Frank Otto Lizureck (AfD):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Abgeordneten! Die staatlich subventionierten und dennoch von den Käufern wenig gekauften Elektroautos haben die Nachfrage nach Lithium deutlich erhöht und damit auch das Interesse an neuen Förderquellen.
(Olaf Meister, GRÜNE, lacht)
Ich muss Ihnen aber sagen: Erschließen will dieses Lithium aus den Thermalquellen in der Altmark Neptune Energy. Berechtigterweise haben die Altmärker zu der Firma Neptune Energy nicht viel Vertrauen. Immerhin ist das, wie wir gehört haben, der Verursacher der Giftmülldeponie in Brüchau. Der Ruf ist damit über Jahre hinweg ruiniert. Es hat ja auch keine Auskofferung der Deponie stattgefunden. Und nur am Rande: Die grüne Ministerin Dalbert hat sich damals auch nicht gerade mit Ruhm bekleckert.
Nun soll ausgerechnet Neptune Energy ohne Bürgerbeteiligung Lithium aus Thermalwasser fördern. Ich bin absolut skeptisch und muss der GRÜNEN-Fraktion ausnahmsweise zustimmen. Die Bürger vor Ort haben das Recht, diese Bergbautätigkeiten skeptisch zu hinterfragen und darüber informiert zu werden. Immerhin wird mit der Förderung des Thermalwassers bei der chemischen Extraktion des Lithiums in nicht unerheblichen Mengen Salzsäure angewendet.
(Guido Kosmehl, FDP: Wie viele Tonnen?)
Es ist typisch, dass die Landesregierung hierbei überhaupt nicht tätig wird. Aber verstehen Sie mich nicht falsch. Ich komme aus der Branche und habe kein Problem mit Ressourcengewinnung aus Bodenschätzen, ob Erdgas, Öl oder Kohle. Aber bei solchen Projekten in unserer Region, die bisher unerprobt sind, kann man sich nicht einfach still und heimlich darüber hinwegsetzen. Die Lebenssituation der Bürger muss im Vordergrund stehen.
Weil wir im Gegensatz zu vielen anderen in diesem Hohen Haus kein Problem mit sinnvollen Anträgen haben, stimmen wir diesem Antrag zu und verlangen Transparenz für die Bürger. - Ich bedanke mich.