Eröffnung

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger: 

Hiermit eröffne ich die 90. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode und begrüße Sie auf das Herzlichste. 

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Meine Damen und Herren! Uns hat die traurige Nachricht erreicht, dass am 25. Mai 2025 das ehemalige Mitglied des Landtages Ralf Bergmann im Alter von 63 Jahren verstorben ist. Ralf Bergmann war in der fünften und sechsten Wahlperiode Mitglied des Landtages. Er gehörte der Fraktion der SPD an und wirkte in beiden genannten Wahlperioden unter anderem als Mitglied im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr sowie als stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Umwelt. Zusätzlich war er seit dem 29. Mai 2008 Mitglied im elften Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. - Im Andenken erheben wir uns von den Plätzen. 

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf Ihnen Folgendes mitteilen: Mit Schreiben vom 27. Mai informierte die Fraktion der AfD darüber, dass das Mitglied des Landtages Daniel Roi ab dem 28. Mai 2025 wieder Mitglied der AfD-Fraktion ist. 

(Ulrich Thomas, CDU: Habt ihr euch wieder lieb? - Marco Tullner, CDU: Rein-raus, rein-raus!)

Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung. Mit Schreiben vom 4. Juni bat die Landesregierung für die 41. Sitzungsperiode darum, folgende Mitglieder zu entschuldigen: Frau Ministerin Zieschang bittet ihre Abwesenheit am heutigen Sitzungstag ab 14 Uhr und an den darauffolgenden Sitzungstagen ganztägig zu entschuldigen. Sie nimmt an der Innenministerkonferenz teil. Frau Ministerin Grimm-Benne entschuldigt sich für den heutigen und morgigen Sitzungstag aufgrund der 98. Gesundheitskonferenz in Weimar. Der Ministerpräsident Reiner Haseloff und das Mitglied der Landesregierung Prof. Armin Willingmann sind am morgigen Sitzungstag ab 16 Uhr und am Freitag ganztägig entschuldigt. Frau Ministerin Hüskens ist morgen ab 18 Uhr und am Freitag ganztägig entschuldigt, und zwar aufgrund der Sitzung des Bundesrates am 13. Juni.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zur Tagesordnung. Die Tagesordnung für die 41. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. Bevor Herr Kurze seinen permanenten Beitrag bringt, möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Fraktion der AfD fristgerecht ein Thema für die Aktuelle Debatte mit dem Titel „Verwaltung des Niedergangs: Vier verlorene Jahre für Sachsen-Anhalt unter der Anti-Deutschland-Koalition“ eingereicht hat. Das Thema wird als TOP 31 in die Tagesordnung aufgenommen und, wie vereinbart, am morgigen Tag als dritter Tagesordnungspunkt behandelt.

Weiterhin hat die Fraktion SPD ebenfalls fristgerecht ein Thema mit dem Titel „Investitionspaket nutzen - Sachsen-Anhalt modernisieren“ eingereicht, das als TOP 32 aufgenommen ist und am Donnerstag als vierter Tagesordnungspunkt behandelt werden soll. 

Jetzt spricht Herr Kurze. 

Markus Kurze (CDU): 

Sehr geehrter Herr Präsident! Wie es so ist, hat sich mit Blick auf die Tagesordnung von der Sitzung des Ältestenrates bis heute einiges verändert. Im Ältestenrat haben wir zwar nicht abgesprochen, dass wir etwas vorziehen wollen, aber wenn ich mir die Tagesordnung anschaue und sehe, dass am Freitag nach dem Prio-Block zwei Debatten mit einer Redezeit von drei Minuten je Fraktion angesetzt sind, dann könnte man heute zumindest vorschlagen, um sich darauf vorzubereiten, die Beratung über die Tops 29 und 30 ggf. auf heute oder morgen vorzuziehen. 

(Zustimmung bei der CDU)

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger: 

Alles klar, das wird so aufgenommen. Wenn dem niemand widerspricht, dann können wir so verfahren. 

Wer der Tagesordnung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Das ist einstimmig. 

Zeitlicher Ablauf. Die morgige und die Sitzung am Freitag beginnen jeweils um 9:30 Uhr.