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Plenarsitzung

Aktuelle Corona-Regeln für den Landtag

13. Sep. 2021

Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger hat am 11. September 2021 eine neue Allgemeinverfügung zum Infektionsschutz im Landtag von Sachsen-Anhalt vorgelegt (siehe PDF unten). Die Allgemeinverfügung stellt die Grundlage für das Aufhalten des Corona-Infektionsgeschehens im Landtag dar, sie trat am 11. September 2021 in Kraft und gilt bis einschließlich 8. Oktober 2021. 

Symbolbild: OP-Maske liegt auf PC-Tastatur

Die Liegenschaften des Landtags dürfen nur noch mit einer medizinischen bzw. einer KN95-/N95- bzw. FFP2-Maske betreten werden. Foto: Alexander Hauk/pixelio.de

Auf Empfehlung des Corona-Stabs der Landtagsverwaltung und nach Erörterung in der Sitzung des Ältestenrats waren bereits Anfang November 2020 folgende Entscheidungen getroffen worden:

  • Mit einer Allgemeinverfügung wurde im Landtagsgebäude eine weitreichende Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in Kraft gesetzt. 
  • Die Vorsitzenden der Ausschüsse wurden schriftlich mit Nachdruck aufgefordert, das Ausschussberatungsgeschehen, das inzwischen wieder das Normalniveau erreicht hatte, unbedingt an die veränderte Lage anzupassen.
  • Die Fraktionen wurden ebenfalls schriftlich aufgefordert, ihr Beratungs- und Veranstaltungsgeschehen der veränderten Lage anzupassen.

Die Abgeordneten werden gebeten, die allen bekannten Hygiene-Regelungen auch im Plenarsaal einzuhalten. Das bedeutet konkret, dass sie im Saal zumindest dann eine Mund-Nase-Bedeckung tragen sollen, wenn sie sich von ihrem Platz durch den Saal zu einem Saalmikrofon oder zum Rednerpult oder zu einem der Ausgänge bewegen. Gleiches gelte für das Landtagsgebäude. Zwischenzeitlich wurden als zusätzliche Schutzmaßnahme Plexiglaskabinen um die Sitzplätze der Abgeordneten im Plenarsaal installiert.