Andreas Silbersack (FDP):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Aufgrund der weltpolitischen Situation und der Entwicklung in den letzten Jahren sind wir auf einheimische Rohstoffe angewiesen. Daran führt kein Weg vorbei, meine Damen und Herren.
Dazu gehört auch Lithium. Egal wie man das Thema dreht, es ist gut und richtig, dass man sich dem Thema der Förderung von Lithium in der Altmark widmet. Wir als Freie Demokraten stehen dafür auch ausdrücklich ein, meine Damen und Herren.
Für uns ist es wichtig, dass dieser Prozess transparent erfolgt. Insofern ist diese Verwirrung, die durch Neptune Energy erzeugt wurde, indem man Aneignungsrecht und Bewilligung miteinander verwechselt hat oder sich jedenfalls nicht klar ausgedrückt hat, natürlich nicht in Ordnung.
Fakt ist aber eines: Es liegt nur ein Aneignungsrecht vor. Aber das ist eben auch die Vorstufe zu einer Förderung. Daran führt kein Weg vorbei und dazu stehen wir auch. Was will man mit dem Antrag eigentlich erreichen? - Man will genau das tun, was man schon überall tut, wenn es darum geht, Rohstoffe in Sachsen-Anhalt zu fördern.
Ich kann mich noch gut an die Lagerfeuerdiskussion zum Thema Gips von der Firma Knauf in Mansfeld-Südharz erinnern. Dort war es genau dasselbe, auch dort wurde im Grunde genommen das Unternehmen diskreditiert. Es ging immer um dieselbe
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Weil wir das brauchen!)
- Ja, die Lagerfeueratmosphäre wurde natürlich auch in den Raum gestellt usw. usf.
Wir müssen uns doch über eine Sache im Klaren sein: Wenn wir Lithium brauchen, haben wir zwei Möglichkeiten: Entweder wir nutzen unsere eigenen Ressourcen oder das ist wahrscheinlich Ihr Ansatz, weil das vielleicht besser in Ihr Gesamtbild passt wir gehen nach Chile und führen es von dort ein.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Es geht um Kommunikation! Niemand hat gesagt, dass wir das nicht wollen! Es geht um Kommunikation!)
Aber das funktioniert nicht, meine Damen und Herren.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Es geht um Transparenz!)
Ich bin auch nicht einverstanden damit, dass Sie hier eine Diskreditierung eines Unternehmens vornehmen, das weltweit unterwegs ist.
(Zurufe von Cornelia Lüddemann, GRÜNE, und von Juliane Kleemann, SPD)
Es wird einfach diskreditiert. Und wenn der Landrat sich hinstellt und sagt, das ist ein geschlossenes System,
(Zuruf von Olaf Meister, GRÜNE)
dann funktioniert das auch.
(Juliane Kleemann, SPD: Das war eine Beschreibung des Istzustandes, wie die Kommunikation läuft!)
Dass die Deponie Brüchau ein Thema ist, das natürlich behandelt werden muss, ist keine Frage, aber darüber entscheiden Gerichte. Insofern ist für uns Freie Demokraten ganz klar: Wir wollen die Nutzung von Lithiumvorkommen in der Altmark, wir wollen auch die Nutzung von Gipsvorkommen in Mansfeld-Südharz. Wir sind darauf angewiesen, mehr denn je, und deshalb sollten wir das tun. - Vielen Dank, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der FDP - Zustimmung bei der CDU)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Herr Silbersack, es gibt eine Frage von Herrn Aldag, wollen Sie die beantworten?
Andreas Silbersack (FDP):
Gern.
Vizepräsident Wulf Gallert:
Herr Aldag, dann können Sie sie stellen.
Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Kollege Silbersack, Sie haben gerade gesagt, wir hätten in der Debatte zum Gipsabbau die Firma Knauf diskreditiert. Ich habe damals den Antrag für unsere Fraktion gestellt. Ich würde von Ihnen gern wissen: Wo genau habe ich die Firma Knauf diskreditiert?
(Guido Kosmehl, FDP: Das war der Kollege Meister! - Olaf Meister, GRÜNE: Was? - Guido Kosmehl, FDP: Auf X! Doch! Die Buchenwälder! Ich sage nur: die Buchenwälder! - Olaf Meister, GRÜNE: Was, ich? - Eva von Angern, DIE LINKE, lacht)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Sie können antworten.
Andreas Silbersack (FDP):
Selbstverständlich stand das Thema der Umwelteinflüsse im Vordergrund, aber in dem Gesamtkontext haben Sie auch das Vorgehen der Firma Knauf diskreditiert.
(Zustimmung bei der FDP - Sebastian Striegel, GRÜNE: Sie haben keinen Beweis vorgelegt!)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Frau Richter-Airijoki wollte Ihnen ebenfalls eine Frage stellen; das habe ich offensichtlich übersehen. - Bitte.
Dr. Heide Richter-Airijoki (SPD):
Eine Kurzintervention. - Ich wollte nur meinen Eindruck mitteilen von dem, was ich gehört habe. Ohne dass ich das jetzt tiefer beurteilen könnte, möchte ich sagen: Ich hatte nicht den Eindruck, dass es hierbei um eine Diskreditierung der betreffenden Firma ging, sondern vielmehr um einen Wunsch nach Transparenz. Das war mein Eindruck aus der Debatte. - Danke.
Andreas Silbersack (FDP):
Wenn Sie den Vortrag von Frau Frederking gehört haben, wissen Sie: Darin ging es um eines, nämlich um die Diskreditierung der Firma Neptune Energy, um nicht mehr und nicht weniger.