Eröffnung

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Sehr geehrte Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 44. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode und begrüße Sie auf das Herzlichste.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Uns hat die traurige Nachricht erreicht, dass das ehemalige Mitglied des Landtages Herr Wolfgang Rauls am 19. Juni 2023 im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Herr Rauls war in der ersten und in der vierten Wahlperiode Mitglied des Landtages. Er war somit einer der Abgeordneten, die sich in den Jahren nach der friedlichen Revolution um den Aufbau unseres Landes verdient gemacht haben. Er gehörte der Fraktion der FDP an und war in der ersten Wahlperiode zugleich Mitglied der Landesregierung und als Minister für Umwelt und Naturschutz sowie zeitweise als stellvertretender Ministerpräsident tätig. In der vierten Wahlperiode wirkte er unter anderem im Ausschuss für Gesundheit und Soziales, im Ausschuss für Gleichstellung, Familie, Kinder, Jugend und Sport sowie im Zeitweiligen Ausschuss Hochwasser mit. Im Andenken an den Verstorbenen erheben wir uns zu einer Gedenkminute. - Danke.

Zu Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung. Mit Schreiben vom 21. Juni 2023 bat die Landesregierung, für die 22. Sitzungsperiode folgende Mitglieder zu entschuldigen:

Frau Franziska Weidinger entschuldigt sich für den heutigen Nachmittag sowie für den Donnerstag und den Freitag aufgrund der Teilnahme an der 19. Verbraucherschutzministerkonferenz.

Für Donnerstag bis ca. 17 Uhr bittet das Mitglied der Landesregierung Frau Petra Grimm-Benne ihre Abwesenheit aufgrund der Teilnahme an der Beratung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform im Bundesministerium für Gesundheit zu entschuldigen.

Das Mitglied der Landesregierung Sven Schulze entschuldigt sich ganztägig für den dritten Beratungstag. Er führt am Freitag im Rahmen seines Mandats im Europäischen Ausschuss der Regionen ein Gespräch mit dem Präsidenten der Europäischen Investitionsbank in Luxemburg.

Zur Tagesordnung. Ihnen liegt die Tagesordnung für die 22. Sitzungsperiode des Landtages vor. Gibt es weitere Bemerkungen zur Tagesordnung? - Das sehe ich nicht. Dann können wir das Ergebnis feststellen. Es widerspricht niemand. Alle sind also für die Tagesordnung. Dann ist das so und wir können so verfahren.

Zum zeitlichen Ablauf. Die morgige 45. Sitzung und die 46. Sitzung des Landtages am Freitag beginnen jeweils um 9:30 Uhr.

Der heutige parlamentarische Abend beginnt nicht um 20 Uhr, sondern - da wir zügig sind - um 19:30 Uhr. Das heißt also, der Beginn wird um eine halbe Stunde vorgezogen. Aber wir sind ja schon gut geübt von der gestrigen Feier, bei der viele anwesend waren.