Kathrin Tarricone (FDP): 

Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Frage dreht sich um den Eichenprozessionsspinner. Er breitet sich seit 15 Jahren im Land Sachsen-Anhalt, vor allem im Norden, aber auch in und um Dessau-Roßlau aus, und das, obwohl wir ihn bekämpfen.

Was macht der Eichenprozessionsspinner? - Er verursacht gesundheitliche Schäden bei Menschen. Seine hässlichen Brennhaare können böse allergische Reaktionen auslösen. Aber der Eichenprozessi-onsspinner frisst auch Bäume und ganze Teilwälder leer, auch in Schutzgebieten.

Mir begegnete dieses Thema auf meiner Sommertour. Ich war in allen Biosphärenreservaten des Landes, auch im Drömling. Dort war es ein heißes Thema. Bei dieser Gelegenheit habe ich erfahren, dass sich Ende Juli 2025 Fachleute des Sozialministeriums und des Umweltministeriums zusammen-setzen wollten, um eine pragmatische Lösung für dieses Problem zu finden.

Wir Freien Demokraten lieben pragmatische Lösungen. Deswegen bin ich höchst interessiert daran, wie diese aussehen. Was plant die Landesregierung, um diesem Thema zu begegnen und weitere Schäden einzudämmen? - Vielen Dank.

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger: 

Herr Willingmann wird Ihnen Rede und Antwort stehen. - Bitte.

Prof. Dr. Armin Willingmann (Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt): 

Das tue ich sehr gern, Herr Präsident. - Frau Abg. Tarricone! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst einmal, liebe Frau Tarricone, schön, dass Sie im Land der tausend Gräben waren und Ihre Sommertour durch den Drömling gemacht haben. Dabei wurden Sie mit einem durchaus veritablen Problem konfrontiert.

Der Eichenprozessionsspinner beschäftigt uns im Landtag schon seit vielen Jahren. Er beschäftigt un-terschiedliche Ebenen des staatlichen Handelns. Deshalb ist es   ich will nicht sagen zufällig  , dass der Umweltminister hier vorn steht, aber er ist jedenfalls nur einer der relevanten Akteure.

Wenn man den Eichenprozessionsspinner flächendeckend bekämpfen will, muss man versuchen, Wälder flächendeckend mit einem Biozid zu besprühen. Das ist Aufgabe der Forstverwaltung, die an dieser Stelle aber äußerst konstruktiv mitarbeitet und   ich darf das auch für meinen Kollegen Schulze sagen   sich einbringt.

Dann haben wir die Frage der Gesundheitsgefahr, die ohne Frage vom Eichenprozessionsspinner ausgeht. Das ist Sache des Gesundheitsressorts. In der Vergangenheit wurde dies immer schon über die Kollegin Grimm-Benne mit abgebildet, weil es dafür eigene Mittel im Sozialetat, also im Etat des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung gibt. Kommunen können sich dahin wenden, wenn es um die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners geht.

Dann haben wir die kommunale Verantwortung, die seinerzeit von der Stadt Gardelegen, von der Bürgermeisterin Schumacher sehr stark wahrgenommen wurde. Sie hat auch nach der Veranstal-tung, von der Sie sprachen, zu einer großen Runde eingeladen, zusammen mit Landrat Steve Kanitz. Die beiden haben all diese Akteure zusammengebracht. Für das Umweltressort ist im Wesentlichen die Biosphärenreservatsverwaltung zuständig; denn sie nimmt die Aufgaben vor Ort wahr, die den Umwelt- und Naturschutz betreffen.

Nun wollen Sie wissen, wie es weitergehen soll. Es soll in Zukunft, wenn es geht, flächendeckend aus der Luft heraus bekämpft werden. Das Dilemma dabei ist, dass das dafür vorgesehene Biozid in Deutschland nicht zu nah an Wasserläufe herangebracht werden darf, weil es dort zu Kontaminatio-nen führt bzw. für die dortigen Lebewesen gefährlich ist. Das führt dazu, dass wir ein irgendwie aus-gewogenes System hinbekommen müssen, ein System, bei dem diejenigen, die aus der Luft bekämp-fen, wissen, wo sie sprühen dürfen.

Und diejenigen, die vor Ort für die Randstreifen verantwortlich sind, in denen dieses Biozid nicht ein-gesetzt werden darf, müssen versuchen, eine Ausnahmegenehmigung zu erwirken. Das wird in ver-schiedenen Arbeitsgruppen, die sich darum kümmern, erörtert. Sie können aber erst das nächste Jahr im Blick haben; denn für dieses Jahr sind wir damit durch.

Parallel dazu läuft   dabei bin ich in einer anderen Funktion zuständig, nämlich als Wissenschaftsmi-nister   ein Forschungsprojekt zusammen mit der Hochschule Anhalt, die ihrerseits versucht, andere Methoden zur effektiven Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners zu finden, die ortsnah ange-wendet werden können und vor allem auch die Besonderheiten von Gewässerrandlagen berücksich-tigen. Das alles ist hochkomplex.

Aber eines muss ich sagen: Diese Runde, die von der Bürgermeisterin Frau Schumacher und dem Landrat Herrn Kanitz zusammengebracht wurde, hat sehr viel auf den Weg gebracht. Ich darf Ihnen versprechen, dass wir von unserer Seite aus die Umweltämter in der Kreisverwaltung begleitend da-für sorgen werden, dass wir alle Möglichkeiten ausschöpfen, um den Eichenprozessionsspinner im nächsten Jahr so zu bekämpfen, damit die Beunruhigung, die zu Recht in der Bevölkerung entstan-den ist, im nächsten Jahr nicht mehr auftritt. - Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU und bei den GRÜNEN)

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger: 

Danke, Herr Minister.