollen, dass auch unsere jungen Menschen im ländlichen Raum in Sachsen-Anhalt, in den Kleinstädten, in den Dör-fern, etwas davon haben. 

(Zustimmung von Juliane Kleemann, SPD)

Deshalb   meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie merken das an meinen Ausführungen   stehen wir dem Antrag der GRÜNEN eher skeptisch und kritisch gegenüber. 

Die Koalition hat Ihnen einen Alternativantrag vorgelegt. Wir sind der festen Überzeugung, wir bieten jungen Menschen in Sachsen-Anhalt ein tolles kulturelles Angebot. Ich zähle einmal einige auf: KLaTSch! - Kulturelles Lernen an freien Theatern und Schulen; TaSS - Theater als Schule des Sehens; MäBi - Mu-sisch-ästhetische Bildung an den Schulen; Lese- und Schreibförderung des Friedrich-Bödecker-Kreises; Bildungsarbeit der Bibliotheken; Musikschulen in unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen und Ju-gendkunstschulen. Lassen Sie uns uns darauf konzentrieren, dann bieten wir unseren jungen Menschen ein tolles kulturelles Angebot. - Herzlichen Dank. 

(Beifall bei der SPD - Zustimmung bei der CDU)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Vielen Dank, Herr Hövelmann.