Juliane Kleemann (SPD):

Frau Präsidentin! Hohes Haus! Die Energiewende ist das Projekt, um den Turnaround zu schaffen für unsere eigene Zukunft, aber vielmehr noch für alle kommenden Generationen. Wir bauen Windräder und Solaranlagen; sie sind überall zu sehen. Beim Ausbau der Speicherinfrastruktur   darauf weist auch dieser Antrag hin   müssen wir einen Zahn zulegen. Wir wissen alle, dass Speicher das Rückgrat der gelingenden Energiewende und auch unserer klimaneutralen Zukunft sind.

Vor allem für unsere Wirtschaft sind vorhandene Speicher - Batteriespeicher, mechanische Speicher, chemische Speicher - von großer Relevanz. Wenn man sich damit beschäftigt, merkt man, in diesem Thema ist richtig Musik und die Forschung dazu läuft echt auf Hochtouren. Dabei gibt es sehr, sehr spannende Projekte, von denen ich hoffe, dass das eine oder andere dann irgendwann auch einmal die Marktreife erlangt. Das sind alles Schlüssel zur Unabhängigkeit. Es sind Motoren für Wertschöpfung, für Arbeitsplätze und für Wohlstand. Und ich glaube, Sachsen-Anhalt ist an dieser Stelle wirklich gut dabei.

Was brauchen wir dafür? - Wir brauchen auf der Bundesebene ein klares Begriffs- und Kriterienwerk. Die Begriffe „netzdienlich“ und „netzneutral“ sind hier schon gefallen. Wir müssen wissen, wo die Speicher stehen. Wir brauchen eine bundesweite Potenzialkarte und eine Speicherstatistik, die mit Netzdaten und dem Marktstammdatenregister kombiniert wird. Wir müssen zielgerichtet planen können, wo Speicher am meisten Nutzen bringen.

Beim Netzanschluss von Großspeichern muss gelten, dass nicht nur die technische Anmeldung zählt, sondern auch der Reifegrad und die Realisierungswahrscheinlichkeit. Wir brauchen die Situation, dass wir uns nicht länger Kapazitäten blockieren lassen, die dann am Ende jahrelang nicht entstehen. Und schließlich brauchen wir mehr Transparenz und mehr Digitalisierung. Netzbetreiber sollten verpflichtet werden, verfügbare Kapazitäten im Netz darzustellen, digitale Anschlussportale einzurichten und klare Informationspflichten zu erfüllen.

Was brauchen wir auf der Ebene des Landes? - Wir wollen, dass Sachsen-Anhalt beim Speicherausbau aktiver Gestalter ist. Mit einem Transparenz  und Monitoring-Dashboard wären wir auf einem guten Weg. Wo stehen welche Speicher? Wie läuft der Netzausbau? Welche Erfahrungen gibt es mit Baukostenzuschüssen?

All das gehört transparent auf den Tisch und zwar in Abstimmung mit den Netzbetreibern. Dann müssen wir diese Erkenntnisse systematisch auf die Bundesebene und an die Bundesnetzagentur zurückspielen, damit wir hier sozusagen ein Netz von Informationen und Möglichkeiten haben.

Sehr geehrte Damen und Herren! Stromspeicher sind Realität, vom Heimspeicher in Privathaushalten über Batteriegroßspeicher, die in Planung sind oder sogar im Aufbau. Es heißt also hierbei in der Spur bleiben, nicht durcheinander kommen auf Bundes  wie auf Landesebene, wo wir nachsteuern müssen. Wir sollten nachsteuern. Das ist klimapolitisch, volkswirtschaftlich und überhaupt auch sozial im Sinne aller Menschen in unserem Land für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung.

Wir bitten um Überweisung in den Umweltausschuss, zur Mitberatung in den Ausschuss für Infrastruktur und Digitales. - Vielen Dank.