Markus Kurze (CDU):

Danke schön, Herr Präsident. - Eine kurze Vorbemerkung: Bei den jahrelangen Bauarbeiten an der Elbbrücke der A 2 bei Hohenwarthe gab es zahlreiche Unfälle und Todesfälle, viele Umleitungen sowie tägliche Staus. Momentan erleben die Anrainer im Bördekreis, im Jerichower Land und in Magdeburg genau dasselbe. Denn mittlerweile wird wieder ein Stück Autobahn saniert, und zwar zwischen den Anschlussstellen Burg-Ost und Lostau.

Die vielen Unfälle und die Staus auch auf den Umleitungsstrecken bewegen natürlich die Menschen. Es gibt in vielen Gemeinden schon Beschlüsse, in denen gefordert wird, andere Umleitungen zu suchen. Daher frage ich die Landesregierung, ob es im Ministerium für Infrastruktur und Digitales Überlegungen gibt, die Autobahn GmbH des Bundes anzusprechen und mit Blick auf die Unfälle bei Ziesar oder Theeßen zu überlegen, dass man frühzeitiger umleitet, und zwar über das Dreieck Potsdam und über die A 9, die A 14 und die A 38.

Auf der Gegenstrecke gilt genau dasselbe, also von Hannover in Richtung Magdeburg. Dort entstehen genauso Staus; ich habe die Anrainer schon aufgezählt. Die Frage ist, ob man nicht auch dort schon frühzeitiger umleiten kann. Denn es wackeln mittlerweile die Häuser, und die Menschen, die dort tagtäglich zur Arbeit fahren, sind mehr als strapaziert. Vielleicht können wir ein wenig Abhilfe schaffen. Ich bin gespannt, welche Antwort Sie parat haben, Frau Dr. Hüskens.

(Zustimmung von Anne-Marie Keding, CDU)

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Frau Dr. Hüskens ist schon auf dem Weg, um die Antwort zu geben. - Bitte.

Dr. Lydia Hüskens (Ministerin für Infrastruktur und Digitales):

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kurze! Die Landesregierung spricht natürlich mit der Autobahngesellschaft, seitdem es die Trennung gegeben hat.

Vorweg: Ich finde die Trennung der Zuständigkeiten für Autobahnen einerseits und das nachgeordnete Netz mit Bundesstraßen, Landesstraßen und Kreisstraßen andererseits außerordentlich unglücklich.

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)

Das sorgt für einen erheblichen Abstimmungsbedarf und führt zu dem klassischen Vorgehen: Ich schaue, was auf meiner Straße richtig ist, aber ich schaue nicht, was auf den anderen Straßen passiert.

Wir haben gleichwohl inzwischen einen sehr guten Gesprächsfaden und haben auch die Landkreise, die betroffen sind, also das Jerichower Land, den Bördekreis und häufig auch den Salzlandkreis, in die Gesprächskreise integriert, um dafür Sorge zu tragen, dass jede Verkehrsbehörde jeder Ebene auch immer weiß, was im anderen Bereich stattfindet.

Natürlich sehen auch wir, dass gerade im Jerichower Land die Menschen in den letzten Jahren erheblich belastet worden sind. Ja, bei der notwendigen Sanierung der Autobahnbrücke konnte man nicht anders handeln. Wir haben bedauerlicherweise nicht an der einen oder anderen Stelle eine andere Brücke, über die man den Verkehr leiten könnte.

Dazu kann man sich einfach einmal den Großraum Magdeburg anschauen. Wenn man nicht über die Autobahnbrücke fährt, dann gibt es tatsächlich nur die Möglichkeiten, in Magdeburg über die Elbe zu fahren oder dann als Nächstes in Schönebeck. Das führt im nahen Raum schon dazu, dass die Strecken, die von den Menschen genutzt werden, sehr begrenzt sind. Das heißt, zuerst versucht man, über die B 1 zu fahren. Bereits Schönebeck ist nur dann eine Möglichkeit, wenn man wirklich sieht, dass es eine Sperrung gibt und gar nicht mehr gefahren werden kann. Wir nehmen wahr, dass gerade Berufskraftfahrer auf die Strecke über Schönebeck ausweichen. Das ist ein Umweg von 56 km. Das führt wirklich nur dann zu einer entsprechenden Akzeptanz.

Wir haben natürlich mit der Autobahngesellschaft auch die Frage geklärt, ob man noch großräumiger ausweichen kann. Nehmen wir einmal das Autobahnkreuz Potsdam, von dem man vielleicht schon abfahren kann. Wir haben das geprüft, aber das sind schon 105 km mehr. Dann passiert Folgendes: Die meisten Menschen fahren heutzutage mit einem Navigationssystem durch die Gegend. Diese Navigationssysteme springen nicht immer so frühzeitig an, dass man rechtzeitig gewarnt wird. Ich habe den Eindruck, sie springen eigentlich immer dann an, wenn man an der letzten sinnvollen Ausfahrt vorbeigefahren ist, sodass wir tatsächlich ein Problem haben.

(Zustimmung bei der CDU)

Es gibt noch einen Punkt, der, glaube ich, sehr menschlich ist. Die Menschen überlegen immer, wie sie am schnellsten zum Ziel kommen. Eigentlich brauchen sie eine verlässliche Information darüber, ob es zeitlich günstiger ist, in den Stau hineinzufahren und sich dort langsam voranzubewegen oder eine Umleitung von 105 km zu fahren. Wir nehmen wahr, dass viele Menschen entscheiden, erst einmal hineinzufahren und dann, wenn sie zu den leider häufigen Sperrungen kommen, eben nach Burg und durch die Nachbarorte zu fahren. Wir finden das extrem unbefriedigend. Wir hatten auch mit der Autobahngesellschaft noch flexiblere Dinge vereinbart. Das ist tatsächlich nicht umgesetzt worden.

Für die Zukunft stelle ich mir ein mobileres System vor, in dem man mehr Informationen bekommt: Wenn man auf der Autobahn bleibt, braucht man etwa eine Stunde, wenn man den Bereich umfährt, dann eine Dreiviertelstunde. Dann hat man eine Entscheidungsmöglichkeit. Ich glaube, dann würden wir auch zu einem entsprechenden Verhalten kommen. Solange Menschen immer noch hoffen, mit dem Weiterfahren auf der A 2 schneller voranzukommen, werden sie, glaube ich, genau das machen.

Das Problem sehen wir genau so wie Sie. Ich ärgere mich auch jedes Mal, wenn ich dort stehe. Ich ärgere mich sehr, dass wir inzwischen bis zur Bundeshauptstadt manchmal drei Stunden brauchen und nicht, wie früher, anderthalb. Wir müssen schauen, dass die Baumaßnahme, die sie dort jetzt erdulden - das sage ich ganz bewusst so  , möglichst zügig vorangebracht wird. Wir müssen für die Zukunft für weitere Baumaßnahmen - die werden definitiv kommen - mit der Autobahngesellschaft besser Vorsorge treffen, flexiblere Umleitungen schaffen und den Menschen auf der Autobahn bessere Informationen geben, wann es sinnvoll ist, abgeleitet zu werden und in eine entsprechende Umleitung hineinzufahren und wann nicht.

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Herr Kurze hat eine Nachfrage.

Markus Kurze (CDU):

Ja, danke schön, Herr Präsident. - Danke schön, Frau Ministerin. Die Vorschläge, frühzeitig umzulenken, kommen von Lkw-Fahrern, von Spediteuren und auch von Verkehrsexperten der Polizei. Die nehmen lieber die weiträumige Umleitung in Kauf, als dass sie tagelang auf einem Fleck stehen. Sie stehen tagelang von Ziesar bis nach Magdeburg auf der Landstraße, in den Innenstädten und in den Dörfern. Der Vorschlag stammt nicht aus meiner Feder, sondern er kommt von den gerade Genannten. Ich halte das für schlüssig.

Daher frage ich Sie noch einmal, ob Sie bereit sind, diese Vorschläge trotzdem noch einmal aufzunehmen und konkret an die Autobahn GmbH des Bundes heranzutreten.

Dr. Lydia Hüskens (Ministerin für Infrastruktur und Digitales):

Herr Abgeordneter, wir sprechen tatsächlich ständig mit der Autobahn GmbH genau über solche Dinge. Wir machen das jetzt gern noch einmal. Ich will Ihnen aber jetzt nicht eine Hoffnung machen, von der ich im Augenblick schon nicht mehr beseelt bin, nämlich dass die Autobahngesellschaft dieses umgesetzt bekommt in dem Zeitraum, den Sie sich vorstellen, also während dieser Baumaßnahme.

Ich hoffe darauf, dass wir der Autobahngesellschaft hinreichend Problembewusstsein vermitteln können, dass wir zukünftig bei lang andauernden Baustellen - wie die, die Sie gerade beschrieben haben - mit wenig Ausweichmöglichkeiten den Menschen mithilfe eines flexiblen Leitsystems genau diese Information zur Verfügung stellen können, und zwar: Fahr jetzt hier ab! Dann fährst du - nehmen wir jetzt einmal dieses Beispiel - 105 km mehr; du wirst eine Stunde länger unterwegs sein, aber du hast dann nur diese eine Stunde mehr und bist sicher, dass du dort ankommst, wo du hinmöchtest. Wenn du auf der Strecke bleibst, dann ist es unwägbar. Man lernt ganz tolle Orte kennen, aber man weiß nicht genau, ob man zu diesem Zeitpunkt ankommt, zu dem man das möchte.

Diese Information hat man im Augenblick nicht. Die Navigationssysteme sind, wie gesagt, dahin gehend sehr ausbaufähig. Das heißt, ich brauche tatsächlich eine flexible offizielle Information, so wie wir dies manchmal vor großen Städten kennen, dass man die Verzögerung entsprechend angezeigt bekommt. Es ist unser Ziel für die Zukunft, das mit der Autobahngesellschaft zu verhandeln. Wir werden sie natürlich noch einmal darauf ansprechen, aber ich will hier keine Hoffnung schüren, von der ich selbst nicht mehr überzeugt bin.