Eröffnung

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Meine Damen und Herren, ich eröffne hiermit die 42. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode und begrüße Sie auf das Herzlichste.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Sehr geehrte Damen und Herren! Das Mitglied des Landtages Lothar Waehler hat heute Geburtstag.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Im Namen des Hohen Hauses sowie auch persönlich gratuliere ich dazu recht herzlich und wünsche alles Gute.

(Lothar Waehler, AfD: Danke schön!)

- Bitte schön.

Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung. Mit Schreiben vom 24. Mai 2023 bat die Landesregierung, für die 21. Sitzungsperiode folgende Mitglieder zu entschuldigen:

Das Mitglied der Landesregierung Rainer Robra ist heute abwesend. Das Mitglied der Landesregierung Petra Grimm-Benne ist am heutigen Tag ebenfalls abwesend, und zwar bis 17 Uhr aufgrund der Teilnahme an der Beratung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform im Bundesministerium für Gesundheit. Das Mitglied der Landesregierung Michael Richter entschuldigt sich für beide Sitzungstage. Er nimmt an der Jahresfinanzministerkonferenz in Münster sowie an der sich anschließenden Finanzausschusssitzung des Bundesrates teil.

Wir kommen zur Tagesordnung. Die Tagesordnung für die 21. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. Gibt es dazu noch Bemerkungen? - Herr Kurze.

Markus Kurze (CDU):

Herr Präsident, unter den Parlamentarischen Geschäftsführern wurde besprochen und auch im Ältestenrat wurde es so angekündigt: Wir wollen versuchen, Tagesordnungspunkte von morgen auf heute vorzuziehen, wenn wir heute schneller durch die Tagesordnung kommen. Als Erstes möchte ich einen Tausch vorschlagen. Die Tagesordnungspunkte 18 und 20 sollen getauscht werden. Der Tagesordnungspunkt 18 wird also statt heute morgen und der Tagesordnungspunkt 20 heute statt morgen behandelt.

Wir haben im Ältestenrat besprochen, dass wir ab Tagesordnungspunkt 23 vorziehen werden, sollten wir dann noch Luft haben. Sofern es uns gelingt, werden wir dabei aber mit Tagesordnungspunkt 27 beginnen und dann nach und nach die einzelnen Punkte abarbeiten. Wir wollen versuchen, ab Tagesordnungspunkt 23 bis Tagesordnungspunkt 29 den einen oder anderen Tagesordnungspunkt noch auf den heutigen Tag zu ziehen. So haben wir es im Ältestenrat besprochen. Ich schlage vor, dass wir dann, wenn wir herüberziehen, mit dem Tagesordnungspunkt 27 beginnen.

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Danke. Die Konstellation ist in der Formulierung ein bisschen schwierig: ab Tagesordnungspunkt 23 mit Tagesordnungspunkt 27? Also, die Tagesordnungspunkte 23 bis 29, beginnend mit Tagesordnungspunkt 27, danach die Tagesordnungspunkte 23 bis 26 und dann die Tagesordnungspunkte 28 und 29; alles klar. - Meine Damen und Herren! Gibt es weitere Wortmeldungen? - Wir können fortfahren. Morgen beginnen wir ebenfalls 9.30 Uhr.