Dr. Anja Schneider (CDU): 

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Frage der Schulgeldfreiheit in den therapeutischen Gesundheitsberufen beschäftigt uns schon seit vielen Jahren und das auch zu Recht; denn wir alle wissen, wie wichtig diese Berufe sind und dass wir die Ausbildung für die jungen Leute in unserem Land attraktiver machen müssen.

Dabei ist es mir wichtig zu betonen, dass wir bereits auf einem guten Weg sind. Es ist bereits erwähnt worden, dass wir für die Podologinnen und Podologen im Juni die Schulgeldfreiheit beschlossen haben und auch in der Ergotherapie ist die Ausbildung an staatlichen Schulen, etwa an der IWK Magdeburg, schulgeldfrei.

Zudem gibt es Unterstützungsmöglichkeiten, wie BAföG oder Bildungsgutscheine, insbesondere für den zweiten Bildungsweg. Das sind ganz konkrete Fortschritte, die unter anderem zeigen: Wir handeln.

Gleichzeitig muss man aber realistisch bleiben. Die vollständige Umsetzung einer Schulgeldfreiheit in allen therapeutischen Gesundheitsberufen ist eine ziemlich komplexe Aufgabe. Dabei geht es nicht nur um die Freistellung von Schulgeld, sondern auch um das Thema Ausbildungsvergütung, um Gespräche mit Tarifparteien und um die Abstimmung zwischen beteiligten Ministerien, was nicht immer ganz einfach ist.

Wir sind also darauf aus, tragfähige Lösungen zu finden, und zwar Lösungen, die langfristig Bestand haben und die nicht wieder neue Ungleichheiten schaffen. Die notwendigen Prüfungen laufen und die Gespräche werden bereits geführt. Es ist also kein Stillstand, sondern ein verantwortungsvolles Vorgehen, um eine solide Grundlage für die nächsten Schritte zu schaffen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle wollen eigentlich das gleiche Ziel erreichen. Wir wollen bessere Ausbildungsbedingungen; denn wir brauchen die Fachkräfte in unserem Land. Aber diesen Weg wollen wir Schritt für Schritt gehen, und zwar mit klaren Entscheidungen und vor allen Dingen mit durchdachten Konzepten.

Der Antrag der Fraktion Die Linke, wie gerade im Bericht von Frau Gensecke erwähnt, wurde nach der ersten Beratung im Landtag überwiesen. Meine Fraktion bittet um Zustimmung zur Beschlussempfehlung des Sozialausschusses.