Carsten Borchert (CDU): 

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Genau richtig, ich spreche im Namen der Koalition. Bildung ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Zukunft - sowohl für den Einzelnen als auch für unsere Gesellschaft als Ganzes.

Die Qualität unserer Schulen und ihre bauliche Ausstattung spielen dabei eine entscheidende Rolle. Eine Studie aus dem Jahr 2015 untersuchte die Wechselwirkung zwischen der Gestaltung von Lernräumen und dem Lernerfolg von Schülerinnen und Schülern. Durch Beobachtung der Umweltfaktoren wie Temperatur, Licht, Akustik und Luftqualität im Zusammenhang mit persönlichen Entwicklungsmöglichkeiten sowie Anregung und Stimulation wird belegt, dass die Gestaltung des Lernraums einen erheblichen Einfluss auf Lernergebnisse haben kann. Dabei könnten schon kleine Veränderungen, wie z. B. die Änderung der Raumaufteilung oder die Farbe der Wände, einen echten Unterschied machen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Koalitionsfraktionen stellen fest: Eine gute Schulinfrastruktur und -ausstattung ist Voraussetzung für ein funktionierendes Bildungssystem und ein wichtiger Standortfaktor für Familien und Wirtschaft. Das An- und Aussehen der Schulen einer Region sind für viele Eltern ein Argument für oder gegen den Zuzug in diese Region.

Für den Schulbau, d. h. Ersatzneubau, Sanierung, Modernisierung und Bewirtschaftung, sind in erster Linie die kommunalen, die städtischen sowie die freien Schulträger zuständig. Sie sind in der Pflicht, ihre Schulgebäude so zu ertüchtigen, dass sie als Lern- und Lebensort von Schülern, Lehrkräften und Eltern wahrgenommen werden. Denn Schulgebäude sind neben Arbeitsplatz für Lehrkräfte und Lernort für Schüler auch Lebensort aller an Schule Beteiligten. 

Schüler und Lehrkräfte verbringen insbesondere mit Blick auf die Ganztagsschule und Ganztagsbetreuung einen ziemlich großen Teil ihrer Lebenszeit am und im Ort Schule. Deshalb sollen Schulgebäude entsprechend modern und auf der Basis räumlich-pädagogischer Konzepte sinnvoll gestaltet sein.

Dabei bedürfen die Schulträger, egal ob bei der Sanierung oder beim Ersatzneubau von Schulgebäuden, finanzieller Unterstützung. Deshalb haben sich die Koalitionsfraktionen darauf verständigt, Maßnahmen im Schulbau des Landes zu unterstützen, die den Fokus auf langfristige Beständigkeit sowie die Stärkung des vorhandenen Schulnetzes legen.

Ich bitte um Zustimmung zu der Beschlussempfehlung. - Vielen Dank.