Wolfgang Aldag (GRÜNE): 

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren! In der Tat sind Kunstankäufe wirklich ein wichtiges Förderinstrument des Landes und wir finden es gut. Ich finde es aber nicht so gut, dass bisher so ein Geheimnis darum gemacht wurde. Daher auch mein Dank an Herrn Hövelmann, der mit der Kleinen Anfrage das Thema erst einmal auf das Tableau gebracht hat.

(Zustimmung bei den GRÜNEN)

Schwach hingegen ist tatsächlich der Antrag der AfD, weil Sie auf der Grundlage der Kleinen Anfrage und auf der Grundlage von ein paar Zeitungsberichten hier jetzt schnell einmal einen Antrag gestrickt haben. Schwach ist er auch im Inhalt, weil Sie überhaupt nicht mit den Betroffenen geredet haben, mit den Künstlerinnen und Künstler im Land, und da einmal nachgefragt haben, was die eigentlich wirklich brauchen. Deshalb ist es schwach, und schwache Anträge provozieren natürlich immer auch Alternativanträge. 

Zwei entsprechende Anträge liegen heute hier vor, zum einen ein Alternativantrag der Koalition. Das ist zugegebenermaßen verglichen mit dem, wie bisher mit den Kunstankäufen umgegangen wurde, ein Quantensprung. Aber wir finden dennoch, dass er ein bisschen zu allgemein gehalten ist.

Herr Hövelmann, ich glaube, wenn Sie könnten, wie Sie wollten, würden Sie es auch noch ein bisschen straffer und ein bisschen konkreter formulieren. Wir haben das in unserem Alternativantrag versucht. Wir haben da einmal einen wesentlichen Blick nach Sachsen getan und wir haben auch mit den Künstlerinnen und Künstlern hier im Land und mit dem BBK gesprochen. Da war durchaus der Wunsch da, den wir in unserem Alternativantrag formuliert haben.

Der Blick nach Sachsen lohnt sich wirklich. Da gibt es z. B. jährlich eine Ausstellung der Kunstankäufe mit dem Namen Win/win. Ich glaube, dieser Name macht deutlich, was eigentlich hierbei ganz wichtig ist: Das Land gewinnt, indem man diese Kunstankäufe öffentlich macht. Die Künstlerinnen und Künstler im Land gewinnen auch, weil sie durch solche Ausstellungen natürlich ein gewisses Renommee erfahren. 

Wichtig ist uns tatsächlich auch die Einbeziehung des Kunstbeirates. Auch dazu lohnt ein Blick nach Sachsen. Dort gibt es extra eine Ankaufsitzung. Dort werden die Werke vom Kunstbeirat in Augenschein genommen. Sie werden ausführlich besprochen. Es gibt ein geregeltes Abstimmungsverfahren und danach eben diese Ausstellung.

Ich nehme gern die Anregung oder den Wunsch von Herrn Gebhardt auf, dass wir das im Ausschuss noch einmal auf der Grundlage eines Selbstbefassungsantrages behandeln. Vielleicht können Sie aber auch die Inhalte unseres Alternativantrages als Anregung mitnehmen. Ich würde aber trotzdem darum bitten, darüber nachzudenken,

(Zustimmung von Stefan Gebhardt, DIE LINKE)

ob Sie vielleicht unserem Alternativantrag doch noch zustimmen können. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei den GRÜNEN und von Stefan Gebhardt, DIE LINKE)