Kathrin Tarricone (FDP): 

Vielen Dank, Herr Präsident. - Das Land Sachsen-Anhalt hat bei dem Thema „Reparaturen anreizen“ auf ein Portal gesetzt, auf dem sich Reparaturwillige und solche, die Reparaturen anbieten, treffen können, um sich zu verabreden und Reparaturen gemeinsam durchzuführen. Dieses Portal, unser Reparaturatlas, ist im August letzten Jahres online gegangen, damals mit zwölf gewerblichen Anbietern und sechs ehrenamtlichen Initiativen. Stand heute sind wir bei 23 gewerblichen Anbietern und zwölf ehrenamtlichen Initiativen; das ist eine Verdopplung. Das ist wunderschön; wir freuen uns darüber. Nichtsdestotrotz gibt es weiße Flecken. Ich frage die Landesregierung: Was ist geplant, um dieser tollen Idee zu einem echten Erfolg zu verhelfen?

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger: 

Herr Willingmann, bitte.

Prof. Dr. Armin Willingmann (Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt): 

Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Guten Morgen, liebe Frau Abg. Tarricone, darauf antworte ich gern. 

Wir leben in einer Konsumgesellschaft. Manche bezeichnen sie auch als Wegwerfgesellschaft. Horribile dictu: Weltweit fallen jährlich 50 Millionen t Elektroschrott an, in der Europäischen Union sind es 4,7 Millionen t, davon allein etwa 1 Million t in der Bundesrepublik. Das gebietet, über die Frage „Wiederverwendung und Reparatur?“ nachzudenken. Deshalb haben Sie uns im Februar 2023 den Auftrag erteilt, ein Portal zu schaffen, das den Menschen in Sachsen-Anhalt die Möglichkeit bietet, sich darüber zu informieren, wo man etwas reparieren lassen kann, wo dies günstig möglich ist und wo es eine Alternative zum schlichten Wegwerfen gibt. 

Wir alle kennen das. Das Handy gerät relativ schnell außer Gebrauch. Die Kaffeemaschine funktioniert nicht mehr. Manchmal sind es auch andere Elektrogeräte. Sie landen dann schnell im Müll. Wir haben den Auftrag des Landtags selbstverständlich angenommen und diesen „Reparaturatlas Sachsen-Anhalt“ geschaffen. 

Sie haben mir die Zahlen bereits vorweggenommen: die eindrucksvolle Steigerung von zwölf gewerblichen und sechs ehrenamtlichen Einrichtungen zum Start des Portals im August 2024 auf inzwischen 23 gewerbliche und zwölf ehrenamtliche Einrichtungen. 

Was sind das für ehrenamtliche Einrichtungen? - Sie kennen sie. Das sind im Wesentlichen die sogenannten Repaircafés, also jene liebenswürdigen Zusammenschlüsse von Menschen, die etwas von einer Reparatur von Elektrogeräten und mechanischen Fehlern verstehen und ihre Dienste in der Regel gegen einen kleinen Obolus oder eine Spende, wofür auch immer, anbieten. Das funktioniert. 

Ich wünschte, es gäbe noch mehr Repaircafés dieser Art. Wir versuchen, diese ein wenig in eine Struktur zu bringen. Wir motivieren die Kolleginnen und Kollegen, die Repaircafés organisieren, sich vielleicht auch vereinsrechtlich zu organisieren, weil uns das erlauben würde, sie dann stärker zu unterstützen. Aber Sie wissen, in unserer freien Gesellschaft steht es den Menschen selbstverständlich frei, Vereine zu gründen oder nicht. Und bei vielen Repaircafés haben wir eine wundervoll liberale, aber juristisch sehr schlecht durchstrukturierte Organisationsform. Dennoch gibt es sie. Es gibt sie mehr oder minder im ganzen Land. Wir wollen aber mehr dafür tun. 

Nun kann man die Menschen nicht dazu zwingen, ehrenamtlich tätig zu werden. Ich erlebe Begeisterung, wenn ich als Minister in diesen Einrichtungen bin. Wenn man sieht, wie viele Bürgerinnen und Bürger dort hingehen, ihre Gerätschaften dort hinbringen und ganz verblüfft feststellen, dass manches Gerät tatsächlich reparierbar ist und nicht einfach weggeworfen werden muss, dann reißt das einen mit, dann motiviert das. Deshalb ermutige ich immer wieder jene Menschen, die in diesen Repaircafés arbeiten, dafür zu werben und sich an anderer Stelle mutig genug zu zeigen, etwas dafür zu tun. 

Wir müssen einen weiteren Aspekt im Blick haben: Diese Repaircafés brauchen eine Heimat. Das sind Cafés nur im weitesten Sinne. Ehrlicherweise sind es häufig Tüftlergaragen und Kellerräume, in denen diese Arbeit erbracht wird. Deshalb bin ich immer wieder dankbar, wenn sich Gemeinden oder Sozialträger finden, die bereit sind, Räumlichkeiten dafür zur Verfügung zu stellen und zu sagen: Ihr könnt euer Handwerkszeug und die Gerätschaften dort stehen lassen. Das ist sehr vernünftig. Wir haben übrigens auch noch ein Rechtsproblem mit dem Elektroschrott selbst. Eigentlich wäre es unglaublich hilfreich, wenn diese Repaircafés darauf Zugriff hätten. 

Nun wissen wir alle - jedenfalls die Juristinnen und Juristen unter Ihnen  , wie es eigentlich ist und, wenn ich meinen Müll weggebe und das Eigentum daran aufgebe, wer dann dafür verantwortlich ist. Der Abg. Kosmehl nickt bedeutungsschwer. Es ist genau richtig. Das müssen wir in den Griff bekommen. 

Deshalb, meine Damen und Herren, werden wir diesen Reparaturatlas weiterhin bewerben. Das ist ein schönes Modell. Es soll kopiert werden. Es gibt andere Bundesländer, die dem Beispiel folgen wollen. Ich glaube, er hat sich etabliert. Aber Sie haben völlig recht: Nach einem halben Jahr hat sich die Zahl der Einrichtungen zwar verdoppelt, aber wir wollen noch mehr tun. Das betrifft übrigens auch die gewerblichen Anbieter. Diese können sich auf dieser Webseite kostenlos registrieren lassen. Hier arbeiten wir mit den Handwerkskammern zusammen. Das sind die richtigen Ansprechpartner. - Dies als erste Antwort auf Ihre Frage, liebe Frau Abgeordnete.