Matthias Lieschke (AfD):
Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Der eine oder andere hat vielleicht am Montag MDR gehört. Dort ging es um die Automobilindustrie. Der MDR - typisch Öffentlich-Rechtlicher - hat berichtet, ein Drittel der Zulieferindustrie komme mit dem Wechsel zur Elektromobilität klar. Das heißt aber ganz klar, zwei Drittel schaffen das nicht. Ich glaube, darin liegt das große Problem.
Ich möchte einen kleinen Ausflug hin zu der Frage unternehmen, warum es unserer Automobilindustrie eigentlich so schlecht geht. Letztlich hängt das in großem Maße mit dem Plan der Dekarbonisierung Deutschlands zusammen. Es fängt an mit dem Jahr 2011: Frau Merkel beschließt nach Fukushima den Atomausstieg. Im Jahr 2016 kam der Klimaschutzplan 2025, beschlossen von CDU, CSU und SPD.
2019 noch einmal ein Kohlekompromissausstieg 2038, ebenfalls Bundesregierung. 2020 Klimaausstiegsgesetz, ebenfalls CDU/CSU und SPD. Und dann noch einmal 2021 Klimaschutzgesetz, auch im Bundestag unter der Merkel-Regierung beschlossen. Auf der EU-Ebene Green Deal der EU, Ursula von der Leyen hat das beschlossen;
(Wolfgang Aldag, GRÜNE: Weil es notwendig ist! Mensch, kapiert das doch mal!)
Zustimmung durch die deutsche Bundesregierung. Dazu internationale Vorgaben wie 1,5-Grad-Klimaziel. Dies sind alles die Ursachen, warum es unserer Automobilindustrie schlecht geht. Wir waren Marktführer, und zwar richtig gut weltweit. Alle haben sich an uns gemessen. Dieser ideologische Ausstieg, möchte ich jetzt nennen, der nichts mit Technologieoffenheit zu tun hat wir haben die besten Benzinautos, die besten Dieselautos gehabt, die es je gab , sorgt dafür, dass es unserer Automobilindustrie schlecht geht. Das liegt nicht an irgendwelchen anderen Dingen.
Wir wissen alle: Wenn ich jetzt einen Kleinwagen suche, einen elektrischen oder so etwas, dann sind die Koreaner ganz gut, ein anderer ist gut, aber der deutsche Markt kommt dabei schlicht nicht mit, weil wir nicht konkurrenzfähig sind.
(Zuruf von Dr. Katja Pähle, SPD)
Wie wäre es gewesen, wenn man einen vernünftigen Wechsel machen würde? - Ich glaube, um 1888 gab es die ersten Elektrofahrzeuge, auch serienreif. Aber sie haben sie nicht durchgesetzt, weil einfach die Märkte dafür nicht da waren und weil die Technologie des Otto- oder des Dieselmotors schlichtweg besser war.
(Zuruf von Holger Hövelmann, SPD)
Unser Ziel muss es sein, dass wir technologieoffen handeln. Wir müssen schauen, welche Technologie wirklich marktreif, welche zukunftssicher ist. Das kann nur eine Mischung sein. Aber diese Bundespolitik und diese EU-Politik nach dem Motto „Wir müssen alle CO2-neutral sein“ Wir sind noch lange nicht so weit und unsere Industrie wird genau deswegen untergehen. Unsere Unternehmen hier vor Ort, in Sachsen-Anhalt, werden genau diesen schweren Weg gehen. Die werden vielleicht in die Rüstung gehen, was auch immer. Aber irgendwann sind Kriege vorbei. Und dann werden sie nicht mehr geeignet sein, für die Automobilindustrie zu liefern. - Deshalb: Herzlichen Glückwunsch an CDU, FDP und SPD insbesondere, die das auf Bundesebene zu verantworten haben. - Meine Redezeit ist zu Ende. Vielen Dank. Eine vernünftige Politik im Bereich Automobilindustrie gibt es nur mit der AfD.
(Beifall bei der AfD - Oh! bei der CDU)
Deshalb hoffe ich auf die nächsten Wahlen. Und ob Sie es glauben oder nicht: Wir würden unsere Automobile sogar wieder nach Russland liefern.
(Stefan Ruland, CDU: Wir glauben es nicht!)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Aber wie Sie bereits festgestellt haben: Ihre Redezeit ist wirklich zu Ende.
Matthias Lieschke (AfD):
Ja. Ein letzter Satz.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Nein, jetzt ist Feierabend.
Matthias Lieschke (AfD):
Na gut.