Eröffnung


Präsident Dr. Gunnar Schellenberger: 

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 55. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode und begrüße Sie dazu auf das Herzlichste.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest. 

Wir setzen die 26. Sitzungsperiode fort. Die Tagesordnungspunkte 37 und 38 sind einvernehmlich von der Tagesordnung abgesetzt worden und werden für die 27. Sitzungsperiode im Januar vorgesehen. Wir beginnen also jetzt mit dem sogenannten Prioritätenblock.

(Guido Heuer, CDU, meldet sich)

Eine kurze Erinnerung: Minister Herr Robra ist heute nicht anwesend. - Herr Heuer.


Guido Heuer (CDU): 

Werter Herr Präsident, Sie haben gerade gesagt, dass die Punkte 37 und 38 beide im Januar behandelt werden sollen.


Präsident Dr. Gunnar Schellenberger: 

So steht es hier bei mir.


Guido Heuer (CDU): 

Meines Wissens wurde gestern anders abgestimmt, nämlich dass das Thema Hochschulen morgen als letzter Tagesordnungspunkt behandelt werden soll.


Präsident Dr. Gunnar Schellenberger: 

Dann sind Sie nicht auf dem neuesten Stand. Der neueste Stand ist die Änderung, die ich gerade vorgelesen habe. Das ist neu; wir sind jetzt also etwas weiter. Sie müssen einmal mit ihrem PGF reden; er muss Sie besser informieren.

(Lachen und Zustimmung bei der CDU - Markus Kurze, CDU: Herr Präsident, bringen Sie bitte heute Morgen keine Schärfe hinein!)

- Gut, dann entschärfen wir das wieder. - Also, das ist zum Schluss so beschlossen worden. Ich kann es ja auch nur so vorlesen, wie es hier steht.