Tagesordnungspunkt 22

Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages

Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/3611

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

(Unruhe)

- Vielleicht versuchen wir einmal - eine Wahl ist immer eine ernste Sache  , uns zu konzentrieren, auch wenn das Verfahren Routine ist.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben heute über die Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages zu befinden. Hierzu liegt Ihnen in der Drs. 8/3611 ein Wahlvorschlag der Fraktion der AfD vor, das Mitglied des Landtages Herrn Christian Hecht zum Vizepräsidenten zu wählen.

Bevor wir zur Abstimmung über den Wahlvorschlag kommen, möchte ich die üblichen obligatorischen Anmerkungen machen. Gemäß Artikel 51 Abs. 1 Satz 1 der Landesverfassung in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GO.LT ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, wobei nach Artikel 51 Abs. 1 Satz 2 der Landesverfassung Stimmenthaltungen als nicht abgegebene Stimme gelten. Wird das Mitglied des Landtags nicht gewählt, so kann die vorschlagsberechtigte Fraktion ein anderes Mitglied des Landtages benennen. Eine Aussprache zum Wahlvorschlag ist nicht vorgesehen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Ablauf ist wie folgt vorgesehen. Wer dem Wahlvorschlag in Drs. 8/3611 seine Zustimmung geben möchte, der kreuzt bei „Ja“ an, wer gegen ihn stimmt, kreuzt bei „Nein“ an, und wer sich der Stimme enthalten möchte, kreuzt bei „Enthaltung“ an. Sie werden vom Schriftführer aufgerufen, erhalten einen Stimmzettel, gehen in die Wahlkabine, kreuzen dort bitte an und anschließend geben Sie den Stimmzettel in die Wahlurne. Die Stifte, die Sie verwenden können, liegen in der Wahlkabine. Obligatorische Hinweise sind außerdem: Namen und andere Beschriftungen des Stimmzettels machen diesen ungültig.

Ich bitte jetzt in geübter Weise Herrn Aldag um den Namensaufruf, Frau Richter-Airijoki und Frau Wendt um das Führen der Wählerliste, Frau Simon-Kuch um die Ausgabe der Stimmzettel, Herrn Gludau um die Aufsicht an der Wahlurne und Herrn Henke um die Aufsicht an der Wahlkabine.

Wir überzeugen uns davon, dass die Wahlurne leer ist. - Das ist sie. Alle haben hineinschauen können.

Damit können wir starten. Denken Sie bitte an ein bisschen Konzentration, damit wir alles verstehen. - Herr Aldag, bitte.

(Schriftführer Wolfgang Aldag ruft die Mitglieder des Landtages namentlich zur Stimmabgabe auf)

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Ich bitte, die am Verfahren Beteiligten ihre Stimme abzugeben. - Frau Richter-Airijoki. - Herr Aldag. - Frau Wendt. - Herr Henke. - Herr Gludau. - Dann bleiben noch zwei übrig. 

Es gibt eine spannende Frage, aber die können wir schon fast beantworten. 

(Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Ich habe noch nicht gewählt! Ich war nicht im Saal!)

- Herr Gebhardt, bitte. - Gibt es noch jemanden, der im Raum ist und der seine Stimme noch nicht abgegeben hat? - Das ist offensichtlich nicht der Fall. Dann befindet sich der letzte Zettel nunmehr in der Wahlurne. Damit schließe ich die Wahlhandlung ab.

Bis zur Bekanntgabe des Ergebnisses werde ich die Sitzung unterbrechen. Ich möchte Sie bitten, im Raum zu bleiben.