Schlussbemerkungen

Wir haben noch einen weiteren Punkt. Wir sind am Ende der 92. Sitzung des Landtags angelangt und ich berufe den Landtag zu seiner 42. Sitzungsperiode für den 21. und 22. August 2025 ein.

Wir werden uns bemühen, bis zu der Ältestenratssitzung im August den Kalender endlich fertigzustellen. Wir haben den Bundesrat noch einmal aufgefordert. Der Bundestag arbeitet noch daran. Wir hoffen, dass wir Ihnen dann rechtzeitig eine Lösung bieten können.

Wir werden inhaltlich und protokollmäßig die letzten drei Tage auswerten müssen. Ich kann Ihnen sagen, dass das sprachliche Niveau nicht so ist, wie man sich das vorstellt. An manchen Stellen werden wir wahrscheinlich auch noch zu Ordnungsrufen greifen müssen. Wir wollen das aber in Ruhe machen und es uns in Ruhe anschauen. Wir wollen das gemeinsam noch einmal besprechen. Da gibt es einige Dinge. Wichtig ist, dass man das auch nachweisen kann. Manche Dinge haben manche Leute gehört, aber das Protokoll hat es nicht so ganz aufgezeigt. Das waren schon andere Vorfälle. Diesmal sind wir, glaube ich, etwas intensiver.

Ich habe es bereits gestern zur Eröffnung des Sommerfestes gesagt und darum gebeten. Wir steigen dann im August wieder ins Geschäft ein. Wir haben jetzt etwas Zeit, uns von den anstrengenden Auseinandersetzungen zu erholen. Wir haben auch wirklich noch ein Stück weit Zeit, uns auf die Diskussion einzulassen. Wir stehen jetzt ein Jahr vor der Wahl und ich glaube, es steht uns gut zu Gesicht, wenn wir gemeinsam ordentlich miteinander für Demokratie diskutieren und respektvoll und achtsam sind. Das muss uns gemeinsam gelingen. Das sollte wirklich die Aufgabe des Jahres sein, sodass wir diese Legislaturperiode ordentlich vorbereiten können. Dass wir das gemeinsam schaffen, ist ein großer Wunsch von mir. Nehmen Sie den Wunsch bitte mit und versuchen Sie, dem ein Stück weit nachzukommen. Wir werden uns alle - „bemühen“ wäre der falsche Begriff - anstrengen müssen, damit wir das gemeinsam in den Griff bekommen. Das wäre mein Wunsch.

Ich wünsche Ihnen eine schöne Sommerpause. - Danke.