Sebastian Striegel (GRÜNE): 

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Extremwetterereignisse nehmen zu, Waldbrände treten vermehrt auf, Überschwemmungen werden häufiger. Die Ursache dafür ist die durch uns Menschen verursachte Erderhitzung. 

(Zustimmung von Dorothea Frederking, GRÜNE)

Das ist die Entwicklung, die wir sehen. Damit müssen wir uns auseinandersetzen. Was heißt es z. B. für Oranienbaum, wenn in Zukunft mehr Waldbrände auftreten und sich diese, bedingt durch Dürre und Monokulturen, stärker ausbreiten? 

Ich habe Zweifel daran, ob eine Lösung, wie sie Die Linke vorschlägt, wirklich trägt, und zwar weil wir die Kosten nicht dauerhaft auf eine höhere Ebene abwälzen können, ohne unsere Handlungsweisen vor Ort anzupassen. Gerade in der Klimakrise müssen Verantwortung vor Ort und Kostentragungspflicht zusammen gedacht werden, um uns Menschen zum Handeln zu bewegen. Wir brauchen also eine grundsätzlich auskömmliche Ausstattung der Gemeinden und Landkreise. 

Ich bin aber dafür, dass wir uns erst einmal im Ausschuss intensiv damit auseinandersetzen, wie die entstehenden Kosten bei Waldbränden, Großschadenslagen und Katastrophenfällen voraussehbarer und solidarischer aufgeteilt werden können und wie wir in einem nächsten Schritt Anreize für einen besseren Klimaschutz schaffen können. Beides ist notwendig. Das hat auch sehr deutlich die Debatte hier gezeigt. 

Der konkrete Fall in Wernigerode wirft auch für mich Fragen auf. Wieso ist die Rechnung eigentlich bei diesem Einsatz so hoch und bei anderen geringer? Wir werden daher für eine Überweisung an den Ausschuss stimmen. Lassen Sie uns darin miteinander diskutieren, wie wir das besser miteinander organisieren können. 

(Beifall bei den GRÜNEN)

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Danke, Herr Striegel.